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Ihr Axel Brauckmüller
1. Vorsitzender
Die Anmeldetermine für unseren Flohmarkt stehen fest!
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Schlechte Kandidaten werden gewählt von guten Bürgern,
die nicht zur Wahl gehen.
[Thomas Jefferson, Politiker]
Die SPD- Landtagsfraktion zieht Bilanz:
.:: Halbzeitbilanz - Online blättern /
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.:: Pleiten, Pech & Peinlichkeiten - Online blättern /
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Hier abstimmen gegen weitere Wahltricksereien von CDU und FDP: Für die Zusammenlegung von Kommunal- und Bundestagswahl
Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Kraft, erklärte zu der Ankündigung von Innenminister Wolf, den 30. August als neuen Termin für die Kommunalwahl in diesem Jahr vorzuschlagen:
"Die unverschämte Wahltrickserei der Regierung Rüttgers geht weiter. Es muss eigentlich zentrales Ziel der Politik sein, bei Wahlen eine möglichst hohe Wahlbeteiligung und damit auch eine hohe demokratische Legitimation durch die Wählerinnen und Wähler zu erreichen. Doch die Regierung Rüttgers hat für die Kommunalwahl Angst vor einer hohen Wahlbeteiligung und damit im Kern Angst vor der Demokratie. Anders ist nicht zu erklären, dass sie jetzt den Bürgerinnen und Bürgern einen zusätzlichen Wahltermin aufbürdet, anstatt die Kommunalwahl mit der Bundestagswahl zusammen zu legen. So lag die Wahlbeteiligung der gemeinsamen Bundestags- und Kommunalwahl 1994 bei 81,7 Prozent, während die Wahlbeteiligung der eigenständigen Kommunalwahlen 1999 und 2004 auf 55 beziehungsweise 54,4 Prozent abstürzte."
Veröffentlicht am 18.02.2009
Frank-Walter Steinmeier ist zuversichtlich, dass alle vier Opel-Standorte erhalten werden können. Das "Gerede über die angebliche Perspektivlosigkeit" der Rettungs-Bemühungen sei endlich vorbei, sagt der SPD-Kanzlerkandidat und treibt die Entwicklung weiter voran.
Veröffentlicht am 22.05.2009
Auf dem Landesparteirat in Bochum haben die Delegierten einstimmig den Antrag „Gute Hochschulen“ beschlossen. Die NRWSPD fordert darin ein gebührenfreies Erststudium bis zum Master. Zudem setzt sich die NRWSPD für eine Hochschullandschaft in staatlicher Verantwortung ein. Privatisierungen von Hochschulaufgaben wird es mit der NRWSPD nicht geben.
Die NRWSPD möchte das breite Angebot an Studiengängen sichern. Sie wird dafür sorgen, dass jedes Fach in NRW dauerhaft angeboten wird.
Veröffentlicht am 22.05.2009
"Wir haben in Nordrhein-Westfalen mit rund 4.000 fehlenden Lehrkräften eine riesige Lehrerlücke. Unsere Berechnungen basieren auf Daten, die uns das Schulministerium selbst zur Verfügung gestellt hat. Spielraum für Interpretation bleibt da keiner. Man muss die Anzahl fehlender Lehrkräfte, die das Schulministerium für die einzelnen Kreise und Städte genannt hat, lediglich addieren, um festzustellen: An 2.500 nordrhein-westfälischen Schulen fehlen rund 4.000 Lehrerinnen und Lehrer. Wenn die Landesregierung das leugnet, hat sie entweder den Landtag belogen oder will bewusst die Öffentlichkeit täuschen", erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Ute Schäfer.
Veröffentlicht am 20.05.2009
Die SPD kämpft dafür, "dass Europa mit einer sozialdemokratischen Mehrheit im Europäischen Parlament endlich ein Stück nach links rückt." Dies bekräftigte Martin Schulz, Spitzenkandidat der SPD für das Europäische Parlament.
Veröffentlicht am 14.05.2009
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