Landespolitik 14.11.2008 | Großes Debattenkino im Düsseldorfer Landtag: Rede des Vizepräsidenten des Landtags, Edgar Moron (SPD)

Weil es im Land keine Mehrheit für die neoliberale Politik des ‘Privat vor Staat’ von CDU und FDP gibt, haben die Koalitionsfraktionen von CDU/FDP am 13.11.2008 unter dem Deckmantel eines Antrags zum politischen Extremismus versucht, Stimmung gegen einen Politikwechsel zu machen. Edgar Moron, sozialdemokratischer Vizepräsident des Landtags, entlarvte den schwarz-gelbe Täuschungsversuch, die Ursachen für das Erstarken der Partei ‘Die Linke’ der Opposition zuzuordnen:

Veröffentlicht von Jusos Mettmann am 14.11.2008

 

Veranstaltungen 06.11.2008 | "Frisch für Mettmann"

"Es ist noch kein Bürgermeister vom Himmel gefallen - Matthias Stascheit, Anwalt der Bürger"

Sehr geehrte Damen und Herren,

ganz herzlich möchten wir Sie einladen uns am Samstag, dem 8.11.2008 am Infostand der SPD (in der Fußgängerzone - vor Tchibo) zu besuchen.

Der Bürgermeisterkandidat der SPD Mettmann, Matthias Stascheit, stellt sich dort, in der Zeit von 10.00 -12.30 Uhr, den Mettmanner Bürgerinnen und Bürger vor. Unter dem Motto "Frisch für Mettmann" wird Matthias Stascheit am SPD - Infostand in der Innenstadt die Bürgerinnen und Bürger begrüßen und Äpfel an die Besucherinnen und Besucher verteilen.

Veröffentlicht von Jusos Mettmann am 06.11.2008

 

Kommunalpolitik 31.10.2008 | Juso ist SPD-Bürgermeisterkandidat

In der gestrigen Mitgliederversammlung hat eine deutliche Mehrheit (71 %) der anwesenden SPD-Mitglieder für den Jungsozialdemokrakten Matthias Stascheit votiert.

Veröffentlicht von Jusos Mettmann am 31.10.2008

 

Bundespolitik Rede von Franz Müntefering auf dem a.o. Bundesparteitag

Rede von Franz Müntefering auf dem außerordentlichen Bundesparteitag in Berlin am 18. Oktober 2008 im Estrel Convention Center.

Veröffentlicht von Jusos Mettmann am 18.10.2008

 

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News

Zur Umfrage des stern erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der NRWSPD:

„Laut einer aktuellen Umfrage des Magazins stern wünschen sich deutlich mehr CDU-Wählerinnen und Wähler eine größere Rolle von Christian Wulff in der Bundespolitik als von Jürgen Rüttgers. Selbst in seinem eigenen Bundesland wird der NRW-Ministerpräsident von seinem niedersächsischen Kollegen überflügelt.

Zum 2. Teil der Rede:

Weiter zu Teil 2 der Rede:

Am 12. November 1918 hatten sich die Frauen in Deutschland das aktive und passive Wahlrecht erkämpft. Sozialdemokratinnen waren an diesem großen Erfolg der Frauenpolitik maßgeblich beteiligt.

Das aktive Wahlrecht nehmen Frauen wie Männer seitdem gleichermaßen wahr. Aber auch 90 Jahre nach diesem wichtigen Ereignis haben Frauen nur in wenigen Bereichen einen angemessenen Anteil an Mandaten erreicht. Die Quote in der SPD hat in den letzten Jahrzehnten maßgeblich zu einer Verbesserung beigetragen. Während auch bei den Grünen eine Quotierung für eine ausgeglichene Mandatsverteilung sorgt, sind Frauen in den konservativen Parteien allerdings deutlich unterrepräsentiert.

Zu den Ergebnissen des Parteitages der FDP-NRW erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Die FDP in NRW ist ihrem schlechten Ruf als Klientelpartei auch in der Bildungspolitik gerecht geworden.

Das FDP-Konzept der „regionalen Mittelschule“ bleibt auf halber Strecke stecken, zementiert bestehende Ungerechtigkeiten und ist keine Alternative zur Gemeinschaftsschule.

Wer den Ausbau von Privatschulen staatlich fördern und gleichzeitig keine neuen Gesamtschulgründungen mehr zulassen will, der macht Bildungspolitik nur für eine kleine Geld-Elite. Das schafft weniger Chancengleichheit und ist sozial ungerecht.

 

Zitate

Wer Anstöße geben will, muss auch Anstoß erregen.
[Johannes Rau]