Lebe heute, vergiss die Sorgen der Vergangenheit.
[Epikur]
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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Herzlich Willkommen auf meiner Homepage, auf der ich Sie über mich und meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Duisburg-Nord informieren möchte.
Neu auf meiner Seite in dieser Woche: Die Ausgabe II/2008 meiner Wahlkreiszeitung "Pflugblatt", in der Sie u.a. meinen Leitartikel zur Bahnreform und ein Interview mit unserem OB-Kandidaten Jürgen C. Brandt lesen können.
Ich möchte Ihnen aber auch eine neue Rubrik auf dieser Homepage ans Herz legen. Unter dem Menüpunkt "Bundestag" können Sie sich ab jetzt bei "Meine Stimme für..." über mein Abstimmungsverhalten im Deutschen Bundestag in bedeutenden Fragen informieren und die Beweggründe für meine Entscheidungen erfahren.
Ich freue mich, wenn Sie sich mit Anregungen, Fragen oder Nachrichten an mich wenden.
Mit besten Grüßen
Ihr Johannes Pflug
Politik muss transparent, nachvollziehbar und bürgernah sein. Deshalb können Sie sich hier mein Abstimmungsverhalten im Deutschen Bundestag in bedeutenden Fragen ansehen und auch lesen, warum ich mich wie entschieden habe. Sie haben ein Recht darauf zu erfahren, wofür und wogegen ich die Legislaturperiode über mit dem von Ihnen erteilten Mandat stimme.
Veröffentlicht am 24.04.2008
Der Duisburger Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug hält am Montag, den 28. April 2008, um 20 Uhr in der VHS Duisburg am König-Heinrich-Platz einen Vortrag zum Thema: „Die Volksrepublik China“. Der Asienexperte der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe will über Geschichte, Wirtschaft und Politik in China sprechen, alle Besucher der Veranstaltung sind herzlich zu Nachfragen und zur Diskussion eingeladen.
„China ist die kommende Weltmacht. Wir müssen uns alle mit diesem Land aueinandersetzen und dazu will ich mit meinem Vortrag einen kleinen Beitrag leisten“, sagt Johannes Pflug. Im vergangenen März war Pflug zuletzt als Eröffnungsredner einer Konferenz der Friedrich Ebert-Stiftung in Shanghai gewesen: „Das war mein 10. Besuch in der Volksrepublik. Daher kann ich sicherlich auch ein paar Informationen geben, die noch nicht in einer Zeitung standen“. Die aktuellen Ereignisse in und um China sollen einen besonderen Stellenwert in seinem Vortrag haben: „Die Lage in Tibet, die Olympischen Spiele in Peking und auch die Wahlen in Taiwan haben auch das Interesse vieler Duisburger an China angesprochen und darüber müssen wir reden“.
Johannes Pflug ist im Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages zuständig für die Region Asien und Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe. Der Vortrag zur Volksrepublik China ist die Fortsetzung einer Vortragsreihe zu den Schwerpunktländern von Johannes Pflug. Im September 2006 hatte Pflug die Serie mit einem Votrag über den Iran begonnen, es folgten Afghanistan und Nordkorea. Weitere Informationen zu Johannes Pflug und seinem Engagement in der Außenpolitik unter: www.johannes-pflug.de.
Veröffentlicht am 22.04.2008
Serie (1): Parlamentariergruppen im Deutschen Bundestag
Insgesamt 53 Parlamentariergruppen und ein Freundeskreis pflegen weltweit die Beziehungen des Bundestages zu den Parlamenten anderer Staaten, darunter auch die Deutsch-Chinesische Parlamentariergruppe. Mit den bi- und multilateralen Parlamentariergruppen hat sich ein wichtiges Netzwerk für Demokratie und Verständigung in den internationalen Beziehungen entwickelt.
Deutsch-Chinesische Parlamentariergruppe: 20 Jahre Annäherung durch Dialog
Die Unruhen in Tibet, Diskussionen um einen Boykott der Olympischen Spiele in Peking und ein Fackellauf, der weltweit von Protesten begleitet wird: China und seine Menschenrechtspolitik stehen derzeit wieder im Mittelpunkt der öffentlichen Wahrnehmung, erregen die Gemüter von Bürgern wie Politikern. Angesichts einer so erregten Stimmung ist es gut, dass es Menschen gibt, die China kennen und stabile Kontakte zu dortigen Politikern und Diplomaten pflegen: So wie die 82 Mitglieder der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe des Bundestages. Ihre Verbindungen tragen seit 20 Jahren dazu bei, dass zwischenstaatliche Beziehungen selbst in außenpolitischen Krisenzeiten nicht abreißen.
Wichtige informelle Kontakte
Es sind die informellen Kontakte, die zählen. Das hat Johannes Pflug, Abgeordneter der SPD im Bundestag, schon oft erlebt. Als Bundeskanzlerin Angela Merkel im Dezember des vergangenen Jahres den Dalai Lama im Bundeskanzleramt empfangen hatte und daraufhin die chinesische Regierung empört diplomatischen Treffen absagte, suchte er als Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe mit dem chinesischen Botschafter in Deutschland das Gespräch. Bald war klar, dass trotz der Irritationen auf höchster Ebene die Verbindung keinen Schaden genommen hatte. "Oft erfährt man so mehr über Hintergründe einer Reaktion als durch offizielle Aussagen oder Medienberichte“, sagt Pflug, der seit zehn Jahren Mitglied der Parlamentariergruppe ist und seit drei Jahren zum fünfköpfigen, paritätisch nach Fraktionen besetzten Vorstand gehört.
