SPD Ortsverein Hoetmar http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/ovhot 2008-07-23T17:18:00+02:00 WebsoziCMS

Die Sozialminister der Länder und der Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) haben sich kürzlich darauf verständigt, die Arbeit der „Jobcenter“ bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen im Grundgesetz abzusichern. Die organisatorische Zusammenarbeit zwischen der Bundesagentur für Arbeit und der Kommunen in den bundesweit über 350 Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) war vom Bundesverfassungsgericht im Dezember letzten Jahres für verfassungswidrig erklärt worden. Zugleich wurde dem Gesetzgeber aufgegeben, bis Ende 2010 eine Neuregelung zu schaffen. Mit dem Modell des kooperativen Jobcenters hatte Bundesarbeitsminister Scholz zwar zügig einen Vorschlag entwickelt, um die Arbeit der ARGEN zu sichern, dennoch waren von zahlreichen Stellen Bedenken geltend gemacht worden, ob dieses Modell verfassungsfest umzusetzen sei. Auch seitens der NRW SPD und der SGK war die . . .

2008-07-23T17:18:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/ovhot/index.php?nr=12889

Die schwarz-gelbe Landesregierung will das Sparkassengesetz ändern. Sie geht damit den Schritt in die Privatisierung der öffentlich rechtlichen Sparkassen.

2008-06-16T10:46:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/ovhot/index.php?nr=12457

Am 14. Juni findet der kommunalpolitische Parteitag der SPD im Kreis Warendorf im Veranstaltungszentrum der ehemaligen Zeche Westfalen statt.

2008-06-12T14:36:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/ovhot/index.php?nr=12401

Kreis Warendorf. In seiner Sitzung am Mittwoch hat sich der SPD-Kreisvorstand mit großer Mehrheit für ein Festhalten am bisherigen Nominierungsverfahren zur Bundestagswahl ausgesprochen.

2008-06-12T14:35:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/ovhot/index.php?nr=12400

Kreis Warendorf. "Die Anhörung der Experten im Kommunalausschuss war ein Debakel für die Regierungsfraktionen von CDU und FDP. Der Gesetzentwurf zur Verschiebung der Kommunalwahl auf die Europawahl stieß auf vielfältige Kritik, denn er ist handwerklich schlecht gemacht und wirft verfassungsrechtlich schwerwiegende Probleme auf". fasste SPD-Kreisvorsitzender Bernhard Daldrup, die Stellungnahmen der Sachverständigen in der gestrigen Anhörung im Düsseldorfer Landtag zusammen.

2008-05-29T14:29:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/ovhot/index.php?nr=12150

Wie können wir die berechtigten Sicherheitsinteressen der Menschen mit dem Schutz der Bürgerrechte in Einklang bringen?

2008-05-27T19:22:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/ovhot/index.php?nr=12116

Kreis Warendorf. Wir haben die Entscheidung des SPD-Bundestagsabgeordneten Reinhard Schultz, nicht erneut für die Wahl zum Deutschen Bundestag im Jahre 2009 zu kandidieren, zur Kenntnis genommen. Sie entspricht der Zusage bei seiner letzten Nominierung im Jahre 2005.

2008-05-07T09:50:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/ovhot/index.php?nr=11775

Kreis Warendorf. Zum Tag der Arbeit macht der SPD-Kreisverband Warendorf auf den Aufruf des Parteivorstandes „Gute Arbeit für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“ aufmerksam.

2008-04-29T18:13:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/ovhot/index.php?nr=11650

Düsseldorf/Kreis Warendorf. Der SPD-Kreisvorsitzende Bernhard Daldrup und Karsten Koch, Vorsitzender des Kreisverbandes Warendorf der Sozialdemokratischen Gemein-schaft für Kommunalpolitik (SGK), haben die Gelegenheit genutzt, im Rahmen der „inter-pack 2008“ Unternehmen aus dem Kreis Warendorf in Düsseldorf zu besuchen.

2008-04-29T18:09:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/ovhot/index.php?nr=11649

Kreis Warendorf. Ein Besuch bei der größten Umweltstiftung der Welt und ein Bummel durch die historische Altstadt – mit einem Tagesausflug nach Osnabrück startete der SPD-Kreisverband Warendorf am Wochenende in das Jubiläumsjahr aus Anlass des 100-jährigen Bestehens der Sozialdemokratie im Kreis Warendorf.

2008-04-22T00:37:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/ovhot/index.php?nr=11546