.::Jens Vogel - Jung.Politisch http://spdnet.sozi.info/nrw/ubminlueb/jensv 2009-06-24T23:56:00+02:00 WebsoziCMS

Zur Delegierten- und Landtagswahlkreiskonferenz hatte die SPD Minden-Lübbecke die 194 Delegierten aus den elf Kommunen des Mühlenkreises am Donnerstag, den 20.06.09 nach Lübbecke in die Stadthalle eingeladen. Während der beiden Konferenzen ging es um die Verabschiedung von kommunalpolitischen Leitlinien der SPD Minden-Lübbecke für die kommenden Jahre und um die Wahl der Landtagsbewerber für die Wahl im kommenden Jahr. "Wenn wir unsere Wähler mobilisieren können, sind wir auch mehrheitsfähig," so der SPD-Vorsitzende und Mindener Bürgermeister Michael Buhre und fügte hinzu, dass "es ist nicht egal ist, wer gewählt wird, das müssen wir deutlich machen," und erteilte den Generalauftrag an die Genossinnen und Genossen, für die Partei zu werben. Der stellv. SPD-Bundesgeschäftsführer und Bundestagskandidat Achim Post machte in seiner Rede einen Rückblick auf den Bundesparteitag der SPD, am Wochenende zuvor und machte deutlich, dass an diesem Tag der Startschuss für den Aufbruch der SPD zu neuen Ufern gegeben wurde.

2009-06-24T23:56:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/ubminlueb/jensv/index.php?nr=20795

Der Sprecher der SPD-Linken, Björn Böhning, sieht das Verhältnis zur Internet-Gemeinschaft schwer beschädigt. SPD muss ein neues Verhältnis zum Netz und zur Netzpolitik entwickeln: „Die Entscheidung des Bundestags zur Sperrung von Internetinhalten ist grundfalsch. Sie zeugt davon, dass die Abgeordneten weder die Funktionsweise des Internets, noch ihre hohe Bedeutung für die gesellschaftliche Kommunikation zur Kenntnis genommen hat. Das beschlossene Gesetz geht von falschen Annahmen aus und weist in eine Richtung, die das Recht auf freie Meinungsäußerung einschränkt – ohne dabei aber das zu ermöglichen, was dringend geboten und eigentlich Anlass für das Gesetzesvorhaben war – nämlich die Verbreitung von gesetzeswidrigen und insbesondere kinderpornographischen Inhalten aus dem Internet zu verbannen.

2009-06-18T21:12:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/ubminlueb/jensv/index.php?nr=20791

Christoph Dolle, SPD-Europawahlkandidat für OWL, fordert Korrektur des europäischen Liberalisierungswahns Bad Oeynhausen : Keine Selbstverständlichkeit, doch wichtig für die Bad Oeynhausener Sozialdemokratie: ihre Delegierten konnten im Eidinghausener Pavillon der Volksbank Bad Oeynhausen gleich alle Spitzenkandidaten sowie amtierende Abgeordnete der vier parlamentarischen Ebenen Europa, Bund, Land und Stadt begrüßen. Der Abend stand unter der Überschrift „Sozialdemokratische Antworten für das nächste Jahrzehnt“. Christoph Dolle, 32 Jahre alt und Rechtsreferendar am Landgericht, eröffnete den Reigen. Als Kandidat der SPD bewirbt er sich um ein Mandat im Europäischen Parlament. „Die Interessen von Ostwestfalen-Lippe in Europa zu vertreten, ist mir ein wichtiges Anliegen“, so Dolle, der zugleich Landesvorsitzender der Jusos in Nordrhein-Westfalen ist. Welches Europa wollen wir? Auf diese Frage hatte Dolle eine kurze Antwort - ein soziales Europa. „Nach der Schaffung des Binnenmarktes, einer gemeinsamen Währung und der friedlichen Einigung des Kontinents durch die Erweiterung muss die Arbeit an einem sozialen Europa das große Integrationsprojekt der nächsten Jahre sein“, forderte der Europawahlkandidat. Es gäbe eine enorme soziale Ungleichheit in der Europäischen Union – auch hier in Deutschland. Christoph Dolle möchte die Nachfolge von Mechthild Rothe antreten, die seit 1984 Europaabgeordnete ist und sich besonders für erneuerbare Energien und eine europäische Klimapolitik eingesetzt hat.

