Johannes Pflug http://spdnet.sozi.info/nrw/pflug 2008-04-25T10:14:00+02:00 WebsoziCMS

Pflugblatt II/2008

2008-04-25T10:14:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/pflug/index.php?nr=11591

Politik muss transparent, nachvollziehbar und bürgernah sein. Deshalb können Sie sich hier mein Abstimmungsverhalten im Deutschen Bundestag in bedeutenden Fragen ansehen und auch lesen, warum ich mich wie entschieden habe. Sie haben ein Recht darauf zu erfahren, wofür und wogegen ich die Legislaturperiode über mit dem von Ihnen erteilten Mandat stimme.

2008-04-24T18:55:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/pflug/index.php?nr=11579

Der Duisburger Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug hält am Montag, den 28. April 2008, um 20 Uhr in der VHS Duisburg am König-Heinrich-Platz einen Vortrag zum Thema: „Die Volksrepublik China“. Der Asienexperte der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe will über Geschichte, Wirtschaft und Politik in China sprechen, alle Besucher der Veranstaltung sind herzlich zu Nachfragen und zur Diskussion eingeladen. „China ist die kommende Weltmacht. Wir müssen uns alle mit diesem Land aueinandersetzen und dazu will ich mit meinem Vortrag einen kleinen Beitrag leisten“, sagt Johannes Pflug. Im vergangenen März war Pflug zuletzt als Eröffnungsredner einer Konferenz der Friedrich Ebert-Stiftung in Shanghai gewesen: „Das war mein 10. Besuch in der Volksrepublik. Daher kann ich sicherlich auch ein paar Informationen geben, die noch nicht in einer Zeitung standen“. Die aktuellen Ereignisse in und um China sollen einen besonderen Stellenwert in seinem Vortrag haben: „Die Lage in Tibet, die Olympischen Spiele in Peking und auch die Wahlen in Taiwan haben auch das Interesse vieler Duisburger an China angesprochen und darüber müssen wir reden“. Johannes Pflug ist im Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages zuständig für die Region Asien und Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe. Der Vortrag zur Volksrepublik China ist die Fortsetzung einer Vortragsreihe zu den Schwerpunktländern von Johannes Pflug. Im September 2006 hatte Pflug die Serie mit einem Votrag über den Iran begonnen, es folgten Afghanistan und Nordkorea. Weitere Informationen zu Johannes Pflug und seinem Engagement in der Außenpolitik unter: www.johannes-pflug.de.

2008-04-22T11:46:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/pflug/index.php?nr=11552

