SPD-Kreistagsfraktion Warendorf.
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Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD-Kreistagsfraktion Warendorf :
Reimund Juli
Die SPD-Fraktion im Kreistag Warendorf vertritt gut 280 000 Bürgerinnen- und Bürger in dreizehn Städten und Gemeinden. Wir treten ein für eine moderne Wirtschaftsförderungs- und Strukturpolitik mit dem Ziel, Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten. Wir wollen erreichen, dass Arbeitslose so schnell wie möglich wieder in Erwerbsarbeit kommen und zwar durch eine optimale Zusammenarbeit der Agentur für Arbeit und des Kreises und der Städte und Gemeinden. Wir kämpfen für einen Ausbildungsverbund, der sicherstellt, dass alle Jugendlichen, die dies wollen, eine berufliche Erstausbildung erhalten. Die SPD-Kreistagsfraktion arbeitet eng mit den freien Trägern der Jugend- und Sozialarbeit zusammen und hilft, tragfähige Netzwerke zu spannen. Die Verzahnung von Jugendarbeit und schule findet im Angebot einer offenen Ganztagsgrundschule eine verlässliche Form, die hilft, Kinder unabhängig von den Voraussetzungen im Eltenhaus zu fördern, und Müttern ermöglicht, einer Erwerbsarbeit nachzugehen. Wir stehen an der Spitze, wenn es darum geht, den öffentlichen Personennahverkehr auszubauen. Und wir haben Erfolg dabei. Aber auch das Straßennetz bedarf der Verdichtung. Besonders müssen endlich die Umgehungsstraßen gebaut werden, die es vielen Orten erst möglichen machen wird, sich vernünftig zu entwickeln. Wir freuen uns über Ihre Aufmerksamkeit. Wir wünschen uns Ihren Rat und Ihre Anregungen. Und wir sind für Sie da, wenn Sie Sorgen haben und unserer Hilfe bedürfen.
Ihr
Reimund Juli
Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion
Unsere Postanschrift:
SPD-Kreistagsfraktion
Warendorf
-Geschäftsstelle-
Roonstraße 1
59229 Ahlen
Verbindungen:
email: warendorf.nrw(at)spd.de
Telefon: 02382-9144-40
Fax: 02382-9144-70
Kommunalpolitik; SPD-Kreistagsfraktionschef Reimund Juli nimmt Stellung zu Ruhmöllers Äußerungen von Fairness und Inkompetenz :
„Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen“,
so Reimund Juli, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion zu Ruhmöllers Äußerungen, in denen er Juli im Zusammenhang mit einem Zuschussantrag der Hospizbewegung u.a. Inkompetenz vorwarf. „Herr Bürgermeister Ruhmöller täte gut daran, sich zu Fragen von Kompetenz und Fairness öffentlich zurückzuhalten, denn er hat offensichtlich den § 14 der Gemeindehaushaltsverordnung einschließlich der Kommentierung nicht richtig verstanden, sonst . . .
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Veröffentlicht am 17.11.2008
Kommunalpolitik; Pressemitteilung Klausurtagung HH-2009 :
SPD-Kreistagsfraktion beriet Kreishaushalt 2009 im Partnerkreis Waren und setzt für die weiteren Beratungen 36,0 Punkte Kreisumlage als Zielvorgabe
Die SPD-Kreistagsfraktion fordert eine Kreisumlage von 36,0 Punkten und spricht sich damit gegen eine vom Landrat geforderte Erhöhung der Kreisumlage um 0,9 auf 36,9 Punkte aus.
Das ist das Ergebnis intensiver Beratungen der SPD-Kreistagsfraktion auf einer Haushaltsklausur im Landkreis Müritz, wo die Fraktion von Landrätin Bettina Paetsch und dem Bürgermeister der Stadt Waren (Müritz), Günter Rhein, empfangen wurde und Gelegenheit hatte, die haushaltspolitischen Eckdaten des Landkreises und der Stadt Waren kennen zu lernen.
Dabei wurde deutlich, dass der Landkreis Müritz bei der Haushaltseinbringung für das Jahr 2009 vor ungleich größeren Problemen steht als der . . .
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Veröffentlicht am 17.11.2008
Kommunalpolitik; „SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Kampf der CDU-Kreistagsfraktion gegen die schwarz-gelbe Landesregierung“ :
SPD-Kreistagsfraktionvorsitzender Juli nimmt Stellung zur geplanten Änderung des NRW-Sparkassengesetzes durch die CDU/FDP-Landesregierung
Kreis Warendorf. Für die SPD-Verwaltungsräte der SPD-Kreistagsfraktion in der Sparkasse Münsterland-Ost ist klar: Eine Novellierung des aktuellen Sparkassengesetzes in Nordrhein-Westfalen ist nicht notwendig und zum gegenwärtigen Zeitpunkt auch gefährlich. „Für die Umsetzung der Vereinbarung der Eigentümer der WestLB zur Rettung der Landesbank muss der gesetzliche Rahmen nicht verändert werden“, kritisiert der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende, Reimund Juli, die Pläne der schwarz-gelben . . .
