SPD Warendorf http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/frwdorf 2008-01-27T18:52:00+02:00 WebsoziCMS

Es ist schon dreist, wie sich die CDU-Fraktion derzeit als glorreicher Retter Warendorfs aufspielt und mit fremden Federn schmückt. Andrea Kleene-Erke, Fraktionsvorsitzende Ich möchte Ihnen heute verdeutlichen, dass viele Äußerungen, gerade aus dem jüngsten Rathausecho des CDU Fraktionsvorsitzenden Bernhard Halbuer, einer tieferen Betrachtung nicht standhalten, teilweise sogar schlichtweg falsch und irreführend sind. Viele wichtige Themen sind jahrelang unter der damaligen absoluten CDU Mehrheit nicht angepackt worden. Stillstand prägte diese Phase der Kommunalpolitik, nicht ohne Grund hat der Wähler dem ehemaligen Bürgermeister und der CDU-Fraktion dafür die Quittung gegeben: Die Warendorfer wollten einen Politikwechsel und haben ihn bekommen. Die letzten 3 ½ Jahre Kommunalpolitik in Warendorf sind davon geprägt, dass viele wichtige offene Themen nun endlich in die Hand genommen und auf den Weg gebracht wurden. Wir als SPD-Fraktion haben zusammen mit dem Bürgermeister wesentliche Aspekte umgesetzt. Um hier nur einige wichtige Punkte zu nennen, die zeigen, dass es in Warendorf vorangeht: die Offene Ganztagsgrundschule, jahrelang von der CDU abgelehnt und verhindert; das Raumnutzungskonzept, von der CDU 10 Jahre lang nicht bearbeitet, die Schulmensa, die Sanierung des HOTs, die Einrichtung der Position eines neuen Wirtschaftsförderers, die Bürgerradwege und das Sanierungskonzept der Bäder. Gerade der letzte Punkt entlarvt den derzeitigen Politikstil der CDU Fraktion: Uns zu beschuldigen, wir wären für eine Schließung des Lehrschwimmbeckens gewesen, ist schlichtweg falsch und eine Frechheit! Die SPD-Fraktion hat hier konsequent eine klare Linie gegen die Schließung des Lehrschwimmbeckens vertreten, nach meiner Erinnerung war ein solch einheitliches Bild auf Seiten der CDU nicht zu erkennen. Ein weiteres Beispiel für unseriösen Politikstil der CDU ist die Behauptung, wir wären gegen die Errichtung eines Kunstrasenplatzes gewesen. Wieder eine Falschaussage! Alle Parteien waren für den Bau eines Kunstrasenplatzes, wir als SPD Fraktion hätten jedoch gerne die preiswertere Variante (Überbauung des Tennenplatzes)verwirklicht. Wir als SPD-Fraktion greifen die wesentlichen Themen auf, haben aber immer, gerade angesichts der finanziellen Lage der Stadt, die Kostenseite im Auge. Diesen Mut zum Sparen habe ich bei der CDU häufig vermisst! Wir stünden nicht so gut dar, wenn wir neben den hohen Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und dem Anteil an der Einkommenssteuer nicht unseren konsequenten und notwendigen Sparkurs gefahren hätten. Aktuell steht jetzt die Verabschiedung des Haushalts 2008 an. Viele wichtige Ziele haben wir vor Augen: So gilt es, die Stadt Warendorf noch familienfreundlicher zu gestalten. Auch muss das Bahnhofsgelände weiterentwickelt werden, eine nachhaltige Gewerbepolitik mit dem Ankauf und der Bereitstellung von Gewerbegrundstücken ist erforderlich, die Wirtschaftsförderung muss intensiviert werden, die Umsetzung des Bäderkonzeptes und die Zukunft des Klosters gilt es aktiv zu gestalten. Unsere Schullandschaft müssen wir weiter entwickeln. Dies sind nur einige wichtige Themen, die wir als Fraktion anpacken und aktiv gestalten. Dafür sind wir als Ihre Vertreter gewählt.

