Landespolitik Land unterstützt Kita Ausbau im Kreis Warendorf

Bernhard Daldrup: Jugendämter im Kreis Warendorf erhalten vom Land 2012/13 eine Fachbezogene Pauschale in Höhe von 1.388.718 Euro und 1.225.339 Euro Bundesmittel für den Kita-Ausbau im Kreis Warendorf.

„Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz für die ein- und zweijährigen Kinder in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege zum 1. August 2013 rückt immer näher.

Veröffentlicht am 27.01.2012

 

Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments Europa Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt

Herzlichen Glückwunsch

„Wir freuen uns über die Wahl von Martin Schulz zum Präsidenten des Europaparlaments. Ich habe ihm herzlich zu seiner Wahl gratuliert.“ Bernhard Daldrup, SPD-Kreisvorsitzender, erinnert daran, dass Martin Schulz in den vergangenen Jahren mehrfach zu politischen Veranstaltungen im Kreis Warendorf war.

Veröffentlicht am 18.01.2012

 

Allgemein „Der Ausgang ist offen“

spd.de-Interview mit Heiko Maas/(Jochen Wiemken • 11. Januar 2012)

Nach dem Bruch der Jamaika-Koalition im Saarland erklärt Heiko Maas im Gespräch mit spd.de, weshalb die SPD zunächst mit der CDU ausloten will, ob eine Koalition in dem stark verschuldeten Land machbar ist. Neuwahlen seien aber nicht vom Tisch, betont der SPD-Landeschef.

Veröffentlicht am 14.01.2012

 

Allgemein Jamaika-Koalition im Saarland geplatzt

Das Aus für Schwarz-Gelb-Grün

Ein Ende mit Schrecken: Saarlands Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) kündigt das Bündnis mit FDP und Grünen auf. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat das Regierungsbündnis mit FDP und Grünen aufgekündigt.

Veröffentlicht am 06.01.2012

 

Bundespolitik "Wulff muss jetzt alles offenlegen"

Gabriel zur Bundespräsidenten-Affäre
Aufgrund der offenen Fragen in der Kredit- und Medienaffäre hat SPD-Chef Sigmar Gabriel den Bundespräsidenten aufgefordert alles offen zu legen – auch den Wortlaut des umstrittenen Bild-Telefonats. Nur so könne die Öffentlichkeit entscheiden, „ob er die Wahrheit gesagt hat oder nicht“. In der Pflicht sei auch die Bundeskanzlerin. „Sie hat ihn ins Amt geholt, sie muss das jetzt auch klären.“

Veröffentlicht am 06.01.2012

 

Die Burg Hülshoff soll für die Öffentlichkeit erhalten bleiben. Landespolitik Droste-Hülshoff-Stiftung ist gesichert - Münsterland-SPD begrüßt Entscheidung der Landesregierung

Kreis Warendorf/Düsseldorf. Die Münsterland-SPD begrüßt die Entscheidung des Landeskabinetts vom heutigen Tag (20.12.), die Gründung der Annette-von- Droste-Hülshoff-Stiftung zu unterstützen. Damit bleibt ein zentraler Schaffensort einer der bedeutendsten deutschen Dichterinnen für die Öffentlichkeit erhalten. Ebenso wie die Kulturstiftung des LWL übernimmt das Land NRW mit 4 Mio. Euro den größten Anteil an der Bereitstellung des Stiftungskapitals.

Veröffentlicht am 20.12.2011

 

Karsten Koch: Die LWL-Gestaltungsmehrheit verhält sich kommunalfreundlich. Kommunalpolitik Karsten Koch: LWL-Gestaltungsmehrheit entlastet Kreis Warendorf bei Landschaftsumlage um 1,27 Mio. Euro

Kreis Warendorf/Münster. Die Gestaltungsmehrheit aus SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) will auch für das Haushaltsjahr 2012 einen kommunalfreundlichen Kurs steuern und den Hebesatz der Landschaftsumlage auf 16,1 Prozent festsetzen. Dieses sind 0,4 Prozentpunkte weniger, als es der von Landesdirektor Dr. Wolfgang Kirsch im November eingebrachte Haushaltsentwurf vorsieht und bedeutet eine Entlastung der 27 Mitgliedskörperschaften (Kreise und kreisfreie Städte) um insgesamt rund 42,6 Millionen Euro. Für den Kreis Warendorf bedeutet die Absenkung von 16,5 auf 16,1 Prozent eine Aufwandsreduzierung von rund 1,27 Millionen Euro.

Veröffentlicht am 16.12.2011

 

Kommunalpolitik Haushaltsrede zum Kreishaushalt 2012 (+ Download)

In ihrer Rede zum Kreishaushalt, lobt die Fraktionsvorsitzende Dagmar Arnkens-Homann die Gemeindefreundlichkeit des Haushaltes und weißt auf die besonders gute Arbeit der Landesregierung hin, die einen solch guten Haushalt erst möglich gemacht hat.

Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion WAF am 16.12.2011

 

Norbert Römer erwartet eine transparente Parlamentsdebatte. Umwelt SPD begrüßt Initiative der Landesregierung zur Dichtigkeitsprüfung im Landeswassergesetz

Kreis Warendorf/Düsseldorf. Der SGK-Kreisvorsitzende Karsten Koch begrüßt die jetzt angekündigte Initiative der Landesregierung, eine neue gesetzliche Regelung zur Dichtigkeitsprüfung im Landeswassergesetz vorzulegen. Gleichzeitig kritisiert er gemeinsam mit Norbert Römer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von NRW, das Verhalten der Opposition: „CDU und FDP haben durch ihre Verhalten zu einer massiven Verunsicherung in weiten Teilen der Bevölkerung beigetragen. Jetzt machen es sich mal wieder einfach und stehlen sich aus der Verantwortung.“

Veröffentlicht am 14.12.2011

 

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04.02.2012, 00:00 Uhr - 00:00 Uhr
Wie sich der Rechtsextremismus in die Mitte der Gesellschaft schleicht.
SPD-Parteihaus Düsseldorf, Kavalleriestraße 16 in 40213 Düsseldorf

14.02.2012, 17:00 Uhr
Sitzung Arbeitskreis Jugend & Soziales
wird noch bekannt gegeben

15.02.2012, 17:30 Uhr
Sitzung geschäftsführender Kreisvorstand
Ahlen, Willy-Brandt-Haus

15.02.2012, 18:30 Uhr
Sitzung Kreisvorstand
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News der Bundes-SPD

Die SPD-Fraktion will künftig wichtige Entscheidungen und Debatten des Parlaments so zugänglich machen, dass sie auch für Menschen mit Behinderung, alte Leute und Migranten verständlich sind. Als Pilotprojekt dient ein heute in das Parlament eingebrachter Antrag, der in Leichte Sprache übersetzt wurde ? frei von ?Fachchinesisch? und Fremdwörtern.

Vor dem EU-Gipfel Anfang kommender Woche hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ein Wachstums- und Beschäftigungsprogramm gefordert. Andernfalls würden die Wirtschaft in den Krisenstaaten weiter einbrechen und die Defizite steigen. Allein den ESM aufzustocken, wie es derzeit diskutiert wird, helfe nicht weiter.