SPD-Kreistagsfraktion Warendorf http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf//fraktion 2008-11-17T16:41:00+02:00 WebsoziCMS

„Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen“, so Reimund Juli, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion zu Ruhmöllers Äußerungen, in denen er Juli im Zusammenhang mit einem Zuschussantrag der Hospizbewegung u.a. Inkompetenz vorwarf. „Herr Bürgermeister Ruhmöller täte gut daran, sich zu Fragen von Kompetenz und Fairness öffentlich zurückzuhalten, denn er hat offensichtlich den § 14 der Gemeindehaushaltsverordnung einschließlich der Kommentierung nicht richtig verstanden, sonst . . .

2008-11-17T16:41:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf//fraktion/index.php?nr=14880

SPD-Kreistagsfraktion beriet Kreishaushalt 2009 im Partnerkreis Waren und setzt für die weiteren Beratungen 36,0 Punkte Kreisumlage als Zielvorgabe Die SPD-Kreistagsfraktion fordert eine Kreisumlage von 36,0 Punkten und spricht sich damit gegen eine vom Landrat geforderte Erhöhung der Kreisumlage um 0,9 auf 36,9 Punkte aus. Das ist das Ergebnis intensiver Beratungen der SPD-Kreistagsfraktion auf einer Haushaltsklausur im Landkreis Müritz, wo die Fraktion von Landrätin Bettina Paetsch und dem Bürgermeister der Stadt Waren (Müritz), Günter Rhein, empfangen wurde und Gelegenheit hatte, die haushaltspolitischen Eckdaten des Landkreises und der Stadt Waren kennen zu lernen. Dabei wurde deutlich, dass der Landkreis Müritz bei der Haushaltseinbringung für das Jahr 2009 vor ungleich größeren Problemen steht als der . . .

2008-11-17T16:36:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf//fraktion/index.php?nr=14879

SPD-Kreistagsfraktionvorsitzender Juli nimmt Stellung zur geplanten Änderung des NRW-Sparkassengesetzes durch die CDU/FDP-Landesregierung Kreis Warendorf. Für die SPD-Verwaltungsräte der SPD-Kreistagsfraktion in der Sparkasse Münsterland-Ost ist klar: Eine Novellierung des aktuellen Sparkassengesetzes in Nordrhein-Westfalen ist nicht notwendig und zum gegenwärtigen Zeitpunkt auch gefährlich. „Für die Umsetzung der Vereinbarung der Eigentümer der WestLB zur Rettung der Landesbank muss der gesetzliche Rahmen nicht verändert werden“, kritisiert der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende, Reimund Juli, die Pläne der schwarz-gelben . . .

2008-10-23T14:45:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf//fraktion/index.php?nr=14350

„SPD Kreistagsfraktion besucht die ambulante betreute Wohngemeinschaft für Menschen mit Demenz „Moorwiese“ in Oelde. Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion nutzten ihre letzte Fraktionssitzung um sich vor Ort einen Einblick in die Arbeit des St. Franziskus-Haus zu machen. Die betreute Wohngemeinschaft ist als Ergänzung der ambulanten Versorgungskette zu sehen, die auf Hilfen in der eigenen Häuslichkeit ausgerichtet ist. Die Mieter der Wohngemeinschaft verfügen über Einzelmietverträge und haben alle Rechte und Pflichten eines normalen Mietverhältnisses. Die Alltagsgestaltung sowie erforderliche, beziehungsweise . . .

2008-10-10T13:10:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf//fraktion/index.php?nr=14151

Sitzung des Ausschusses Wirtschaft, Umwelt, Planung (WUP) am 21.11.2008 Hier: Antrag zur Tagesordnung gem. § 2, Abs. 1 und Anfragen der SPD-Kreistagsfraktion gem. § 11 Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Ommen, sehr geehrter Herr Landrat, namens und im Auftrag der SPD-Kreistagsfraktion bitte ich Sie, einen Tagesordnungspunkt „Sachstandsbericht zur Planung der K 50n Telgte“ für die öffentliche Sitzung am 21.11.2008 aufzunehmen und die unten aufgeführten Fragen im Rahmen dieses TOP in öffentlicher Sitzung des Ausschusses Wirtschaft, Umwelt, Planung am 21.11.2008 zu beantworten. Die SPD-Kreistagsfraktion bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: . . .