2008-01-27T18:52:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/frwdorf/index.php?nr=9874

Es ist schon dreist, wie sich die CDU-Fraktion derzeit als glorreicher Retter Warendorfs aufspielt und mit fremden Federn schmückt. Ich möchte Ihnen heute verdeutlichen, dass viele Äußerungen, gerade aus dem jüngsten Rathausecho des CDU Fraktionsvorsitzenden Bernhard Halbuer, einer tieferen Betrachtung nicht standhalten, teilweise sogar schlichtweg falsch und irreführend sind. Viele wichtige Themen sind jahrelang unter der damaligen absoluten CDU Mehrheit nicht angepackt worden. Stillstand prägte diese Phase der Kommunalpolitik, nicht ohne Grund hat der Wähler dem ehemaligen Bürgermeister und der CDU-Fraktion dafür die Quittung gegeben: Die Warendorfer wollten einen Politikwechsel und haben ihn bekommen. Die letzten 3 ½ Jahre Kommunalpolitik in Warendorf sind davon geprägt, dass viele wichtige offene Themen nun endlich in die Hand genommen und auf den Weg gebracht wurden. Wir als SPD-Fraktion haben zusammen mit dem Bürgermeister wesentliche Aspekte umgesetzt. Um hier nur einige wichtige Punkte zu nennen, die zeigen, dass es in Warendorf vorangeht: die Offene Ganztagsgrundschule, jahrelang von der CDU abgelehnt und verhindert; das Raumnutzungskonzept, von der CDU 10 Jahre lang nicht bearbeitet, die Schulmensa, die Sanierung des HOTs, die Einrichtung der Position eines neuen Wirtschaftsförderers, die Bürgerradwege und das Sanierungskonzept der Bäder. Gerade der letzte Punkt entlarvt den derzeitigen Politikstil der CDU Fraktion: Uns zu beschuldigen, wir wären für eine Schließung des Lehrschwimmbeckens gewesen, ist schlichtweg falsch und eine Frechheit! Die SPD-Fraktion hat hier konsequent eine klare Linie gegen die Schließung des Lehrschwimmbeckens vertreten, nach meiner Erinnerung war ein solch einheitliches Bild auf Seiten der CDU nicht zu erkennen. Ein weiteres Beispiel für unseriösen Politikstil der CDU ist die Behauptung, wir wären gegen die Errichtung eines Kunstrasenplatzes gewesen. Wieder eine Falschaussage! Alle Parteien waren für den Bau eines Kunstrasenplatzes, wir als SPD Fraktion hätten jedoch gerne die preiswertere Variante (Überbauung des Tennenplatzes)verwirklicht. Wir als SPD-Fraktion greifen die wesentlichen Themen auf, haben aber immer, gerade angesichts der finanziellen Lage der Stadt, die Kostenseite im Auge. Diesen Mut zum Sparen habe ich bei der CDU häufig vermisst! Wir stünden nicht so gut dar, wenn wir neben den hohen Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und dem Anteil an der Einkommenssteuer nicht unseren konsequenten und notwendigen Sparkurs gefahren hätten. Aktuell steht jetzt die Verabschiedung des Haushalts 2008 an. Viele wichtige Ziele haben wir vor Augen: So gilt es, die Stadt Warendorf noch familienfreundlicher zu gestalten. Auch muss das Bahnhofsgelände weiterentwickelt werden, eine nachhaltige Gewerbepolitik mit dem Ankauf und der Bereitstellung von Gewerbegrundstücken ist erforderlich, die Wirtschaftsförderung muss intensiviert werden, die Umsetzung des Bäderkonzeptes und die Zukunft des Klosters gilt es aktiv zu gestalten. Unsere Schullandschaft müssen wir weiter entwickeln. Dies sind nur einige wichtige Themen, die wir als Fraktion anpacken und aktiv gestalten. Dafür sind wir als Ihre Vertreter gewählt.

2008-01-27T13:40:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/frwdorf/index.php?nr=9871