2009-05-23T00:42:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/ubminlueb/jensv/index.php?nr=19816

Während das lokale "Junge Team" mit dem lokalen Wahlmobil im Hücker-Moor unterwegs war besuchte das Juso-Mobil, welches im gesamten Landesgebiet unterwegs ist, den "Haller Willem" - Dem Stadtfest in Halle/Westfalen. Mit lustigen Aktionen machten die Jusos Werbung für die Europawahl und den lokalen Europakandidaten Christoph Dolle. Fotos des "Jungen Teams" von Aktion beim "Haller Willem" Fotos der NRWJusos bei flickr "Das Rote Team" - Das Juso-Wahlportal

2009-05-22T22:03:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/ubminlueb/jensv/index.php?nr=19801

Auch an einen Feiertag sind das "Junge Team für Christoph Dolle" unterwegs und so war das Team mit dem "Wahlmobil" am Hücker-Moor in Spenge und kamen dort mit vielen Besuchern der dortigen "Vatertags"-Feierlichkeiten ins Gespräch. Während der Gespräche wurde deutlich, dass die Europäische Union auf die Menschen zugehen muss und nicht weiter über die Köpfe der Menschen hinweg entscheiden darf. Bürgerbeteiligung ist auch für den SPD-Europakandidaten Christoph Dolle ein wichtiger Aspekt, die es nach den Wahlen zu realisieren gilt, denn im "Lissaboner Vertrag" ist eine stärkere Bürgerbeteiligung durch Bürgerbegehren vorgesehen - Doch zunächst muss der Vertrag in Kraft treten - Wann dies ist lässt sich derzeit nicht abschätzen. Mehr zum Thema: Fotos von "Junges Team" im Hücker-Moor Fotos der "Jusos im Kreis Herford" Webseite von Christoph Dolle "Das Rote Team" - Das Juso-Wahlportal Unterstützer-Initiative "Wir für Christoph"

2009-05-21T23:00:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/ubminlueb/jensv/index.php?nr=19814

Einstimmiger Vorschlag im SPD-Vorstand Minden-Lübbecke Minden-Lübbecke . Ein Jahr vor der Landtagswahl im Mai 2010 stellt die Mühlenkreis-SPD jetzt hierfür die personellen Weichen: Einstimmig hat der Unterbezirksvorstand Minden-Lübbecke Inge Howe für den Wahlkreis 89 und Ernst-Wilhelm Rahe für den Wahlkreis 88 vorgeschlagen. Der Vorstand machte sich mit diesem Votum auch die übereinstimmenden Vorschläge der beteiligten Stadt- und Gemeindeverbände und Ortsvereine zu eigen, die Howe und Rahe für die beiden Minden-Lübbecker Wahlkreise vorgeschlagen hatten. "Mit unserer erfolgreichen, langjährigen Landtagsabgeordneten Inge Howe und mit Ernst-Wilhelm Rahe, der dem SPD-Landesvorstand und dem Landespräsidium angehört, bringen wir 2010 erneut zwei politische Schwergewichte an den Start", zeigte sich der Minden-Lübebcker SPD-Vorsitzende Michael Buhre mit dem personellen Angebot seiner Partei sehr zufrieden: "Wir gehen damit zuversichtlich in die Landtagswahlen im kommenden Jahr".

2009-05-16T03:59:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/ubminlueb/jensv/index.php?nr=19562

Am Montag, den 11. Mai 2009, war die Wandelhalle des "Staatsbad Bad Oeynhausen" mit roten Rosen auf den Tischen und SPD-Fahnen geschmückt. Der Grund war der doppelte 100-Jährige Geburtstag der SPD-Ortsvereine Werste und Eidinghausen zu denen über 100 Gäste aus Bad Oeynhausen und den umliegenden Städten ekommen waren. Als Festredner durften die Oeynhausener den brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) begrüßen. Für ihn war der Doppelgeburtstag zweiter Ortsvereine eine Premiere. In seiner Rede machte er eine kurze Reise in die Geschichte der beiden Ortsvereine, um dann in die Zukunft zu schauen. Gerade in der Krise sei eine starke Sozialdemokratie wichtig, um für die Menschen das beste zu erreichen und ihnen beizustehen. Er wünschte den beiden SPD-Ortsvereinen noch viel Erfolg in den nächsten Jahren. Auch der Landrat des Kreises Minden-Lübbecke Dr. Ralf Niermann, der stellv. SPD-Bundesgeschäftsführer Achim Post, der Oeynhausener Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann, die SPD-Landtagsabgeordnete Inge Howe und der SPD-Bundestagskandidat Stefan Schwartze wünschten den beiden Ortsvereinen alles Gute und viel Kraft für die nächsten Jahre. Für das unterhaltsame Rahmenprogramm sorgten die Auftritte der Tanzgruppe V2 Hip Hop (TG Werste ), der Sängerin Charleen White, der Jazztanzgruppe Bailamos (TuS Eidinghausen) sowie der heimische Kabarettist Harald Mewes mit einen Beitrag aus seinem aktuellen Soloprogramm „Auf den Mund geschaut – den Ostwestfalen“. Mehr zum Thema: Fotogalerie von der Festveranstaltung "100-Jahre..." Fotogalerie auf NW-News Fotogalerie auf Westfalen-Blatt.de Berichterstattung - Neue Westfälische vom 12.05.09 Berichterstattung - Neue Westfälische vom 13.05.09 Berichterstattung - Westfalen-Blatt vom 12.05.09

