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Diese Sozialdemokratie hat einen Gestaltungsanspruch. Sie will nicht Macht um der Macht willen, sondern sie hält daran fest, ihre Ziele von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität auch in die Zukunft hineinzutragen.
Kurt Beck

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AktuellSteinruck: Alter ist ein Lebensabschnitt, der gestaltet werden kann!

„Immer mehr Frauen sind heute im höheren und hohen Alter körperlich und geistig fit und aktiv. Sie sehen das Alter als Chance und einen Lebensabschnitt, der Möglichkeiten der Mitgestaltung, der Teilhabe, der Gesunderhaltung, des eigenständigen Lebens und des bürgerschaftlichen Engagements bietet“, so die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Jutta Steinruck, die zum Thema „Frauen im Alter“ eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt hat.

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Veröffentlicht von am 16.07.2008

AktuellGrosse: Vorschlag zur Ausweitung der Antidiskriminierungsrichtlinie sorgfältig prüfen und sachlich diskutieren

„Die vorliegenden Vorschläge für eine Ausweitung der EU-Antidiskriminierungsrichtlinie müssen sorgfältig geprüft und sachlich diskutiert werden. Zur politischen Einschätzung der Vorschläge haben wir das Thema aufgegriffen und auf die Tagesordnung des Sozialausschusses des Landtags gesetzt“, so Marianne Grosse, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.

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Veröffentlicht von am 15.07.2008

AktuellNoss, Pörksen, Anklam-Trapp:Wichtiger Erfolg im Kampf gegen das Geschäft mit synthetischen Drogen

„Die Großrazzia am 9. Juli in Deutschland, Österreich und der Schweiz hat einen wichtigen Erfolg im Kampf gegen das illegale Geschäft mit synthetischen Drogen gebracht“, so Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Carsten Pörksen, polizeipolitischer Sprecher. „Die Razzia hat gezeigt, dass die Polizei in Rheinland-Pfalz im Kampf gegen die organisierte Drogenkriminalität hervorragende Arbeit leistet.“ Darüber hinaus sei die gute Zusammenarbeit aller beteiligten Behörden für den Erfolg maßgeblich mitverantwortlich. Die Ergebnisse der Durchsuchungen zeigten jedoch auch, dass weiterhin mit aller Entschiedenheit gegen Drogenkriminalität vorgegangen werden müsse.

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Veröffentlicht von am 11.07.2008

AktuellSPD-Fraktionsvorsitzender Jochen Hartloff zum 60. Geburtstag des Bürgerbeauftragten Ullrich Galle am 11. Juli 2008

"Für die SPD-Landtagsfraktion gratuliere ich Ullrich Galle ganz herzlich zu seinem morgigen 60. Geburtstag. Er hat das Amt des Bürgerbeauftragten, dem er seit 1995 nachgeht, gestärkt und leistet damit einen wichtigen Beitrag für die Menschen in Rheinland-Pfalz.

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Veröffentlicht von am 10.07.2008