Serie (1): Parlamentariergruppen im Deutschen Bundestag Insgesamt 53 Parlamentariergruppen und ein Freundeskreis pflegen weltweit die Beziehungen des Bundestages zu den Parlamenten anderer Staaten, darunter auch die Deutsch-Chinesische Parlamentariergruppe. Mit den bi- und multilateralen Parlamentariergruppen hat sich ein wichtiges Netzwerk für Demokratie und Verständigung in den internationalen Beziehungen entwickelt. Deutsch-Chinesische Parlamentariergruppe: 20 Jahre Annäherung durch Dialog Die Unruhen in Tibet, Diskussionen um einen Boykott der Olympischen Spiele in Peking und ein Fackellauf, der weltweit von Protesten begleitet wird: China und seine Menschenrechtspolitik stehen derzeit wieder im Mittelpunkt der öffentlichen Wahrnehmung, erregen die Gemüter von Bürgern wie Politikern. Angesichts einer so erregten Stimmung ist es gut, dass es Menschen gibt, die China kennen und stabile Kontakte zu dortigen Politikern und Diplomaten pflegen: So wie die 82 Mitglieder der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe des Bundestages. Ihre Verbindungen tragen seit 20 Jahren dazu bei, dass zwischenstaatliche Beziehungen selbst in außenpolitischen Krisenzeiten nicht abreißen. Wichtige informelle Kontakte Es sind die informellen Kontakte, die zählen. Das hat Johannes Pflug, Abgeordneter der SPD im Bundestag, schon oft erlebt. Als Bundeskanzlerin Angela Merkel im Dezember des vergangenen Jahres den Dalai Lama im Bundeskanzleramt empfangen hatte und daraufhin die chinesische Regierung empört diplomatischen Treffen absagte, suchte er als Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe mit dem chinesischen Botschafter in Deutschland das Gespräch. Bald war klar, dass trotz der Irritationen auf höchster Ebene die Verbindung keinen Schaden genommen hatte. "Oft erfährt man so mehr über Hintergründe einer Reaktion als durch offizielle Aussagen oder Medienberichte“, sagt Pflug, der seit zehn Jahren Mitglied der Parlamentariergruppe ist und seit drei Jahren zum fünfköpfigen, paritätisch nach Fraktionen besetzten Vorstand gehört. Offene Worte Im Vertrauen wechselt man leichter offene Worte: "Wir sprechen selbstverständlich mit unseren chinesischen Gesprächpartnern über die Lage der Menschenrechte oder die Situation in Tibet", betont SPD-Politiker Pflug. Die Parlamentarier hätten hier auch besondere Möglichkeiten, bekräftigt sein Kollege Hans-Josef Fell von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: "Wir können selbst gegenüber hochrangigen Parteimitgliedern des Nationalen Volkskongresses Probleme sehr viel deutlicher ansprechen als Mitglieder der Bundesregierung", ist der Abgeordnete überzeugt. Er ist seit 2002 Vorstandsmitglied der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe. Kleine Schritte der Annäherung Die stille Diplomatie ist manchmal wirkungsvoller, als das öffentliche Anprangern von Missständen: Ulrich Irmer, früherer FDP-Bundestagsabgeordneter und langjähriges Mitglied der Parlamentariergruppe für die Beziehungen zu den Staaten West- und Zentralafrikas, berichtete einmal, "der Hinweis" eines Haushaltsausschuss-Mitglieds auf das mögliche "Versiegen der Entwicklungshilfe" habe binnen von zwei Wochen "30 Oppositionelle aus dem Knast" geholt. Ähnliches hofft auch die Deutsch-Chinesische Parlamentariergruppe zu schaffen, die sich für einen inhaftierten chinesischen Umweltaktivisten einsetzt. Obwohl dieses Engagement bislang nicht erfolgreich war, schätzt Johannes Pflug auch die kleinen Schritte der Annäherung: Einmal zeigte ihm bei einer internationalen Konferenz der chinesische Delegierte sein Redemanuskript und sagte: 'Schau, ich spreche auch den Sudan an.' "Das hat mich richtig gefreut“, erzählt Pflug. "Ich hatte schon oft mit ihm über die Darfur-Politik der Regierung gesprochen und ihn ermutigt, die Rolle, die sein Land als größter Investor im Sudan spielt, auch zu thematisieren.“ Rolle des Vermittlers Seit Gründung der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe 1978 hat der Menschenrechtsdialog stets eine große Rolle bei den wechselseitigen Besuchen gespielt. Themen wie erneuerbare Energien, Umwelt- und Klimaschutz sind in den letzten Jahren neu dazugekommen. Das Knüpfen wirtschaftlicher Kontakte ist ein weiteres Ziel der Zusammenkünfte. In der Regel einmal jährlich reist eine Delegation der deutschen Parlamentariergruppe nach China, einmal pro Jahr bekommt sie Gegenbesuch. In der Zwischenzeit organisieren oder besuchen die Parlamentarier viele Veranstaltungen zu politischen oder wirtschaftlichen Themen, wo sie mit chinesischen Politikern oder Diplomaten, aber immer öfter auch mit deutschen und chinesischen Firmenvertretern zusammentreffen. Die Parlamentariergruppe versteht sich hier durchaus als Vermittler: "Gerade den kleinen oder mittelständischen Unternehmen wollen wir helfen, mit chinesischen Geschäftsleuten in Verbindung zu kommen“, erklärt Johannes Pflug. "Die haben schließlich nicht die Möglichkeit, die Bundeskanzlerin auf einer China-Reise zu begleiten wie die großen Konzerne.“ Wachsendes Selbstbewusstsein 20 Jahre Dialog zwischen chinesischen und deutschen Parlamentariern haben Früchte getragen: "Die Kontakt ist heute viel enger“, findet Pflug. Dazu hätten natürlich moderne Kommunikationsmittel wie E-Mail beigetragen. Aber die Chinesen hätten sich auch verändert. Nicht nur dass die meisten Politiker und Diplomaten heute ein exzellentes Englisch sprächen, sie verhielten sich auch viel offener: "Heute klopft einem schon mal ein Chinese auf die Schulter. So eine Geste wäre früher undenkbar gewesen“, erzählt Johannes Pflug. "Die Chinesen sind heute selbstbewusster - aber ohne dabei überheblich zu sein.“ Quelle: http://www.bundestag.de

