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Weltspiegel
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Anne Will
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Westpol - Politik in Nordrhein-Westfalen
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Liebe Besucherinnen und Besucher,
ich freue mich, dass Sie den Weg auf die Seiten des SPD-Ortsvereins Ahlen-Nord gefunden haben. Als Vorsitzender darf Sie recht herzlich begrüßen.
Wir präsentieren uns hier ab sofort mit unseren politischen Themen, Aktivitäten und Zielen. Unser oberstes Gebot: Bürgernähe! Sprechen Sie uns an, schreiben Sie oder kommen einfach vorbei - in eine unserer Sitzungen oder zu einer unserer vielfältigen Aktionen. Sie sind immer herzlich eingeladen - schauen Sie einfach in unseren Veranstaltungskalender bei den Terminen.
Wir haben stets ein offenes Ohr für die Belange des Bürgers und nehmen Anregungen gerne entgegen. Unser politischer Wirkungskreis liegt im Norden, Westen und in der Mitte unserer Stadt. Für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger sind wir mit Infoständen vor Ort in den Vierteln vertreten und dies nicht nur zur Wahlkampfzeit.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Peter Albrecht, Vorsitzender SPD-Ortsverein Ahlen-Nord
Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer Sitzung am 26. August 2008 einstimmig beschlossen, das Gesetz zur Zusammenlegung der allgemeinen Kommunalwahlen mit den Europawahlen (KWahlZG) durch den Verfassungsgerichtshof des Landes NRW überprüfen zu lassen. Mit der Durchführung des Verfahrens hat sie den an der Heinrich-Heine-Universität lehrenden Verfassungs- und Parteienrechtler Prof. Dr. Martin Morlok beauftragt. Die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN hat sich der Klage angeschlossen.
Am 19. September 2008 ist die von 85 Landtagsabgeordneten unterzeichnete Antragsschrift beim Verfassungsgerichtshof des Landes NRW in Münster eingegangen. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs, Dr. Michael Bertrams, hat dem Landtag nun Gelegenheit gegeben, bis zum 23. Oktober 2008 in der Sache zu dem Antrag Stellung zu nehmen.
Veröffentlicht von SPD-Kreis-Warendorf am 03.10.2008
„Das bayrische Landtagswahlergebnis zeigt vor allem, dass die Zeiten der absoluten Mehrheiten vorbei sind, auch in Bayern“, kommentiert SPD-Kreisvorsitzender Bernhard Daldrup das Wahlergebnis vom Sonntag in Bayern. Die erdrutschartigen Verluste der CSU werden Auswirkungen für die gesamte Bundesrepublik haben. Die kritische Haltung gegenüber der CSU ist auch ein Zeichen dafür, dass man nicht in Berlin mitregieren kann und in München Opposition zur eigenen Bundesregierung macht. Das zahlt sich nicht aus. Leider habe das schlechte Abschneiden der SPD auch gezeigt, dass die SPD noch nicht aus dem bundesweiten Stimmungstief herausgefunden habe. Bei allen landespolitischen Gründen, die in diesem Wahlergebnis zum Ausdruck kommen, ist aber auch deutlich geworden, dass die Unzufriedenheit mit der Politik der Konservativen in Deutschland wächst. Erfreut zeigte sich Daldrup, dass die Linken es nicht geschafft haben, in den bayrischen Landtag einzuziehen. „Wir müssen gegenüber den Wählerinnen und Wählern deutlich machen, dass sie die SPD wählen müssen, wenn soziale Gerechtigkeit in konkrete Politik umgesetzt werden soll.“
Veröffentlicht von SPD-Kreis-Warendorf am 29.09.2008
Bis zum 17. Oktober ist in der Bürgerhalle der Bezirksregierung Münster, Domplatz 3 in Münster die Willy-Brandt-Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung zu sehen.
Die Ausstellung bietet eine sehr schöne Gelegenheit, sich mit Willy Brandt, seiner Zeit, seinem politischen Weg, seinen Zielen und Erfolgen zu beschäftigen.
Die Ausstellung ist
Montag und Dienstag in der Zeit von 8.00 bis 16.30 Uhr und
Mittwoch und Freitag in der Zeit von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr zu sehen.
Bernhard Daldrup, SPD-Fraktionsvorsitzender im Regionalrat, erhofft sich, dass die Ausstellung viele Besucher findet
Veröffentlicht von SPD-Kreis-Warendorf am 27.09.2008
11.10.2008 15:19 SPD stellt entscheidende personelle Weichen
Bundestagswahl 2009: SPD- Landesvorsitzende Ute Vogt tritt im Wahlkreis Stuttgart I an
Ute Vogt tritt 2009 erneut für den Bundestag an. Die SPD- Landesvorsitzende wurde von der SPD Stuttgart um die Kandidatur im Wahlkreis Stuttgart I gebeten, nachdem die bereits nominierte Kandidatin Cornelia Füllkrug- Weitzel aus beruflichen Gründen überraschend ihren Rückzug angekündigt hatte.
Der Stuttgarter SPD- Kreisvorstand
11.10.2008 15:17 CSU-Chaos beenden
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat die Blockadehaltung der CSU bei der Reform der Erbschaftsteuer scharf kritisiert. “Frau Merkel muss das Oppositionsgebaren in den eigenen Reihen endlich beenden”, forderte er die CDU-Vorsitzende auf.
“Die CSU entpuppt sich immer mehr als Chaostruppe”, kommentierte der SPD-Generalsekretär die langwierigen Verhandlungen zur Reform der Erbschaftssteuer. Heil verwies darauf, dass die SPD
08.10.2008 13:57 Koalitionsbeschlüsse sind gute Grundlage für weitere Arbeit
Arbeitnehmer und Arbeitgeber werden um rund 350 Millionen Euro entlastet. Dies ist angesichts der sich abzeichnenden konjunkturellen Entwicklung ein wichtiges Signal.
08.10.2008 13:56 SPD sorgt für den richtigen Mix für Familien
Aber mit dem von der SPD vorgeschlagenen Umbau der steuerlichen Freibeträge für Kinder wäre die Erhöhung um 16 Euro für alle Familien möglich gewesen.
06.10.2008 12:33 Erwin Sellering gewählt
Glückwunsch zur Wahl zum Ministerpräsidenten des Landes Mecklenburg-Vorpommern.
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