SPD-Kreistagsfraktion Warendorf.
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Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD-Kreistagsfraktion Warendorf :
Reimund Juli
Die SPD-Fraktion im Kreistag Warendorf vertritt gut 280 000 Bürgerinnen- und Bürger in dreizehn Städten und Gemeinden. Wir treten ein für eine moderne Wirtschaftsförderungs- und Strukturpolitik mit dem Ziel, Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten. Wir wollen erreichen, dass Arbeitslose so schnell wie möglich wieder in Erwerbsarbeit kommen und zwar durch eine optimale Zusammenarbeit der Agentur für Arbeit und des Kreises und der Städte und Gemeinden. Wir kämpfen für einen Ausbildungsverbund, der sicherstellt, dass alle Jugendlichen, die dies wollen, eine berufliche Erstausbildung erhalten. Die SPD-Kreistagsfraktion arbeitet eng mit den freien Trägern der Jugend- und Sozialarbeit zusammen und hilft, tragfähige Netzwerke zu spannen. Die Verzahnung von Jugendarbeit und schule findet im Angebot einer offenen Ganztagsgrundschule eine verlässliche Form, die hilft, Kinder unabhängig von den Voraussetzungen im Eltenhaus zu fördern, und Müttern ermöglicht, einer Erwerbsarbeit nachzugehen. Wir stehen an der Spitze, wenn es darum geht, den öffentlichen Personennahverkehr auszubauen. Und wir haben Erfolg dabei. Aber auch das Straßennetz bedarf der Verdichtung. Besonders müssen endlich die Umgehungsstraßen gebaut werden, die es vielen Orten erst möglichen machen wird, sich vernünftig zu entwickeln. Wir freuen uns über Ihre Aufmerksamkeit. Wir wünschen uns Ihren Rat und Ihre Anregungen. Und wir sind für Sie da, wenn Sie Sorgen haben und unserer Hilfe bedürfen.
Ihr
Reimund Juli
Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion
Unsere Postanschrift:
SPD-Kreistagsfraktion
Warendorf
-Geschäftsstelle-
Roonstraße 1
59229 Ahlen
Verbindungen:
email: warendorf.nrw(at)spd.de
Telefon: 02382-9144-40
Fax: 02382-9144-70
Kommunalpolitik; Reimund Juli nimmt Stellung zum Leserbrief seines Kreistagskollegen Hild vom 01. April 2008 :
„Aprilscherz oder ernst gemeinter Beitrag zur politischen Auseinandersetzung?“
SPD-Kreistagsfraktionvorsitzender Juli nimmt Stellung zum Leserbrief seines Kreistagskollegen Hild vom 01. April 2008.
Da schlage ich nun frohen Mutes meine morgendliche Zeitung auf, freue mich über die lustigen und nicht ganz ernst gemeinten Redaktionsbeiträge zum 1. April, und dann das: „Offen zu den Linken bekennen“ fordert mein Kreistagskollege Hild die SPD im Kreis Warendorf in einem Leserbrief auf. Ist das ernst gemeint, oder was soll dieser Leserbrief am 1. April? Beim weiteren Lesen wird es deutlich und man reibt sich die Augen und ist schon sehr erstaunt, wenn der Fraktionsvorsitzende der CDU im Kreistag Warendorf die SPD in einem Leserbrief auffordert, sich offen zu den Linken zu bekennen und . . .
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Veröffentlicht am 03.04.2008
Kreistagsfraktion; Gemeinsame Stellungnahme der Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen und der Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse :
Die Diskussion um die Rettung der WestLB ist längst zu einer Frage der Bestandssicherung der Sparkassen geworden, machen Karl-Wilhelm Hild, CDU Fraktionsvorsitzender und Reimund Juli, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag und gleichzeitig Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse-Münsterland-Ost jetzt in einer gemeinsamem Stellungnahme deutlich.
„Wir können uns über das Krisenmanagement in Düsseldorf, sowohl seitens des verantwortlichen Finanzministers und des Ministerpräsidenten Rüttgers aber auch des amtierenden Vorstandes der WestLB nur wundern. Mit der jetzt abgesegneten Einigung zur Rettung der WestLB treten die Sparkassen erneut für die fundamentalen Fehler im Vorstand der Landesband ein.
Mit annähernd 40 Millionen sollen wir . . .
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Veröffentlicht am 12.02.2008
Kreistagsfraktion; Haushaltsrede 2008 :
Haushaltsrede 2008
Reimund Juli, SPD-Kreistagsfraktion
Es gilt das gesprochene Wort
Sehr geehrter Herr Landrat,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Kreistages,
meine sehr verehrten Damen und Herren.
2 Haushaltsberatungen in einem Jahr sind ungewöhnlich und stellen gemeinhin – und so sollte es der Außenstehende zu mindestens unterstellen – hohe Anforderungen an Politik und Verwaltung.
