
Die Sozialminister der Länder und der Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) haben sich kürzlich darauf verständigt, die Arbeit der „Jobcenter“ bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen im Grundgesetz abzusichern.
Die organisatorische Zusammenarbeit zwischen der Bundesagentur für Arbeit und der Kommunen in den bundesweit über 350 Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) war vom Bundesverfassungsgericht im Dezember letzten Jahres für verfassungswidrig erklärt worden. Zugleich wurde dem Gesetzgeber aufgegeben, bis Ende 2010 eine Neuregelung zu schaffen.
Mit dem Modell des kooperativen Jobcenters hatte Bundesarbeitsminister Scholz zwar zügig einen Vorschlag entwickelt, um die Arbeit der ARGEN zu sichern, dennoch waren von zahlreichen Stellen Bedenken geltend gemacht worden, ob dieses Modell verfassungsfest umzusetzen sei.
Auch seitens der NRW SPD und der SGK war die . . .
Veröffentlicht von SPD-Kreis-Warendorf am 23.07.2008
Zum 8. Mal urlaubt SPD-Chefin Hannelore Kraft (47) in Sundern-Hachen im Hochsauerland. Gönnt sich mit Ehemann, Sohn und Golden-Retriever-Hündin "Sandy" acht Tage Fitness-Ferien. Bild traf sie dort zum Interview - volle Kraft voraus!
Sie spricht offen über ihre Krankheit. Seit Januar weiß die SPD-Frau, dass sie an "Zöliakie" leidet, ihr Körper das Eiweiß Gluten abstößt. Das kommt in fast allen Getreidesorten und zahllosen Lebensmitteln vor, so dass sie jahrelang ahnungslos unter hef-tigen allergischen Reaktionen litt.
Ihre Kampfansage an die politischen Gegner: "Zieht euch warm an!"
Veröffentlicht von Die SPD-Fraktion in Beckum am 21.07.2008
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Beckum. Wiederholt wird von Bürgerinnen und Bürger die Sorge und die Einschätzung geäußert, dass es in der Stadt Beckum im Vergleich zu anderen Städten und Gemeinden zu einer überdurchschnittlich hohen Anzahl an Krebserkrankungen kommt. Diese Äußerungen werden oftmals unter Verweis auf eine Häufung von Krankheits- und Todesfällen im unmittelbaren Bekannten- und Nachbarschaftsumfeld getätigt. Auch aus Medizinerkreisen sind solche Aussagen bekannt.
Veröffentlicht von Die SPD-Fraktion in Beckum am 02.07.2008
Beckum. Nach den Vorstellungen der SPD-Fraktion soll die Stadt Beckum die Erstellung von bedarfsorientierten Energieausweisen fördern. Einen entsprechenden Antrag, der von den beiden Ratsmitgliedern Albert Pott und Erwin Sadlau erarbeitet wurde, haben die Sozialdemokraten in die Ratsgremien eingebracht.
Veröffentlicht von Die SPD-Fraktion in Beckum am 24.06.2008
24.07.2008 11:31 Zeitarbeit braucht Mindestlohn
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat Angela Merkel für ihre Haltung beim Mindestlohn für die Zeitarbeit scharf kritisiert. Als CDU-Vorsitzende sei sie dagegen, “weil ihr sonst der wirtschaftsradikale Flügel der Union aufs Dach steigt”, als Bundeskanzlerin aber gesprächsbereit. “So paradox ist die Union”, stellte Heil fest.
Heil zeigte sich überzeugt, dass der Mindestlohn auch in der Zeit-
17.07.2008 19:09 Fachkräftezuwanderung: Aktionsprogramm ein erster Schritt in die richtige Richtung
dem Kabinettsbeschluss zur Erleichterung der Fachkräftezuwanderung erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion, Jörg Tauss, MdB:
Fachkräftezuwanderung: Aktionsprogramm ein erster Schritt in die richtige Richtung
Die Initiative der Bundesregierung kommt zum richtigen Zeitpunkt und hat die richtigen Schwerpunkte. Die Erleichterung der Arbeitszuwanderung für hochqualifizierte Akademiker insbesondere aus den EU- Mitgliedstaaten ist ein erster richtiger
17.07.2008 18:40 Wichtiger Schritt für faire Löhne
Als “guten Tag für alle hart arbeitenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer” hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck die Beschlüsse des Bundeskabinetts für die Einführung von Branchen-Mindestlöhnen begrüßt. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz geht davon aus, dass sich in absehbarer Zeit die Zahl der Beschäftigten mit Mindestlöhnen verdoppeln werde - auf dann rund 3,6 Millionen.
Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts
17.07.2008 18:39 Vollbeschäftigung ist möglich
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier hält es für möglich, innerhalb von zehn Jahren in Deutschland Vollbeschäftigung zu erreichen. “Als wir anfingen, haben wir uns vorgenommen, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen”, sagte der Bundesaußenminister mit Blick auf den Beginn der rot-grünen Bundesregierung vor zehn Jahren. “Wir können uns jetzt vornehmen, sie zu besiegen.”
Im Gespräch mit der “Märkischen
17.07.2008 18:38 Investitionen für Ostdeutschland
Auf SPD-Initiative hat das Bundeskabinett die Zulage für betriebliche Investitionen in Ostdeutschland bis 2013 gesichert. Der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder, Bundesminister Wolfgang Tiefensee, und der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, hatten dafür gemeinsam erfolgreich gekämpft.
Die Investitionszulage unterstützt betriebliche Erstinvestitionen des verarbeitenden Gewerbes, produktionsnaher Dienstleistungen und im Beherbergungsgewerbe und schafft damit zusätzliche
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