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Veröffentlicht am 23.10.2008
Kreistagsfraktion; SPD-Kreistagfraktion im Dialog :
„SPD Kreistagsfraktion besucht die ambulante betreute Wohngemeinschaft für Menschen mit Demenz „Moorwiese“ in Oelde.
Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion nutzten ihre letzte Fraktionssitzung um sich vor Ort einen Einblick in die Arbeit des St. Franziskus-Haus zu machen. Die betreute Wohngemeinschaft ist als Ergänzung der ambulanten Versorgungskette zu sehen, die auf Hilfen in der eigenen Häuslichkeit ausgerichtet ist. Die Mieter der Wohngemeinschaft verfügen über Einzelmietverträge und haben alle Rechte und Pflichten eines normalen Mietverhältnisses. Die Alltagsgestaltung sowie erforderliche, beziehungsweise . . .
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Veröffentlicht am 10.10.2008
Kreistagsfraktion; Sitzung des Ausschusses Wirtschaft, Umwelt, Planung (WUP) am 21.11.2008 :
Sitzung des Ausschusses Wirtschaft, Umwelt, Planung (WUP) am 21.11.2008
Hier: Antrag zur Tagesordnung gem. § 2, Abs. 1 und Anfragen der SPD-Kreistagsfraktion gem. § 11 Geschäftsordnung
Sehr geehrter Herr Ommen,
sehr geehrter Herr Landrat,
namens und im Auftrag der SPD-Kreistagsfraktion bitte ich Sie, einen Tagesordnungspunkt
„Sachstandsbericht zur Planung der K 50n Telgte“ für die öffentliche Sitzung am 21.11.2008
aufzunehmen und die unten aufgeführten Fragen im Rahmen dieses TOP in öffentlicher Sitzung des Ausschusses Wirtschaft, Umwelt, Planung am 21.11.2008 zu beantworten.
Die SPD-Kreistagsfraktion bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: . . .
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Veröffentlicht am 16.09.2008
Kreistagsfraktion; Anfragen der SPD-Kreistagsfraktion Sitzung Kreistag am 26. September 2008 :
Kreistag am 26. September 2008
Hier: Anfragen der SPD-Kreistagsfraktion gem. § 11 Geschäftsordnung zum Vertragsnaturschutz
Sehr geehrter Herr Landrat,
für seltene Tier- und Pflanzenarten, die in unserer Region vorkommen, wie z. B. für den Laubfrosch, den Feuersalamander, den Kiebitz, das Sumpf-Blutauge und den Teufelsabbiss wird das Überleben in unserer Zeit und in unserer Region immer schwieriger.
Sie und viele andere Arten sind nicht nur auf strenge Schutzgebiete, sondern vielfach auch auf einen gut funktionierenden Vertragsnaturschutz angewiesen. Denn längst nicht alle Flächen, auf denen diese seltenen Tier und Pflanzenarten leben, stehen unter Naturschutz.
Deshalb brauchen wir einen funktionierenden Vertragsnaturschutz, das heißt: . . .
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Veröffentlicht am 16.09.2008
Weitere Artikel :
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News-Ticker
17.11.2008 18:27 EU-Zukunftspakt für Arbeit
Wir müssen jetzt in Europa gemeinsam dafür Sorge tragen, dass wir alle notwendigen Schritte unternehmen, um die Auswirkungen der Finanzkrise auf die Arbeitsmärkte einzudämmen.
17.11.2008 18:26 Beim Kinderschutz nicht bei befristeten Modellprojekten stehen bleiben
Die SPD will den Kinderschutz langfristig verbessern. Daher fordert sie die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen auf, nicht bei Modellprojekten stehen zu bleiben.
11.11.2008 16:38 Verantwortung für Hessen
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat dem Spitzenkandidaten der SPD in Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel, für die Wahl am 18. Januar 2008 die "volle Unterstützung" der gesamten Partei zugesichert.
08.11.2008 17:29 Mutig nach vorne!
Die heutige Entscheidung Andrea Ypsilantis verdient Respekt. Die Wahl im Januar 2009 in Hessen ist noch lange nicht gelaufen. Die Hessen-SPD hat alle Chancen.
05.11.2008 12:07 SPD-Fraktion gratuliert Barack Obama
Die SPD-Fraktion im Bundestag gratuliert Barack Obama zu seinem eindrucksvollen Wahlsieg und wünscht ihm für seine kommende Amtszeit alles Gute und viel Erfolg.
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