SPD Speldorf http://spdnet.sozi.info/nrw/muelheim/speldorf 2008-09-19T14:29:00+02:00 WebsoziCMS

Margarete Wietelmann, Ortsvereinsvorsitzende und Ratsfrau, zeigte sich zufrieden nach der Mitgliederversammlung am gestrigen Donnerstag.Und das bezog sich weniger auf ihr soeben erzieltes Ergebnis von 100 Prozent bei der Nominierung für den Rat. Mit Oliver Schulitz, 37 Jahre, und Sebastian Böck, 30, schicken die Linksruhr-Genossen zwei jüngere Kandidaten ins Rennen. Oliver Schulitz ist wissenschaftlicher Referent, Sebastian Böck arbeitet für die hiesige Sparkasse. "Ich teile voll und ganz die Auffassung unseres Vorsitzenden Frank Esser, dass wir Jüngere in Verantwortung bringen müssen. Das ist uns in Speldorf gelungen", so Margarete Wietelmann. Die Ortsvereinsliste für die Bezirksvertretung 3 führt Stefan Böck (30), Zwillingsbruder von Sebastian, an, der auf Platz 2 der Liste ebenfalls kandidiert. Platz 3 Stefan Klaus 26), Platz 4 Torsten Möller (34) und Platz 5 Paritosh Kundu.

2008-09-19T14:29:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/muelheim/speldorf/index.php?nr=14000

Der 1. Bezirksvorsitzende des SoVD, Bezirksverband Mühlheim an der Ruhr, Eduard Roncari informierte die Ortsvereine Broich und Speldorf über das novellierte Pflege-Gesetz. Der OV Speldorf diskutierte intensiv über dieses spannende Thema.

2008-06-18T14:32:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/muelheim/speldorf/index.php?nr=12521

Der Rat der Stadt Mönchengladbach hat am Mittwoch (11. Juni) einstimmig eine Resolution beschlossen, in der das neue Sparkassengesetz der Landesregierung abgelehnt wird. "Die Ablehnung erfolgte einstimmig, also mit den Stimmen von CDU und FDP. Nicht nur in Mönchengladbach läuft die eigene Basis Sturm gegen den von der Landesregierung geplanten Raubzug bei den Sparkassen", erklärte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges. Der Titel der gemeinsamen Resolution "Aus Sorge um die Zukunft der Sparkassen und in Sorge um die Gefährdung kommunalen Eigentums" mache deutlich, dass CDU und FDP an der Basis den Versprechungen der Landesregierung nicht glaubten, das neue Sparkassengesetz gehe nicht massiv zu Lasten der Kommunen.

2008-06-17T13:47:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/muelheim/speldorf/index.php?nr=12499

Zu der heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und Schulministerin Barbara Sommer zu einer angeblichen "Ganztags-Offensive" in NRW erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer: "Erst auf massiven öffentlichen Druck bewegt sich diese Landesregierung. Das jetzt angekündigte und längst überfällige Ganztagsprogramm für alle weiterführenden Schulen entpuppt sich allerdings bei näherer Betrachtung als ein Programm mit schwerwiegenden Mängeln.

2008-04-16T13:25:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/muelheim/speldorf/index.php?nr=11422

Zur Erklärung von Ankündigungsminister Wittke, in 2008 würden die Mittel für die Sanierung von Landesstraßen zum dritten Mal in Folge erhöht, sagte Bodo Wißen, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "Die CDU/FDP-Koalition hat in 2006, 2007 und 2008 jeweils genau 53,3 Millionen Euro für Erhaltungsinvestitionen im jeweilgen Landeshaushalt beschlossen.

2008-02-06T13:05:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/muelheim/speldorf/index.php?nr=10031

Die SPD Speldorf beobachtet mit großer Sorge die Entwicklung in Speldorf, die jetzt mit dem Wegzug vom Penny-Markt aus dem Herzen des Stadtteils einen neuen und traurigen Höhepunkt erlebt. Nach unserer Ansicht rächt sich jetzt, dass mit dem verhinderten Ausbau der Emmericher Straße eine städtebauliche Neuordnung des Stadtteils unmöglich wurde. Wenn nun die Mitverursacher dieser Entwicklung oder besser die Dauerverhinderer und populistischen Förderer von Einzelinteressen und Egoismen namens MBI das große Jammergeschrei anstimmen, ist das unehrlich. Denn Kommunalpolitik hat nicht die Möglichkeit, direkt steuernd in das Wirtschaftsgeschehen einzugreifen und Unternehmen zum Bleiben oder Investieren zu zwingen. Das wissen auch die MBI - oder besser sie könnten es wissen. Denn auch sie dürften mit unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung vertraut sein.

