SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz http://spdnet.sozi.info/rlp 2008-05-09T10:49:00+02:00 WebsoziCMS

Dieter Klöckner, europapolitischer Sprecher, ruft anlässlich des heutigen Europatages dazu auf, ein Europa der Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, das demokratisch und sozial gestaltet ist: "Für diese europäische Idee lohnt es, sich zu engagieren."

2008-05-09T10:49:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/index.php?nr=5850

„Dort, wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende auch Menschen“, mit dieser prophetischen Aussage hatte Heinrich Heine lange vor der Herrschaft der Nationalsozialisten nur zu Recht. Die Bücherverbrennungen der Nationalsozialisten begannen kurz nach der Machtergreifung 1933 und fanden ihren traurigen Höhepunkt am 10. Mai 1933, als in Berlin und 21 anderen großen Städten in Deutschland die Bücher verfemter Schriftsteller in Flammen aufgingen. Sie waren auch der Auftakt zu Verfolgung und Vertreibung zahlreicher Autoren.

2008-05-08T14:51:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/index.php?nr=5837

„Die heutige Verlängerung der einstweiligen Anordnung zum Nichtraucherschutzgesetz durch den Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat keinerlei inhaltliche Aussagekraft, sondern ist lediglich Ausdruck der Tatsache, dass der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof noch nicht über die vorliegenden Verfassungsbeschwerden entschieden hat, da noch Fristen für Stellungnahmen laufen“, so Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion.

2008-05-07T15:54:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/index.php?nr=5825

„Es würde der rheinland-pfälzischen CDU gut anstehen, wenn Sie erst nachdächte, bevor sie ihre Presseverlautbarungen der Öffentlichkeit zur Kenntnis gibt. Denn wenn man mit einem Finger auf Andere zeigt, zeigen drei Finger auf einen selbst", kommentiert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Petra Elsner, die jüngste Pressemeldung der CDU.

2008-05-06T17:04:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/index.php?nr=5809

"Nach Rentendebatten und Steuerrunden hat die rheinland-pfälzische CDU nun auch die Rundfunkgebühren entdeckt, sagte SPD-Generalsekretärin Heike Raab, MdL zur heutigen Pressemitteilung der CDU. Es gibt wohl kaum ein Thema, auf das sie nicht populistisch und oberflächlich aufspringt."

2008-05-06T15:28:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/index.php?nr=5807

„Die Unterzeichnung des Staatsvertrages durch die Ministerpräsidenten Beck und Oettinger ist ein wichtiger Schritt im Fusionsprozess der Landesbanken von Rheinland-Pfalz (LRP) und Baden-Württemberg (LBBW)“, erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Frank Puchtler.

2008-05-02T15:01:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/index.php?nr=5792

„Die SPD-Fraktion wird die Vorwürfe hinsichtlich der Arbeitsbedingungen in einer Backfabrik im Kreis Bad Kreuznach zum Thema der nächsten Sitzung des Sozialpolitischen Ausschusses machen“, so Marianne Grosse, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Carsten Pörksen, Abgeordneter aus Bad Kreuznach und stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

2008-05-02T13:25:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/index.php?nr=5717

„Landesregierung und SPD-Landtagsfraktion sind heute übereingekommen, die Ergebnisse des neu auszuhandelnden Tarifvertrages für die Angestellten der Länder (TV L), der 2009 Gültigkeit erlangen wird, eins zu eins auf die Beamtinnen und Beamten und die Versorgungsempfängerinnen und –empfänger in Rheinland-Pfalz zu übertragen, auch mit Blick auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens“, erklärten nach der heutigen Sitzung der SPD-Landtagsfraktion Ministerpräsident Kurt Beck und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Hartloff. Zudem sei beabsichtigt, ab 2009 die Jahressonderzahlung in die Grundgehaltstabelle zu integrieren.

2008-04-30T15:03:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/index.php?nr=5692

Die internationale Gemeinschaft hat im Jahr 2000 mit der Verabschiedung der Millenniumserklärung ein Bündnis gegen die Armut geschlossen. Zum ersten Mal wurde ein weltweiter Zielkatalog vereinbart, um die Zahl der in Armut lebenden Menschen bis zum Jahr 2015 zu halbieren.

2008-04-30T14:59:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/index.php?nr=5691

„Die Einrichtung des Sozialfonds für Mittagessen ist ein voller Erfolg. Bereits im ersten Jahr nach seiner Einrichtung konnte insgesamt 6.134 Kindern die Teilnahme am Mittagessen an Ganztagsschulen ermöglicht werden. Das Land hat dafür den kommunalen und privaten Schulträgern 631.290 Euro zur Verfügung gestellt. Damit konnten 573.900 Essen mit Hilfe des Sozialfonds mitfinanziert werden“, so der Bildungspolitiker und SPD-Landtagsabgeordnete Heribert Heinrich.

2008-04-30T13:29:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/index.php?nr=5688