Lassen Sie mich an dieser Stelle mit der Verwaltung beginnen und hier insbesondere die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kämmerei und den Kämmerer, Herr Dr. Funke, besonders hervorheben. 2 Haushalte nach dem neuen NKF aufzustellen und so in die politische Beratung einzubringen, dass wir ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und Politiker dieses neue System auch verstehen und nachvollziehen können, ist eine besondere Leistung und an dieser Stelle besonders hervorzuheben. Ich danke Ihnen, Herr Dr. Funke, . . .
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Veröffentlicht am 14.12.2007
Kommunalpolitik; Die SPD-Kreistagsfraktion zu den Haushaltsberatungen 2008 :
Die SPD-Kreistagsfraktion geht mit guten Argumenten und ergebnisoffen in die Haushaltsberatungen 2008. Dieses Fazit zog der SPD-Fraktionsvorsitzende Reimund Juli am Ende einer Klausurtagung. Juli machte deutlich, dass die durch die gute Konjunktur geschaffenen neuen finanziellen Spielräume des Kreises und der 13 Städte und Gemeinden im Kreisgebiet genutzt werden sollten, um das bürgerschaftliches Engagement und wichtige soziale Projekte zu fördern, neue Akzente in der Umwelt- und Bildungspolitik zu setzen, die Wirtschaftsförderung voran zu treiben und dabei eine Neuverschuldung des Kreises zu vermeiden. Die SPD wolle eine Politik mit . . .
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Veröffentlicht am 21.11.2007
Kreistagsfraktion; „Lebhafter Meinungsaustausch mit Dr. Gericke in der SPD-Kreistagsfraktion“ :
SPD-Kreistagsfraktion sieht weiteren Handlungsbedarf bei der Integration von Frau und Beruf im Kreis Warendorf
Zu einem lebhaften Meinungsaustausch trafen sich Landrat Dr. Olaf Gericke und die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion auf Einladung des Fraktionsvorsitzenden Reimund Juli in der “Waldmutter“ in Sendhorst. In einer offenen und sachlichen Atmosphäre wurden Themen des vergangenen Jahres, wie z.B. der Umgang mit Asylbewerbern, die Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung und die aktuell anstehenden Haushaltsberatungen mit Dr. Gericke diskutiert. Einen breiten Raum nahm die Diskussion über die Neuausrichtung der gfw ein.
Sehr kritisch wurde von der SPD-Kreistagsfraktion angemerkt, dass . . .
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Veröffentlicht am 16.10.2007
Kommunalpolitik; „Mit allen Kräften die Folgen des Klimawandels erträglich gestalten“ :
SPD-Kreistagsfraktion sieht sich durch Friedensnobelpreis und Deutschen Umweltpreis
in ihrem Bemühen um mehr Klimaschutz bestärkt
„Vielleicht kapieren die Kreistagsfraktionen von CDU und Grünen jetzt: Es geht nicht darum, sich mit Blick auf Klimaschutzaktivitäten der Vergangenheit selbstgefällig auf die Schultern zu klopfen. Im Interesse zukünftiger Generationen müssen wir weitere Initiativen entwickeln, um . . .
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Veröffentlicht am 16.10.2007
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News-Ticker
11.05.2008 13:38 Europa gemeinsam sozial gestalten
Die Arbeit an einem sozialen Europa sei “das bedeutendste Zukunftsprojekt der kommenden Jahre” für die Europäische Union, betonte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck am Freitag in Warschau. Das soziale Europa müsse “unsere gemeinsame europäische Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit” wie die Globalisierung oder den demographischen Wandel sein.
Zusammen mit dem Vorsitzenden des polnischen “Bundes der Demokratischen
11.05.2008 13:37 Beckstein täuscht Öffentlichkeit
Der bayerische SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im September 2008 Franz Maget sieht Bayerns Ministerpräsident Beckstein im Debakel um die bayerische Landesbank voll mit in der Verantwortung. Die bayerische Landesregierung sei weit früher als bisher über die hohen Risiken bei der BayernLB informiert gewesen sei und habe die Öffentlichkeit getäuscht und “hinters Licht geführt”.
Landesbank-Krise wird zu
05.05.2008 17:12 CSU-Steuerkonzept: Seriöse Politik sieht anders aus
Mit der haushaltspolitischen Realität in Deutschland hat solch ein bajuwarischer Wunderglaube nichts zu tun - im Gegenteil:.....
05.05.2008 17:11 Pure Wahltaktik bei der CSU
Das Steuerkonzept der CSU mit Steuerausfällen von insgesamt 28 Milliarden Euro ist unseriös. Steuerausfälle dieser Größenordnung sind für die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen nicht verkraftbar.
05.05.2008 17:10 Neuregelung
Am 1. Mai tritt auch der letzte Teil des Gesetzes zur Neuregelung des Rechts auf Verbraucherinformation (VIG) in Kraft.
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