Willkommen bei der SPD in der Stadt Minden!

Ich begrüße Sie auf den Internet-Seiten des SPD-Stadtverbandes Minden und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Minden.
Hier finden Sie zahlreiche Informationen über den SPD-Stadtverband und die SPD-Fraktion in Minden, sowie über die handelnden Personen in diesen Gremien. Es gibt auch viele Informationen über die aktuellen politischen Ereignisse in Stadt und Kreis.
Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim »surfen«.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Torsten König
Stadtverbandsvorsitzender

Topartikel Gesundheit Schwarz-Gelb gefährdet unsere Gesundheit: Nein zur Kopfpauschale!

Mit Regierungsübernahme hat die schwarz-gelbe Bundesregierung einen Angriff auf unser solidarisches Gesundheitswesen gestartet. Ihr Ziel: Die – Jahrzehnte lang bewährte – solidarische Krankenversicherung, die Arbeitnehmer und Arbeitgeber gemeinsam tragen, soll durch eine unsoziale Kopfpauschale abgelöst werden. Verlierer werden Millionen von gesetzlich Versicherten sein, die weniger medizinische Leistungen erhalten werden und dafür noch auf finanzielle Unterstützung vom Staat angewiesen sind. Gewinner sind gut verdienende Privatversicherte, die sich aus der gesellschaftlichen Solidarität verabschieden.

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Veröffentlicht am 08.03.2010

Stadtverband NRW braucht eine soziale Perspektive

Ziele und Schwerpunkte der SPD in Nordrhein-Westfalen

Der SPD-Stadtverband Minden lädt alle SPD-Mitglieder herzlich zur außerordentlichen Stadtverbandskonferenz mit

Inge Howe, MdL

ein.

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Veröffentlicht am 17.03.2010

Presse SPD-Fraktion fordert in Resolution zu Entschuldungsfonds

Eine Art "Bad Bank" für Kommunen
VON HARTMUT NOLTE

Minden (mt). Nicht, dass CDU und FDP nicht die gleichen Forderungen wie SPD und Grüne in Bezug auf die kommunale Finanznot an Bund und Land stellen würden, aber zurzeit regiert Schwarz-Gelb in Düsseldorf und Berlin, und so waren die Gegenstimmen aus dem bürgerlichen Lager zu einer Resolution der SPD im Kreistag politisch logisch.

Mit 30 zu 29 Stimmen wurde die dreiseitige Entschließung vom Kreistag angenommen und wird vermutlich demnächst Ministerpräsident Rüttgers und Bundeskanzlerin Merkel auf die Schreibtische gelegt.

mehr auf mt-online

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Veröffentlicht am 12.03.2010

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

Pressemitteilungen der NRW-SPD

19.03.2010 00:00
Michael Groschek: Die Abschlussinszenierung des Jürgen Rüttgers.

Zur Wahlkampf-Strategie der CDU-NRW erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

„Bevor am 9. Mai endgültig der Vorhang fällt, präsentiert uns Jürgen Rüttgers seine Abschlussinszenierung."

18.03.2010 00:00
Hans-Willi Körfges: Bertelsmann Stiftung und DGB bestätigen SPD-Haltung.

Zu den heute von der der Bertelsmann Stiftung und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) vorgestellten Thesen für eine nachhaltige kommunale Haushalts- und Finanzpolitik erklärte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges:"