SPD Ruhr-Mitte http://spdnet.sozi.info/nrw/ruhrmi 2008-05-09T12:09:00+02:00 WebsoziCMS

„Es ist mir sehr wichtig, dass wir mit den politischen Vertretern vor Ort über die Frage der Zugehörigkeit im RVR diskutieren können“, erklärt Martina Schmück-Glock, Vorsitzende der SPD-Fraktion im RVR. „Ich hoffe, dass unsere Argumente und die Diskussion die Vorteile für einen Verbleib des Kreises Wesel im RVR deutlich gemacht haben. Einige SPD-Fraktionen in den Städten des Kreises haben sich ja bereits eindeutig für einen Verbleib im RVR ausgesprochen und ich wünsche mir, dass die SPD-Kreistagsfraktion diesem Schritt geschlossen folgt. Auch der Kreis Wesel ist ein starkes Stück Ruhrgebiet!“, so Schmück-Glock weiter. Mehr: www.spd-ruhr.de

2008-05-09T12:09:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/ruhrmi/index.php?nr=11818

„Es ist mir sehr wichtig, dass wir mit den politischen Vertretern vor Ort über die Frage der Zugehörigkeit im RVR diskutieren können“, erklärt Martina Schmück-Glock, Vorsitzende der SPD-Fraktion im RVR. „Ich hoffe, dass unsere Argumente und die Diskussion die Vorteile für einen Verbleib des Kreises Wesel im RVR deutlich gemacht haben. Einige SPD-Fraktionen in den Städten des Kreises haben sich ja bereits eindeutig für einen Verbleib im RVR ausgesprochen und ich wünsche mir, dass die SPD-Kreistagsfraktion diesem Schritt geschlossen folgt. Auch der Kreis Wesel ist ein starkes Stück Ruhrgebiet!“, so Schmück-Glock weiter. Mehr: www.spd-ruhr.de

2008-05-09T12:05:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/ruhrmi/index.php?nr=11817

Die Familien stehen für die SPD-Ratsfraktion im Mittelpunkt der Politik. In seiner Rede zum heute beschlossenen Haushalt 2008 sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter Fleskes: "Weiterentwicklung bedeutet, die Lebensbdingungen für die Menschen in dieser Stadt zu verbessern". Fleskes weiter: "Dabei haben wir ganz besonders die Familien im Blick". Im Vordergrund stünden: beste Bildung in einer optimierten Schullandschaft, eine gesicherte Kinderbetreuung, attraktive und zugleich kostengünstige Wohnmöglichkeiten mit einem kindgerechten Wohnumfeld, moderne Pflegeangebote und nicht zuletzt vielseitige Freizeitangebote. Beispiel Kinderbetreuung: Fleskes kündigte den weiteren Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren an. Nach dem Willen der SPD soll in Bochum bis 2010 für jedes fünfte Kind unter drei Jahren ein Platz zur Verfügung stehen. Erreicht sind knapp 18 Prozent: Seit 2004 hat sich das Angebot von 2,9 Prozent damit versechsfacht. Zur Homepage der SPD-Ratsfraktion Bochum

2008-05-08T18:32:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/ruhrmi/index.php?nr=11805

Heute kündigte die Firma Grünenthal eine Spende in Höhe von von 50 Millionen Euro für Opfer der Contergankatastrophe an. Nach mehreren Gesprächen mit Vertretern des Bundesverbandes Contergangeschädigter, der Firma Grünenthal, der Bundesregierung und den Koalitionsfraktionen konnte rund 50 Jahre nach dem Contergan-Skandal eine spürbare Verbesserung der Lebenssituation der Betroffenen erreicht werden. Die beiden Geschäftsführenden Vorstände von SPD und Union hatten bereits im Februar 2008 beschlossen, die Verdoppelung der Entschädigungsrenten für Contergan-Opfer zum 1.7.2008 auf den parlamentarischen Weg zu bringen. Die heute von der Firma Grünenthal angebotene Verdoppelung des Kapitalstocks der Contergan-Stiftung in Höhe von 50 Millionen Euro auf insgesamt 100 Millionen Euro bedeutet nun eine weitere finanzielle Besserstellung der Contergan-Opfer.

2008-05-08T10:19:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/ruhrmi/index.php?nr=11801

Stellungnahme des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck zur Mai-Ausgabe des "vorwärts" mit dem Schwerpunkt Pflege.