2008-09-16T13:35:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf//fraktion/index.php?nr=13789

Kreistag am 26. September 2008 Hier: Anfragen der SPD-Kreistagsfraktion gem. § 11 Geschäftsordnung zum Vertragsnaturschutz Sehr geehrter Herr Landrat, für seltene Tier- und Pflanzenarten, die in unserer Region vorkommen, wie z. B. für den Laubfrosch, den Feuersalamander, den Kiebitz, das Sumpf-Blutauge und den Teufelsabbiss wird das Überleben in unserer Zeit und in unserer Region immer schwieriger. Sie und viele andere Arten sind nicht nur auf strenge Schutzgebiete, sondern vielfach auch auf einen gut funktionierenden Vertragsnaturschutz angewiesen. Denn längst nicht alle Flächen, auf denen diese seltenen Tier und Pflanzenarten leben, stehen unter Naturschutz. Deshalb brauchen wir einen funktionierenden Vertragsnaturschutz, das heißt: . . .

2008-09-16T13:28:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf//fraktion/index.php?nr=13788

„AG Jugend und Soziales“ der SPD-Kreistagsfraktion besucht Beckumer Mütterzentrum Die Mitglieder der „Arbeitsgruppe Jugend und Soziales“ verschafften sich bei ihren Besuch einen Einblick in die Arbeit des Beckumer Mütterzentrums e.V. Alle Teilnehmer der SPD-Kreistagsfraktion waren erstaunt über die vielfältigen Angebote von dem etablierten Familientreff bis hin zum . . .

2008-09-09T13:19:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf//fraktion/index.php?nr=13787

Sehr geehrter Herr Landrat, der Kreis Warendorf ist im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002, des Tierische Nebenprodukte - Beseitigungsgesetzes (TierNebG) und des AG TierNebG NRW beseitigungspflichtige Körperschaft für tierische Nebenprodukte. Im Rahmen dieser Pflichten ist der Kreis Warendorf für die Abholung, Sammlung, Beförderung, Lagerung, Behandlung, Verarbeitung und Beseitigung tierischer Nebenprodukte im Kreisgebiet Warendorf verantwortlich. Zur Aufgabenwahrnehmung hat der Kreis Warendorf die Firma SNP Icker, Osnabrück, am 30.05.2008 im Finanzausschuss beauftragt. Dies gilt auch für die Entsorgung von Schlachtabfällen . . .

2008-09-04T13:49:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf//fraktion/index.php?nr=13486

Vertreter der Verbraucherzentrale NRW und der SPD-Ratsfraktionen vor Ort, nach Ahlen Juli: „Der Verbraucherschutz ist ein kommunales Thema von zunehmender Bedeutung für den Kreis“ Fragen des Verbraucherschutzes und der Energieberatung standen im Mittelpunkt eines Fachgespräches, zu dem die SPD-Kreistagsfraktion nach Ahlen geladen hatte. Reimund Juli, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, freute sich, die Regionalleiterin der Verbraucherzentrale NRW, Inge Blask, die Leiterin der Verbraucherzentrale Ahlen, Gisela Daniels, den Energieberater der Verbraucherzentrale Ahlen, Manfred Röttjes, sowie Annette Watermann-Krass, MdL, neben Vertretern der SPD-Ratsfraktionen in Ahlen begrüßen zu können. „Der Verbraucherschutz ist ein kommunales Thema von zunehmender Bedeutung für den Kreis Warendorf“, stellte . . .

2008-09-04T13:25:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf//fraktion/index.php?nr=13485

SPD-Kreistagsfraktion besuchte im Rahmen der Reihe „SPD-Kreistagsfraktion im Dialog“ das Kunstmuseum Ahlen „Das Kunstmuseum Ahlen ist eine Reise wert“, stellte Reimund Juli, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion beim Besuch des Kunstmuseums Ahlen mit Bewunderung fest. Mit dem Kunstmuseum Ahlen sei eine repräsentative Plattform und ein wichtiger Schauplatz des kulturellen Lebens in Ahlen und der Region entstanden, welches seines Gleichen . . .

2008-08-08T12:59:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/wdorf//fraktion/index.php?nr=13041