2008-04-15T11:32:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/pflug/index.php?nr=11397

Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat mich zum 3. Mal in Folge in die Kommission Internationale Politik der SPD berufen. In der Kommission Internationale Politik arbeiten ausgewählte Außenpolitiker der Partei, der SPD-Bundestagsfraktion und den Landesparteien zusammen. Die Kommission tagt mindestens 4 Mal im Jahr und berät den Parteivorstand, das Parteipräsidium und den Bundesaußenminister. Ich freue mich sehr über diese Annerkennung meiner Erfahrung als Asienexperte der SPD-Bundestagsfraktion, als Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen sowie stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe. Meine Schwerpunktländer China, Afghanistan, Pakistan und Korea werden die SPD sicher auch in den nächsten Jahren vor Herausforderungen stellen. Das ist auch eine Herausforderung für mich, die Politik zu diesen Ländern in der Kommission Internationale Politk aktiv mitzugestalten.

2008-04-04T11:03:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/pflug/index.php?nr=11176

"Vor fünf Jahren hat Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder im Deutschen Bundestag das mutigste Reformprojekt der bundesdeutschen Geschichte gestartet. Die Agenda 2010 ist mehr als ‚Hartz IV’. Sie ist ein umfassendes Programm zur Erneuerung des Landes und sie ist alternativlos: Globalisierung, demographische Entwicklung und die Haushaltslage verlangen ‚Mut zur Veränderung’ und wir als SPD haben Mut bewiesen. Das war auch für mich kein leichter Weg, aber wir haben uns sicher nicht aus Selbstzerstörungstrieb diesen Reformen gestellt, sondern aus Verantwortung für unsere Zukunft in Deutschland. Wir haben mit den Arbeitsmarktreformen der Rot-Grünen Bundesregierung von Gerhard Schröder die reine Verwaltung der Arbeitslosigkeit beendet und hunderttausende Menschen aus der Sozialhilfefalle herausgeholt. Das Prinzip ‚Fördern und Fordern’ hat den Arbeitsmarkt aktiviert, während wir die Betreuung für ältere und junge Arbeitslose intensiviert haben. Auf Seiten der Wirtschaftspolitk haben wir mit der Senkung der Einkommenssteuern – inbesondere des Eingangssteuersatzes – und der Senkung der Lohnnebenkosten von über 42 Prozent (2003) auf 39,7 Prozent (2007) neue Impulse für Wachstum gegeben. Wie stark wir mit der Agenda 2010 in die Zukunft investiert haben, zeigt sich in unserer Familien-, Bildungs- und Haushaltspolitik. Wir haben neue Chancen für Familien geschaffen – vor allem durch ein Milliarden-Programm zum Ausbau von Ganztagsschulen und neue Betreu-ungsangebote für Kinder unter 3 Jahren. Die Forschungsausgaben haben wir von 2,31 % des BIP 1998 auf 2,53 Prozent in 2006 erhöht und durch die Exzellenzinitiative an deutschen Universitäten einen Modernisierungsschub ausgelöst. Für die Zukunft unserer Kinder und Enkel haben wir aber auch harte Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung geschultert und können 2011 sogar einen ausgeglichenen Bundeshaushalt fest anpeilen. Die Agenda 2010 hat kurzfristige Interessen zurück- und die langfristige Entwicklung unseres Landes in den Mittelpunkt gerückt. Heute steht Deutschland deutlich besser da. Das Wirtschaftswachstum ist von -0,2 % (2003) auf 2,5 % (2007) gestiegen. Die Arbeitslosenzahl sank von 4,3 Mio. (2003) auf 3,78 Mio. (2007). Im Februar 2005 waren es gar 5,29 Mio., da die Arbeitslosenzahl jetzt auch Sozialhilfeempfänger einbezieht. Auf dem Arbeitsmarkt hat sich seidem besonders die Lage für ältere und junge Menschen unter 25 Jahre verbessert. Gleichzeitig boomt die Außenwirtschaft weiter: Deutschland war 2007 zum vierten Mal in Folge Ex-portweltmeister. Die Agenda hat unser Land zukunftsfest gemacht und daran ändert eine soziale Flankierung wie bei der Verlängerung des ALGI für ältere Arbeitslose nichts. Bei einem so weitreichenden Reformprojekt muss man kurzfristige Anpassungen machen, wenn sie bezahlbar sind und der sozialen Gerechtigkeit dienen. Die Agenda 2010 bleibt Grundlage unserer Regierungspolitik. Sie hat bewiesen, dass nur die SPD soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit in Einklang bringt.“

