„Generationsübergreifendes Wohnen“ war das Schwerpunktthema der Vorstandssitzung am 03. Juni. Auf Grund der demographischen Veränderungen gewinnen solche Wohnangebote vermehrt an Bedeutung. Architekt Hans-Georg Schmidt-Domogalla berichtete über Modellprojekte und geplante Vorhaben in Dorsten. „Meist sind es private Initiativen, die Bauvorhaben des generationsübergreifenden Wohnens anstoßen“, so Schmidt-Domogalla.
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Veröffentlicht am 04.06.2008
Eine Bebauung des Maßkamps westlich der Fährstraße ist aus ökologischen und städtebaulichen Gründen nicht vertretbar. Darüber war sich der Vorstand der SPD-Altstadt in seiner letzten Sitzung am Donnerstag einig. „Stattdessen sollte das Siedlungsgebiet Dörnekamp nach Westen arrondiert und somit einer Zersiedlung entgegengewirkt werden“, so der Ortsvereinsvorsitzende Martin Hagemann.
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Veröffentlicht am 18.12.2007
Die Düsseldorfer Regierungskoalition hat in den ersten zweieinhalb Jahren ihrer Arbeit nicht nur eine Vielzahl von sozial ungerechten und verantwortungslosen Gesetzen auf den Weg gebracht. Die schwarz-gelbe Landesregierung ist auch wegen zahlloser handwerklicher Fehler immer wieder in die Schlagzeilen geraten. Allein im vergangenen Oktober brachte es die Koalition auf insgesamt acht Fehltritte. Die Landtagsrede des Regierungschefs zur Halbzeit der schwarz-gelben Koalition hat deutlich gemacht, dass diesem Mann der Blick für die Realitäten abhanden gekommen ist. Jürgen Rüttgers ist weit weg von den Menschen. Er versucht von der Politik der sozialen Kälte und des rücksichtslosen „Privat vor Staat“ abzulenken.
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Veröffentlicht am 03.12.2007
"Die guten Ergebnisse, die unsere Grundschülerinnen und Grundschüler bei der IGLU-Studie erzielt haben, bestätigen unsere Schulpolitik", kommentierte Ute Schäfer, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion die heute in Berlin vorgestellte internationale Studie zum Leseverständnis von Schülerinnen und Schülern der vierten Klasse. "Seit der letzten Untersuchung im Jahr 2001 haben wir bis 2005 zahlreiche wichtige und richtige Reformen auf den Weg gebracht", so Schäfer. Beispiele dafür seien die Bildungsvereinbarungen mit den Kindertagesstätten, das Schulfähigkeitsprofil, die vorschulische Sprachförderung, Sprachstandsfeststellungen, Lern- und Förderempfehlungen in den Halbjahreszeugnissen sowie die offenen Ganztagsgrundschulen.
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Veröffentlicht am 29.11.2007
"Der Ministerpräsident und seine CDU sind durch die Forderung des eigenen Koalitionspartners nach einem Abschied vom dreigliedrigen Schulsystem nun komplett isoliert. Jürgen Rüttgers ist jetzt allein zu Haus", erklärte Ute Schäfer, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, heute zur Entscheidung des FDP-Landesvorstandes, die Einführung einer Mittelschule und verbesserte Kooperationsmöglichkeiten in Schulverbünden ergebnisoffen diskutieren zu wollen.
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Veröffentlicht am 22.11.2007
17.07.2008 19:09 Fachkräftezuwanderung: Aktionsprogramm ein erster Schritt in die richtige Richtung
dem Kabinettsbeschluss zur Erleichterung der Fachkräftezuwanderung erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion, Jörg Tauss, MdB:
Fachkräftezuwanderung: Aktionsprogramm ein erster Schritt in die richtige Richtung
Die Initiative der Bundesregierung kommt zum richtigen Zeitpunkt und hat die richtigen Schwerpunkte. Die Erleichterung der Arbeitszuwanderung für hochqualifizierte Akademiker insbesondere aus den EU- Mitgliedstaaten ist ein erster richtiger
17.07.2008 18:40 Wichtiger Schritt für faire Löhne
Als “guten Tag für alle hart arbeitenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer” hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck die Beschlüsse des Bundeskabinetts für die Einführung von Branchen-Mindestlöhnen begrüßt. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz geht davon aus, dass sich in absehbarer Zeit die Zahl der Beschäftigten mit Mindestlöhnen verdoppeln werde - auf dann rund 3,6 Millionen.
Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts
17.07.2008 18:39 Vollbeschäftigung ist möglich
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier hält es für möglich, innerhalb von zehn Jahren in Deutschland Vollbeschäftigung zu erreichen. “Als wir anfingen, haben wir uns vorgenommen, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen”, sagte der Bundesaußenminister mit Blick auf den Beginn der rot-grünen Bundesregierung vor zehn Jahren. “Wir können uns jetzt vornehmen, sie zu besiegen.”
Im Gespräch mit der “Märkischen
17.07.2008 18:38 Investitionen für Ostdeutschland
Auf SPD-Initiative hat das Bundeskabinett die Zulage für betriebliche Investitionen in Ostdeutschland bis 2013 gesichert. Der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder, Bundesminister Wolfgang Tiefensee, und der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, hatten dafür gemeinsam erfolgreich gekämpft.
Die Investitionszulage unterstützt betriebliche Erstinvestitionen des verarbeitenden Gewerbes, produktionsnaher Dienstleistungen und im Beherbergungsgewerbe und schafft damit zusätzliche
06.07.2008 13:57 Neu zum 1. Juli 2008
Im Juli treten wichtige Änderungen in Kraft: So bringt die Reform der Pflege spürbare Verbesserungen. Für die rund 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner gibt es zum 1. Juli 2008 mehr Geld.
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