SPD Geldern http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/geldern 2008-06-27T11:36:00+02:00 WebsoziCMS

Fast zu einem Eklat wäre es in der Ratssitzung am 24. Juni gekommen: Unter Missbrauch der Geschäftsordnung setzte die CDU-Fraktion durch, dass die Beratung des von der SPD beantragten Punktes „Michaelschule“ von der Tagesordnung genommen wurde. Mit Empörung und blankem Unverständnis reagierten die zahlreichen Zuschauer auf die Flucht der CDU vor einer inhaltlichen Auseinandersetzung. In einer persönlichen Erklärung warf Hejo Eicker dem CDU-Sprecher Johannes Leurs vor, sich verantwortungslos in die Büsche zu schlagen und Elternschaft und die gesamte Öffentlichkeit vor den Kopf zu stoßen. Die SPD werde nun ihre Haltung verschärfen. Es gebe keine Kompromisse mehr. Die Schule müsse an der Stelle stehen bleiben. „Erst die Kinder, dann der Kommerz“, so Eicker.

2008-06-27T11:36:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/geldern/index.php?nr=12665

Die CDU lehnte im Gelderner Rat den Antrag der Opposition ab, die bereits 2006 beschlossene enorme Erhöhung der Elternbeiträge zurückzunehmen und die Beitragsstaffelung insgesamt sozial gerecht zu gestalten. Sie beharrte darauf, das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei zu stellen. Die SPD hatte mehrmals im Rat die Initiative ergriffen, um die unverschämt hohen Sätze im Interesse der Familien und des Bildungsstandortes Geldern zurückzuschrauben – vergeblich. Zuletzt versuchten die drei Oppositionsparteien nochmals gemeinsam, im Jugendhilfeausschuss die Wende zu erreichen.

2008-06-27T11:29:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/geldern/index.php?nr=12664

Brief vom 09.06.08 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Janssen, wie Sie sicherlich der Presse entnommen haben, gab es während der Durchführung der Straßenparty Probleme hinsichtlich der Nutzung der Behindertentoilette.

2008-06-16T14:21:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/geldern/index.php?nr=12472

Die Gelderner SPD fordert die CDU auf, den übereilten Beschluss, die Michaelschule von ihrem angestammten Platz zu vertreiben, zurückzunehmen. „Das hat viele Eltern und die gesamte Schulgemeinde stark verunsichert und empört und führt im schlimmsten Fall dazu, dass die Zukunftschancen der Michaelschule leichtfertig verspielt werden“, nimmt Hejo Eicker, Vorsitzender der Gelderner SPD, die CDU ins Gebet. „Die CDU sollte sich dem Druck entziehen, den Bürgermeister und Investoren ausüben und sich stattdessen den Sorgen und Wünschen eines großen Teils der Bevölkerung zu öffnen“, so Eicker weiter. „Sie sollte die Argumente der Elternschaft endlich ernst nehmen und die Glaubwürdigkeit der Kommunalpolitik nicht weiter beschädigen. Denn CDU und Bürgermeister haben eine ergebnisoffene Beratung unter Elternbeteiligung versprochen – und das Versprechen nicht gehalten.“

2008-06-13T15:18:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/geldern/index.php?nr=12418

Erst die Schule, dann das Viertel Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, „Eine Tür nach der anderen soll geöffnet werden“, mit diesen Worten umschrieb Bürgermeister Janssen seine angeblich vorsichtige Vorgehensweise in Sachen „Entwickung Michaelsviertel“. Ich dagegen sage: Mit der Art, wie das Thema Entwicklung des Quartiers am Nordwall sowohl in der Politik als auch in der Öffentlichkeit vorbereitet und platziert worden ist, hat er das Haus auf dem falschen Weg betreten und ist gleich mit der ersten Tür ins Haus gefallen.

2008-06-13T11:45:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/geldern/index.php?nr=12668

Die SPD-Fraktion hat die Abstimmung zum Thema Denkmalschutz für die Adelheidkirche im Kulturausschuss boykottiert. Der SPD-Vorsitzende Hejo Eicker erklärte gestern Abend im Ausschuss, warum: „Die Gelderner SPD nimmt aus Protest an der Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil. Wir legen damit Protest ein gegen die Art und Weise, wie mit dem Ansinnen der Kirchengemeinde, für die Adelheidkirche eine Folgenutzung in Gestalt des skizzierten Adelheidhauses zu finden, umgegangen wurde. Wir protestieren dagegen, welche Rolle der Politik zugewiesen werden soll. Wir protestieren gegen die Versuche, den Denkmalschutz zum Spielball konkurrierender Interessen zu machen. Und wir protestieren dagegen, dass ein Klima des Misstrauens geschaffen wurde, das sich manchen fragen lässt: Wo sind wir denn hier eigentlich? Leben wir eigentlich in einer kommunalen Monarchie? Oder gar in einer Bananenrepublik?

2008-05-30T09:05:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/geldern/index.php?nr=12163

Grün-Weiß Vernum steigt auf – und damit der Druck, endlich das Park-Chaos zu beenden SPD fordert Parkplatz für Vernum Die Vernumer SPD-Ratsfrau Gabriele Fritz will nicht länger warten: „Es ist höchste Zeit, dass in unserer Ortschaft sportplatznah eine Parkfläche als Abstellmöglichkeit für Fahrzeuge geschaffen wird. Nur so kann das bereits lang andauernde Park-Chaos in der Dorfmitte vor allem bei größeren Sportveranstaltungen beenden werden“, fordert sie in einem Antrag an den Bürgermeister.

2008-05-28T13:19:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/geldern/index.php?nr=12128

Umfrage der SPD in der Innenstadt zeigt: Bürger über Informationspolitik stark verärgert Geldern. Der Erhalt der Michaelschule, die Zukunft der Adelheidkirche, die Entwicklung der Bahnflächen „An den Niersauen“ und die Kommunikationspolitik des Bürgermeisters sind die Themen, die zurzeit die Menschen in Geldern am stärksten bewegen.

2008-05-20T14:20:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/geldern/index.php?nr=12012

„Höchste Zeit, dass etwas passiert,“ so fasste Hans Stevens (SPD), Mitglied des Schulausschusses, die Initiative der Landesregierung für mehr Ganztag im Bereich der weiterführenden Schulen zusammen. In ihrer jüngsten Sitzung zeigte sich die SPD-Fraktion einig, alle sich hieraus ergebenen Chancen zugunsten der Gymnasien und Realschulen in städtischer Trägerschaft zu nutzen.

2008-05-13T20:43:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/geldern/index.php?nr=11872

Im Rahmen ihrer Frühjahrsklausurtagung hat sich der Arbeitskreis Bauen und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion zu einem Gedankenaustausch mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee und der SPD-Landesgruppe NRW der Bundestagsfraktion in Berlin getroffen. Die Kreis Klever Abgeordneten Dr. Barbara Hendricks und Bodo Wißen haben diese Gelegenheit genutzt, um wichtige verkehrspolitische Fragestellungen des Kreises Kleve aufzugreifen.

2008-05-09T14:06:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/geldern/index.php?nr=11822