2008-03-14T11:01:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/pflug/index.php?nr=10833

Am 14. März halte ich beim 6. Shanghai Workshop „Global Governance“ die Eröffnungsrede zum Thema „China-Europe-Africa-Cooperation – Chances and Challenges“. Bei der Konferenz von Friedrich-Ebert-Stiftung und Shanghai Institute for International Studies habe ich Gelegenheit mit als Asienbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion mit internationalen Fachleuten wie Cao Baijun, Afrikaexperte des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei China, über die Zusammenarbeit zwischen China, Europa und Afrika zu sprechen. Dieser Workshop bringt Experten aus Europa, China und Afrika an einen Tisch und bietet so die Möglichkeit neue Organisationsformen für gemeinsame Gespräche zu finden und das soll auch Thema meiner Rede sein: Ich möchte deutlich machen, dass internationale Zusammenarbeit feste Gesprächsforen braucht und wir nur so gemeinsame Strategien entwickeln können. Diese gemeinsamen Strategien sind für mich längst überfällig. Wir wollen alle eine positive Entwicklung Afrikas, warum sollten wir dafür nicht auch nach gemeinsamen Wegen suchen? Wer mehr Informationen und Hintergründe zur Veranstaltung haben möchte: Das Programm des Workshops

2008-03-12T16:39:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/pflug/index.php?nr=10777

Pflugblatt I/2008

2008-02-22T11:04:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/pflug/index.php?nr=5849

Hier finden Sie alle neuen Gesetze oder Gesetzesänderungen, die zum jeweiligen Monatsersten in Kraft getreten sind. NEUE GESETZE (Stand: 1. April 2008) NEUE GESETZE (Stand: 1. März 2008) NEUE GESETZE (Stand: 1. November 2007) NEUE GESETZE (Stand: 1. Oktober 2007) NEUE GESETZE (Stand 1. September 2007) NEUE GESETZE (Stand 1. August 2007) NEUE GESETZE (Stand: 1. Juli 2007) NEUE GESETZE (Stand: 1. Juni 2007) NEUE GESETZE (Stand 2. Mai 2007) NEUE GESETZE (Stand 1. April 2007) NEUE GESETZE (Stand 1. März 2007) NEUE GESETZE (Stand 1. Februar 2007) NEUE GESETZE (Stand 1. Januar 2007)

2007-11-21T10:30:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/pflug/index.php?nr=5844

Bericht der Task Force Afghanistan der SPD-Bundestagsfraktion

2007-07-16T11:48:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/pflug/index.php?nr=7160