2009-05-16T02:30:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/ubminlueb/jensv/index.php?nr=19560

Oeynhauser SPD informiert sich über Vlothoer Wirtschaftsbetriebe / "Kommunen müssen stärker zusammenarbeiten" Anregungen bekommen und Kontakte knüpfen war das vorrangige Ziel des Fraktionsbesuches bei Herbert Obernolte, Geschäftsführer der Wirtschaftsbetriebe und Stadtwerke Vlotho. Denn die hohen Energiekosten und Preisschwankungen in Gas und Strom belasten die Kommunen im Superwahljahr gleich doppelt: im Haushalt und in der Akzeptanz der Bürger. Als gutes Beispiel den Problemen zu begegnen, diente der Oeynhauser SPD-Fraktion unter Dr. Olaf Winkelmann jetzt das Vlothoer Modell mit seiner Splittung in die Wirtschaftsbetriebe mit Abwasserbeseitigung, Bauhof und Straßenneubau einerseits und die Stadtwerke mit Gas, Wasser und ÖPNV andererseits. Dass der Aufbau sich auch in den schwierigen Zeiten bewährt, daran ließ Geschäftsführer Herbert Obernolte keinen Zweifel: "Es macht Sinn, das wir das so gestaltet haben." Bestätigt fühlte er sich vor allem durch das fehlende Haushaltsloch. "Wir können mit Gewinnen in einem Bereich Verluste in anderen Bereichen auffangen." Als Beispiel nannte er die Taxibusse, die derzeit von den Erträgen aus dem Gassektor mitfinanziert würden.

2009-05-16T02:06:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/ubminlueb/jensv/index.php?nr=19559

Kreuzung soll so schnell wie möglich sicherer werden Bad Oeynhausen (WB). Im Kreuzungsbereich Weserstraße/Oberbecksener Straße ist es in der Vergangenheit immer wieder zu Unfällen gekommen, zuletzt am 28. April: Eine Autofahrerin fuhr in einen Motorradfahrer. Nun soll Abhilfe durch einen Minikreisel mit Querungshilfen kommen. Das fordert die SPD. »Unfallursache sind oft überhöhte Geschwindigkeit und die tief stehende Sonne«, sagt Karl-Hermann Hottel vom SPD-Ortsverein Babbenhausen-Oberbecksen. »Da muss was geschehen, wir können nicht auf den Ausbau durch Straßen NRW warten.« Der würde vor 2018 nicht kommen. Der Ausbau der Weserstraße ist bereits seit Jahrzehnten beantragt. Mit der sehr hohen Verkehrsbelastung und der Schulwegsicherung begründet der Regionalrat OWL die Maßnahme. »Für 2,54 Miollionen Euro soll die Weserstraße ab der Straßeneinmündung Im Kerksiek bis zur Höhe des WEZ-Marktes ausgebaut werden«, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Olaf Winkelmann.

2009-05-09T22:34:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/ubminlueb/jensv/index.php?nr=19366

SPD will auf Ausbau der Weserstraße nicht warten Bad Oeynhausen . Der Unfall, bei dem Ende April eine Autofahrerin mit einem Motorradfahrer kollidierte, hat für die SPD-Fraktion das Maß voll gemacht. Sie beantragt den Bau eines Minikreisels im Kreuzungsbereich Weserstraße/Oberbecksener Straße. „Wir können nicht mehr länger warten“, betont Karl-Hermann Hottel vom SPD-Ortsverein Oberbecksen. Warten auf den Ausbau der Weserstraße mit einem zweispurigen Ausbau der Fahrstreifen und einem beidseitigen Geh- und Radweg. Das Projekt steht in der Prioriätenliste des REgionalrats OWL nur auf Platz 25. Nur für zwei bis drei derartige Bauvorhaben steht im Landesbauprogramm Geld zur Verfügung. „In den nächsten zehn Jahren wird also nichts passieren“, bilanziert Fraktionsvorsitzender Dr. Olaf Winkelmann.

2009-05-09T19:57:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/ubminlueb/jensv/index.php?nr=19355