2008-05-08T04:24:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/ruhrmi/index.php?nr=11796

Auf dem Bongard-Boulevard muss nachgebessert werden. Darüber waren sich die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am Dienstag (6. Mai) bei einem Rundgang einig. Gut eineinhalb Jahre nach seiner Eröffnung steht der Boulevard damit vor weiteren Neuerungen. Welche Verbesserungen das im Einzelnen sein werden, muss der Stadtentwicklungsausschuss noch entscheiden. Nachgedacht wird unter anderem über mehr Grün: Hartriegel, Oleander und Eibisch auf dem Rathausplatz, auf dem Platz vor der Sparkassen-Galerie und im Bereich der Tiefgaragenzufahrt Massenbergstraße. 41 Pflanzkübel sollen aufgestellt werden; bei größeren Veranstaltungen könnten sie vorübergehend entfernt werden. Zur Homepage der SPD-Ratsfraktion Bochum

2008-05-07T14:06:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/ruhrmi/index.php?nr=11782

Im November 2007 hat der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit eine Neuregelung der Abgeordnetenentschädigung beschlossen. Darauf weist die SPD-Abgeordnete für den nördlichen EN-Kreis, Christel Humme hin: „Danach sollen sich die Diäten der Abgeordneten an den Bezügen eines Bürgermeisters einer kleineren Stadt oder eines einfachen Bundesrichters orientieren.“ Dieser Entscheidung voraus gegangen war die Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichtes , dass Bundestagsabgeordnete einerseits „angemessen“ entlohnt werden sollen, aber andererseits die Entscheidung über eine Diätenerhöhung nicht durch eine unabhängige Kommission vornehmen lassen dürfen. Der Bundestag und damit die Abgeordneten selbst müssen entscheiden. „Mir wäre es auch lieber, wenn eine unabhängige Kommission tätig sein könnte“ betont Humme. Selbst über die Höhe des Gehaltes zu entscheiden, sei nicht einfach. Nicht zuletzt deshalb habe es in den vergangenen 30 Jahren 13 Nullrunden für die Abgeordneten gegeben. Die damit verbundene immer weitere relative Absenkung der Entschädigung der Abgeordneten könne aber auch nicht richtig sein.

2008-05-07T12:25:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/ruhrmi/index.php?nr=11781

Um Mitternacht ist Schluss mit lustig?! Die WAZ Wattenscheid berichtete im April, dass Vereine und Verbände öffentliche Räume z.B. in Schulaulen ab 2010 nur noch bis 24.00 Uhr nutzen können. Hierüber sei bereits in 2007 ein Beschluss gefasst, der auf arbeitsrechtlichen Bedingungen der Schulhausmeister basiere. Reiner Rogall, SPD-Ratsmitglied und versierter Organisator ...MEHR AUF SPD-WATTENSCHEID.DE

2008-05-06T19:19:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/ruhrmi/index.php?nr=11764

Bundesfrauenministerin Ursula von der Leyen hat Unternehmen aufgefordert, ihre Lohnsysteme freiwillig offen zu legen. Diese Forderung ist bestenfalls naiv, schlimmstenfalls trügerisch. Welches Unternehmen wird sein Lohnsystem ohne gesetzlichen Zwang freiwillig preisgeben? Solche Appelle verpuffen und die Bundesfrauenministerin wird damit für die Frauen nichts erreichen. Diese Erkenntnis müssen wir Sozialdemokratinnen aus den Erfahrungen mit der freiwilligen Vereinbarung zwischen den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft mit der Bundesregierung aus dem Jahr 2001 ziehen. Das Prinzip der Freiwilligkeit hat sich in den letzten sieben Jahren als ein sehr stumpfes Schwert erwiesen. Vereinzelte Fortschritte gibt es, doch tatsächlich sind wir von Chancengleichheit in der Privatwirtschaft für Frauen und Männer noch weit entfernt. Das müsste auch und gerade die zuständige Bundesministerin wissen. Schließlich erstellt ihr Ministerium die Bilanzen dieser Vereinbarung.

2008-05-06T14:52:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/ruhrmi/index.php?nr=11762

Wattenscheid-Mitte sollte für das Programm Stadtumbau West vorgeschlagen werden. Das regt SPD-Ratsmitglied Dirk Dziabel an: "Das Gebiet etwa zwischen Querstraße und Swidbertstraße erfährt derzeit drastische Veränderungen. Am auffälligsten ist das an den Leerständen auf der Hochstraße". Wattenscheid-Mitte gehört laut Sozialbericht zu den statistisch auffälligen Vierteln. Stadtumbaugebiete gibt es in Bochum bislang drei: Lennershofsiedlung, Hustadt und das Westend mit den Stadtteilen Griesenbruch, Stahlhausen und Goldhamme. Zur Homepage der SPD-Ratsfraktion Bochum

2008-05-06T12:35:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/ruhrmi/index.php?nr=11758