Offene Worte
Im Vertrauen wechselt man leichter offene Worte: "Wir sprechen selbstverständlich mit unseren chinesischen Gesprächpartnern über die Lage der Menschenrechte oder die Situation in Tibet", betont SPD-Politiker Pflug. Die Parlamentarier hätten hier auch besondere Möglichkeiten, bekräftigt sein Kollege Hans-Josef Fell von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: "Wir können selbst gegenüber hochrangigen Parteimitgliedern des Nationalen Volkskongresses Probleme sehr viel deutlicher ansprechen als Mitglieder der Bundesregierung", ist der Abgeordnete überzeugt. Er ist seit 2002 Vorstandsmitglied der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe.
Kleine Schritte der Annäherung
Die stille Diplomatie ist manchmal wirkungsvoller, als das öffentliche Anprangern von Missständen: Ulrich Irmer, früherer FDP-Bundestagsabgeordneter und langjähriges Mitglied der Parlamentariergruppe für die Beziehungen zu den Staaten West- und Zentralafrikas, berichtete einmal, "der Hinweis" eines Haushaltsausschuss-Mitglieds auf das mögliche "Versiegen der Entwicklungshilfe" habe binnen von zwei Wochen "30 Oppositionelle aus dem Knast" geholt. Ähnliches hofft auch die Deutsch-Chinesische Parlamentariergruppe zu schaffen, die sich für einen inhaftierten chinesischen Umweltaktivisten einsetzt. Obwohl dieses Engagement bislang nicht erfolgreich war, schätzt Johannes Pflug auch die kleinen Schritte der Annäherung: Einmal zeigte ihm bei einer internationalen Konferenz der chinesische Delegierte sein Redemanuskript und sagte: 'Schau, ich spreche auch den Sudan an.' "Das hat mich richtig gefreut“, erzählt Pflug. "Ich hatte schon oft mit ihm über die Darfur-Politik der Regierung gesprochen und ihn ermutigt, die Rolle, die sein Land als größter Investor im Sudan spielt, auch zu thematisieren.“
Rolle des Vermittlers
Seit Gründung der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe 1978 hat der Menschenrechtsdialog stets eine große Rolle bei den wechselseitigen Besuchen gespielt. Themen wie erneuerbare Energien, Umwelt- und Klimaschutz sind in den letzten Jahren neu dazugekommen. Das Knüpfen wirtschaftlicher Kontakte ist ein weiteres Ziel der Zusammenkünfte. In der Regel einmal jährlich reist eine Delegation der deutschen Parlamentariergruppe nach China, einmal pro Jahr bekommt sie Gegenbesuch. In der Zwischenzeit organisieren oder besuchen die Parlamentarier viele Veranstaltungen zu politischen oder wirtschaftlichen Themen, wo sie mit chinesischen Politikern oder Diplomaten, aber immer öfter auch mit deutschen und chinesischen Firmenvertretern zusammentreffen. Die Parlamentariergruppe versteht sich hier durchaus als Vermittler: "Gerade den kleinen oder mittelständischen Unternehmen wollen wir helfen, mit chinesischen Geschäftsleuten in Verbindung zu kommen“, erklärt Johannes Pflug. "Die haben schließlich nicht die Möglichkeit, die Bundeskanzlerin auf einer China-Reise zu begleiten wie die großen Konzerne.“
Wachsendes Selbstbewusstsein
20 Jahre Dialog zwischen chinesischen und deutschen Parlamentariern haben Früchte getragen: "Die Kontakt ist heute viel enger“, findet Pflug. Dazu hätten natürlich moderne Kommunikationsmittel wie E-Mail beigetragen. Aber die Chinesen hätten sich auch verändert. Nicht nur dass die meisten Politiker und Diplomaten heute ein exzellentes Englisch sprächen, sie verhielten sich auch viel offener: "Heute klopft einem schon mal ein Chinese auf die Schulter. So eine Geste wäre früher undenkbar gewesen“, erzählt Johannes Pflug. "Die Chinesen sind heute selbstbewusster - aber ohne dabei überheblich zu sein.“
Quelle: http://www.bundestag.de
Veröffentlicht am 15.04.2008
Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat mich zum 3. Mal in Folge in die Kommission Internationale Politik der SPD berufen.
In der Kommission Internationale Politik arbeiten ausgewählte Außenpolitiker der Partei, der SPD-Bundestagsfraktion und den Landesparteien zusammen. Die Kommission tagt mindestens 4 Mal im Jahr und berät den Parteivorstand, das Parteipräsidium und den Bundesaußenminister.
Ich freue mich sehr über diese Annerkennung meiner Erfahrung als Asienexperte der SPD-Bundestagsfraktion, als Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen sowie stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe. Meine Schwerpunktländer China, Afghanistan, Pakistan und Korea werden die SPD sicher auch in den nächsten Jahren vor Herausforderungen stellen. Das ist auch eine Herausforderung für mich, die Politik zu diesen Ländern in der Kommission Internationale Politk aktiv mitzugestalten.
Veröffentlicht am 04.04.2008