2008-01-15T09:52:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/muelheim/speldorf/index.php?nr=9598

Dass die schwarz-gelbe Landesregierung mit der Wahrheit und Klarheit nachlässig umgeht, konnte man häufig genug feststellen. Nur so ist auch die wundersame Vermehrung von Lehrerstellen zu erklären", sagte Ute Schäfer, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. Auf der Schuljahrespressekonferenz habe die Schulministerin am 3. August 2007 von 3.000 zusätzlichen Stellen gesprochen. Nach der Pressekonferenz des Ministerpräsidenten am 7. August 2007 berichtete die Bildzeitung von 5.441 zusätzlichen Stellen. In der Zwischenbilanz der Landesregierung im Oktober 2007 seien 6.850 zusätzliche Stellen seit der Regierungsübernahme zu finden. Ende November 2007 sprach Ministerin Sommer dann allerdings nur von 4.000 neuen Lehrerstellen. Im Landtag wiederum zählte sie heute bis 9.264. Schäfer: "Und die Verwirrung wird fortgesetzt. Durch einen tiefen Griff in die Trickkiste vertuscht die Landesregierung die wahre Lehrerstellenzahl im Haushalt 2008. Nachzulesen ist ein Plus von 286 Lehrerstellen gegenüber 2007. Eigentlich hätte aber ein Minus von vier Stellen ausgewiesen werden müssen. Des Rätsels Lösung: Die zuvor separat ausgewiesenen Stellen für die Offene Ganztagsgrundschule und für die Ganztagshauptschule werden nun - im Gegensatz zum Jahr davor - plötzlich den 'normalen' Lehrerstellen zugeschlagen."

2007-12-06T16:50:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/muelheim/speldorf/index.php?nr=9080

"Diese Landesregierung hat aus den Vorgängen zum Kinderforum nichts gelernt. Nach wie vor setzt sie auf Inszenierung statt auf politische Seriosität", kommentierte Ute Schäfer, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, das Vorhaben von Schulministerin Barbara Sommer, ihre Mittel für Öffentlichkeitsarbeit von rund 420.000 Euro auf 860.000 Euro zu verdoppeln. "Das ist ein einmaliger Vorgang", so Schäfer. "In Zeiten knapper Kassen passt eine solche gravierende Erhöhung nicht in die politische Landschaft." In 2008 und im Wahljahr 2009 sollen jeweils 440.000 Euro für Elternbriefe ausgegeben werden. Das habe das Schulministerium allerdings erst auf drängende Nachfragen im zuständigen Schulausschuss zugegeben.

2007-11-08T14:37:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/muelheim/speldorf/index.php?nr=8572

"FDP-Minister Pinkwart muss endlich aufhören, mit den Zahlen zu jonglieren. Es ist der untaugliche Versuch, die sinkenden Studierendenzahlen zu kaschieren. Fakt ist: Die Zahl der Studentinnen und Studenten ist in Nordrhein-Westfalen um 1,1 Prozent gesunken. Nach wie vor gibt es an den Hochschulen keine Trendwende", erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Marc Jan Eumann, zum Start des Wintersemesters 2007/2008 heute in Düsseldorf. Dramatisch sei, dass obwohl die Zahl der Hochschulberechtigten steige und die Zahl der Einberufungen in den Wehr- und Zivildienst sinke, der Anstieg bei den Studienanfängern nur gering sei. "Wir haben in diesem Jahr 4.300 Abiturientinnen und Abiturienten mehr als in 2006. Die Zahl der Fachhochschulberechtigten ist um 3.000 ebenfalls gestiegen. Unterm Strich ist die Veränderung um 4.800 Erstsemester also nur durchschnittlich."

2007-10-16T12:56:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/muelheim/speldorf/index.php?nr=8247

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Britta Altenkamp, und die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Andrea Asch, haben der Landesregierung vorgeworfen, Informationsrechte der Opposition beim neuen Kinderbetreuungsgesetz (Kibiz) zu missachten. Altenkamp und Asch: "Die CDU-Fraktion hat den Kibiz-Gesetzentwurf bereits vorliegen, wie aus der Presseerklärung der familienpolitischen Sprecherin Marie-Theres Kastner zum Kibiz hervorgeht. Dagegen verweigert Minister Laschet der Opposition sowie den betroffenen Verbänden und Initiativen die Vorlage des konkreten Gesetzestextes. Diese Verzögerungstaktik ist leicht durchschaubar. Die Landesregierung weiß, dass ihr Gesetz auf massive Ablehnung treffen wird und versucht sich Richtung Sommerferien über die Zeit zu retten. Aber auch solche Spielchen ändern nichts daran: Kibiz bleibt Mumpitz."

2007-05-23T19:45:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/muelheim/speldorf/index.php?nr=6738