Testseite des SPD Unterbezirks Warendorf

Neu renoviertes „Willy-Brandt-Haus“ in Ahlen

Wed, 20 Aug 2008 11:18:00 +0200

Nach einer längeren Umbauphase stellte am Samstag die SPD ihr renoviertes Parteihaus in der Roonstraße vor. Im „Willy-Brandt-Haus“ haben der SPD-Stadtverband Ahlen, die Kreis-SPD, die Kreistagsfraktion und die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Kreis ihren Sitz. Außerdem ist hier das Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Annette Watermann-Krass.

Ehrengast war der . . .

Entscheidung der Landesschiedskommission, Wolfgang Clement aus der SPD auszuschließen . . .

Thu, 31 Jul 2008 16:27:00 +0200

Zu der Entscheidung der Landesschiedskommission, Wolfgang Clement aus der SPD auszuschließen, erklärt der Vorsitzende der SPD im Kreis Warendorf, Bernhard Daldrup:

Im Parteiordnungsverfahren gegen Wolfgang Clement ist jetzt eine Entscheidung der Landesschiedskommission ergangen.

Die Landesschiedskommission hat nach der mündlichen Verhandlung am 12.
Juli 2008 entschieden, dass Wolfgang Clement wegen Verstoßes gegen die innerparteiliche Solidarität aus der Partei ausgeschlossen werden soll.

Die Landesschiedskommission musste tätig werden, weil neben Wolfgang Clement sieben Ortsvereine und Unterbezirke aus Hessen, Niedersachsen und NRW Berufung gegen eine Entscheidung der Schiedskommission des Unterbezirks Bochum eingelegt hatten.

Wichtig ist der Hinweis, dass die innerparteiliche Schiedsgerichtsbarkeit der SPD wie . . .

Jobcenter sollen „verfassungsfest“ gemacht werden

Wed, 23 Jul 2008 17:18:00 +0200

Die Sozialminister der Länder und der Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) haben sich kürzlich darauf verständigt, die Arbeit der „Jobcenter“ bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen im Grundgesetz abzusichern.

Die organisatorische Zusammenarbeit zwischen der Bundesagentur für Arbeit und der Kommunen in den bundesweit über 350 Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) war vom Bundesverfassungsgericht im Dezember letzten Jahres für verfassungswidrig erklärt worden. Zugleich wurde dem Gesetzgeber aufgegeben, bis Ende 2010 eine Neuregelung zu schaffen.

Mit dem Modell des kooperativen Jobcenters hatte Bundesarbeitsminister Scholz zwar zügig einen Vorschlag entwickelt, um die Arbeit der ARGEN zu sichern, dennoch waren von zahlreichen Stellen Bedenken geltend gemacht worden, ob dieses Modell verfassungsfest umzusetzen sei.

Auch seitens der NRW SPD und der SGK war die . . .

Privatisierung der Sparkassen verhindern

Mon, 16 Jun 2008 10:46:00 +0200

Die schwarz-gelbe Landesregierung will das Sparkassengesetz ändern.
Sie geht damit den Schritt in die Privatisierung der öffentlich rechtlichen Sparkassen.

Kommunalpolitischer Parteitag

Thu, 12 Jun 2008 14:36:00 +0200

Am 14. Juni findet der kommunalpolitische Parteitag der SPD im Kreis Warendorf im Veranstaltungszentrum der ehemaligen Zeche Westfalen statt.

Kreisverband entscheidet: Keine Mitgliederbefragung

Thu, 12 Jun 2008 14:35:00 +0200

Kreis Warendorf. In seiner Sitzung am Mittwoch hat sich der SPD-Kreisvorstand mit großer Mehrheit für ein Festhalten am bisherigen Nominierungsverfahren zur Bundestagswahl ausgesprochen.

Verschiebung der Kommunalwahl auf die Europawahl fällt bei den Experten durch

Thu, 29 May 2008 14:29:00 +0200

Kreis Warendorf. "Die Anhörung der Experten im Kommunalausschuss war ein Debakel für die Regierungsfraktionen von CDU und FDP. Der Gesetzentwurf zur Verschiebung der Kommunalwahl auf die Europawahl stieß auf vielfältige Kritik, denn er ist handwerklich schlecht gemacht und wirft verfassungsrechtlich schwerwiegende Probleme auf". fasste SPD-Kreisvorsitzender Bernhard Daldrup, die Stellungnahmen der Sachverständigen in der gestrigen Anhörung im Düsseldorfer Landtag zusammen.

Veranstaltungshinweis: Die Sammelwut des Staates

Tue, 27 May 2008 19:22:00 +0200

Wie können wir die berechtigten Sicherheitsinteressen der Menschen mit dem Schutz der Bürgerrechte in Einklang bringen?

Stellungnahme des SPD-Kreisverbandes Warendorf

Wed, 07 May 2008 09:50:00 +0200

Kreis Warendorf. Wir haben die Entscheidung des SPD-Bundestagsabgeordneten Reinhard Schultz, nicht erneut für die Wahl zum Deutschen Bundestag im Jahre 2009 zu kandidieren, zur Kenntnis genommen. Sie entspricht der Zusage bei seiner letzten Nominierung im Jahre 2005.

Erster Mai Tag der „guten Arbeit“

Tue, 29 Apr 2008 18:13:00 +0200

Kreis Warendorf. Zum Tag der Arbeit macht der SPD-Kreisverband Warendorf auf den Aufruf des Parteivorstandes „Gute Arbeit für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“ aufmerksam.