Die Basis der Demokratie ist auf Wasser und Brot gesetzt. Die Kassen der Kommunen sind leer. In NRW kennen wir diese Situation schon seit Jahren – verstärkt durch die schwarz-gelbe Landesregierung.
Was Land und Bund tun müssen, ist Gegenstand der Konferenz am Freitag, 19.02.2010, ab 17 Uhr, Halle Münsterland, Weißer Saal, Albersloher Weg 32, 48155 Münster.
Veröffentlicht am 07.02.2010
Bis auf den letzten Platz war der SPD-Fraktionssaal im Düsseldorfer Landtag gefüllt beim SGK-Gespräch mit Frank-Walter Steinmeier. Über 140 Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte, Beigeordnete und Fraktionsvorsitzende forderten finanzielle Entlastungen vom Bund und vor allem der Landesregierung. Zuvor sprachen Steinmeier, Kraft und Baranowski vor der Landespressekonferenz.
Veröffentlicht am 07.02.2010
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
am 7. Februar 2010 werden auch in Ahlen und Beckum Integrationsräte gewählt. In diesem kommunalen Gremium arbeiten die von Ihnen gewählten Vertreterinnen und Vertreter mit Ratsmitgliedern zusammen. So haben Sie direkten Einfluss und Gestaltungsmöglichkeiten in Ihrer Stadt und Gemeinde.
Veröffentlicht am 06.02.2010
Es knallt zwischen Schwarz und Gelb – und zwar heftig. Das schon bekannte Durcheinander geht in die nächste Runde. Jetzt kündigt Rüttgers an, keine Steuersenkungen zu Lasten der Kommunen mitzumachen. Noch vor Wochen hat er sie mit verhandelt, im Bundesrat unterstützt und jetzt wieder mal die schon bekannte – genau – Rolle Rüttgers.
Veröffentlicht am 06.02.2010
Düsseldorf. Auf den närrischen Landtag hatte sie keine Lust. Kein Wunder, denn die Negativschlagzeilen um ihre Person mehren sich. Landtagspräsidentin Regina van Dinther kassierte nicht nur eine unverhältnismäßig hohe Aufwandsentschädigung von RAG, die 52-jährige Christdemokratin soll sich zudem seit Jahren weigern, ihre Mitgliedsbeiträge zu zahlen.
Veröffentlicht von Thomas Trampe-Brinkmann, MdL am 04.02.2010
Düsseldorf/Oelde. Tolle Stimmung am Rhein: Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Thomas Trampe-Brinkmann bescuhten Prinz Hecky I. (Jürgen Heck) und Hofmarschall Huff-Huff (Andreas Hüffer) aus Oelde mit Gefolge den närrischen Landtag. Landtagsvizepräsident Edgar Moron (Mitte) hieß die närrischen Delegationen im Parlamentsgebäude am Rheinufer willkommen. Das Gipfeltreffen der Prinzenpaare, Dreigestirne und Lieblichkeiten im Landtag hat Tradition. Immer kurz vor dem Höhepunkt närrischer Heiterkeit am Rosenmontag zeigen die jecken Ehrengäste im Landesparlament, wie bunt und vielfältig der Karneval in Nordrhein-Westfalen ist.
Veröffentlicht von Thomas Trampe-Brinkmann, MdL am 04.02.2010
Kreis Warendorf/Düsseldorf. Konfetti statt Konferenzen, Helau statt Haushaltsdebatten: Über 100 Prinzenpaare aus ganz Nordrhein-Westfalen feierten am Dienstag fröhlich die „Fünfte Jahreszeit“ im Düsseldorfer Landesparlament. Auch Prinz Ingo I. (Ingo Herrmeier) aus Ennigerloh war dabei und repräsentierte würdig seine Heimatstadt. Hier feiert er mit Landtagsvizepräsident Edgar Moron und Thomas Trampe-Brinkmann.
Veröffentlicht von Thomas Trampe-Brinkmann, MdL am 04.02.2010