Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Beckum http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/beckumfraktion 2008-07-23T17:18:00+02:00 WebsoziCMS

Die Sozialminister der Länder und der Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) haben sich kürzlich darauf verständigt, die Arbeit der „Jobcenter“ bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen im Grundgesetz abzusichern. Die organisatorische Zusammenarbeit zwischen der Bundesagentur für Arbeit und der Kommunen in den bundesweit über 350 Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) war vom Bundesverfassungsgericht im Dezember letzten Jahres für verfassungswidrig erklärt worden. Zugleich wurde dem Gesetzgeber aufgegeben, bis Ende 2010 eine Neuregelung zu schaffen. Mit dem Modell des kooperativen Jobcenters hatte Bundesarbeitsminister Scholz zwar zügig einen Vorschlag entwickelt, um die Arbeit der ARGEN zu sichern, dennoch waren von zahlreichen Stellen Bedenken geltend gemacht worden, ob dieses Modell verfassungsfest umzusetzen sei. Auch seitens der NRW SPD und der SGK war die . . .

2008-07-23T17:18:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/beckumfraktion/index.php?nr=12889

Zum 8. Mal urlaubt SPD-Chefin Hannelore Kraft (47) in Sundern-Hachen im Hochsauerland. Gönnt sich mit Ehemann, Sohn und Golden-Retriever-Hündin "Sandy" acht Tage Fitness-Ferien. Bild traf sie dort zum Interview - volle Kraft voraus! Sie spricht offen über ihre Krankheit. Seit Januar weiß die SPD-Frau, dass sie an "Zöliakie" leidet, ihr Körper das Eiweiß Gluten abstößt. Das kommt in fast allen Getreidesorten und zahllosen Lebensmitteln vor, so dass sie jahrelang ahnungslos unter hef-tigen allergischen Reaktionen litt. Ihre Kampfansage an die politischen Gegner: "Zieht euch warm an!"

2008-07-21T10:48:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/beckumfraktion/index.php?nr=12871

Stellungnahmen können am Ende dieses Artikels unter der Kommentarfunktion abgegeben werden. Beckum. Wiederholt wird von Bürgerinnen und Bürger die Sorge und die Einschätzung geäußert, dass es in der Stadt Beckum im Vergleich zu anderen Städten und Gemeinden zu einer überdurchschnittlich hohen Anzahl an Krebserkrankungen kommt. Diese Äußerungen werden oftmals unter Verweis auf eine Häufung von Krankheits- und Todesfällen im unmittelbaren Bekannten- und Nachbarschaftsumfeld getätigt. Auch aus Medizinerkreisen sind solche Aussagen bekannt.

2008-07-02T09:36:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/beckumfraktion/index.php?nr=12439

Beckum. Nach den Vorstellungen der SPD-Fraktion soll die Stadt Beckum die Erstellung von bedarfsorientierten Energieausweisen fördern. Einen entsprechenden Antrag, der von den beiden Ratsmitgliedern Albert Pott und Erwin Sadlau erarbeitet wurde, haben die Sozialdemokraten in die Ratsgremien eingebracht.

2008-06-24T09:36:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/beckumfraktion/index.php?nr=12590

Die schwarz-gelbe Landesregierung will das Sparkassengesetz ändern. Sie geht damit den Schritt in die Privatisierung der öffentlich rechtlichen Sparkassen.

2008-06-16T10:46:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/beckumfraktion/index.php?nr=12457

Beckum. Das Scheitern der europaweiten Ausschreibung zur Entwicklung des Freizeitgeländes Tuttenbrock darf nach Auffassung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Beckum nicht dazu führen, dass die Anstrengungen für eine freizeitorientierte Bebauung dieses Areal eingestellt werden. Wie SPD-Fraktionschef Karsten Koch mitteilt, sei das Ausschreibungsverfahren aufgehoben worden, da im Rahmen des öffentlichen Teilnahmewettbewerbs keine Teilnahmeanträge eingereicht worden seien. „Das ist schon ein total ernüchterndes Ergebnis“, so der Sozialdemokrat.

2008-06-09T13:51:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/beckumfraktion/index.php?nr=12334

Beckum. Bei der Pro-Kopf-Verschuldung hatte die Stadt Beckum Ende des vergangenen Jahres 2007 nach Berechnungen des Landesamtes für Datenverarbeitung und Statistik (LDS) die rote Laterne. Wie SPD-Fraktionsvorsitzender Karsten Koch mitteilt, entfielen rein rechnerisch 2.083,05 Euro auf jeden Bürger an städtischen Schulden. Das sind die höchsten Pro-Kopf-Schulden unter den 13 Städten und Gemeinden des Kreises Warendorf.

2008-06-01T10:00:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/beckumfraktion/index.php?nr=12166

Kreis Warendorf. "Die Anhörung der Experten im Kommunalausschuss war ein Debakel für die Regierungsfraktionen von CDU und FDP. Der Gesetzentwurf zur Verschiebung der Kommunalwahl auf die Europawahl stieß auf vielfältige Kritik, denn er ist handwerklich schlecht gemacht und wirft verfassungsrechtlich schwerwiegende Probleme auf". fasste SPD-Kreisvorsitzender Bernhard Daldrup, die Stellungnahmen der Sachverständigen in der gestrigen Anhörung im Düsseldorfer Landtag zusammen.

2008-05-29T14:29:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/beckumfraktion/index.php?nr=12150

Beckum. Die SPD-Fraktion fordert in einem Antrag an den Bürgermeister, den durch das geplante Industriekraftwerk Beckum verursachten zusätzlichen LKW-Verkehr weitgehend vom vorhandenen Straßennetz der Stadt Beckum fernzuhalten. Um dieses Ziel zu erreichen, soll das Industriekraftwerk an die Nord-Ost-Tangente angebunden werden. Der Antrag der Sozialdemokraten hat folgenden Wortlaut:

2008-05-27T12:17:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/beckumfraktion/index.php?nr=12105

Beckum. Nach einer Besichtigung der Baustelle am Rathaus in Beckum ist die SPD-Fraktion tätig geworden und hat in einem Schreiben an den Bürgermeister verlangt, dass das Thema "Umfang und Kosten der Renovierung des Rathauses Beckum" auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung gesetzt wird. Das Schreiben hat folgenden Wortlaut:

2008-05-06T09:42:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf/beckumfraktion/index.php?nr=11745