SPD Unterbezirk Kleve http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve 2008-05-09T14:06:00+02:00 WebsoziCMS

Im Rahmen ihrer Frühjahrsklausurtagung hat sich der Arbeitskreis Bauen und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion zu einem Gedankenaustausch mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee und der SPD-Landesgruppe NRW der Bundestagsfraktion in Berlin getroffen. Die Kreis Klever Abgeordneten Dr. Barbara Hendricks und Bodo Wißen haben diese Gelegenheit genutzt, um wichtige verkehrspolitische Fragestellungen des Kreises Kleve aufzugreifen.

2008-05-09T14:06:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/index.php?nr=11822

Im Rahmen ihrer Frühjahrsklausurtagung hat sich der Arbeitskreis Bauen und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion zu einem Gedankenaustausch mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee und der SPD-Landesgruppe NRW der Bundestagsfraktion in Berlin getroffen. Die Kreis Klever Abgeordneten Dr. Barbara Hendricks und Bodo Wißen haben diese Gelegenheit genutzt, um wichtige verkehrspolitische Fragestellungen des Kreises Kleve aufzugreifen. Bodo Wißen, verkehrspolischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, mahnte eine zügige Umsetzung der Begleitmaßnahmen im Zuge des Ausbaus der Betuwe-Linie an. "Die Beseitigung der schienengleichen Bahnübergänge durch den Bau von Über- bzw. Unterführungen sowie die Ausstattung mit geeignetem Lärmschutz müssen jetzt Priorität haben. Nachdem der Bund die Rahmenbedingungen geschaffen hat, sind jetzt das Land und die DB AG am Zuge", so Bodo Wißen.

2008-05-09T11:55:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/index.php?nr=11816

"Bei der notwendigen Bahnreform wird das SPD-Strukturmodell umgesetzt. Die SPD ist ihrer Verantwortung gerecht geworden: Die SPD hat die Weichen für eine Bahn mit Zukunft gestellt", betonte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Bodo Wißen, heute in Düsseldorf. Der SPD-Verkehrsexperte verwies darauf, dass privates Kapital nur zu 24,9 Prozent an den Bereichen Verkehr und Logistik der Bahn beteiligt würden. Die Bahn AG bleibe damit zu 100 Prozent im Eigentum des Bundes.

2008-05-09T10:12:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/index.php?nr=11813

Heute berichtet die RP über ein Gespräch mit Hejo Eicker. Dieser äußerte seinen Unmut zum Thema Michaelsviertel: Zitat Anfang „Ohne Klärung aller mit dem Standort Michaelschule verbundenen Fragen wird es mit der SPD Geldern keinen weiteren Schritt in Richtung Realisierung geben“, so der Partei- und Fraktionsvorsitzende Hejo Eicker.

2008-05-08T10:22:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/index.php?nr=11802

(Erstveröffentlichung 23.04.2008) Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, nun ist es also raus, was Investoren aus Düsseldorf und ein Kölner Architekturbüro mit dem Quartier rund um die Michael-Schule vorhaben. Bürgermeister Janssen hatte sie zu einer sog. Vorabplanung aufgefordert – mit der Vorgabe, für das bestehende Schulgebäude eine „Folgenutzung“ vorzusehen. Vorteil: Die gesamte Nutzfläche für Handel, Dienstleistung, Gastronomie und Wohnen gewinnt so die für Investoren hoch interessante Größe von 12.000 Quadratmetern. Nachteil: Die Schülerinnen und Schüler der Traditionsschule St. Michael verlieren ihre Heimat. Die Schließung der Schule ist für viele Menschen in Geldern eine Provokation. Sie befürchten zu Recht den Verlust eines wichtigen Stückes ihrer Identität mit der Stadt. Und verstehen nicht den „Mut der Investoren“, so mein Fraktionskollege Josef de Mülder, angesichts der Leerstände gerade von großflächigen Ladenlokalen und der problematischen Situation vieler Gastronomiebetriebe. Macht diese Planung eines neuen „Michaelviertels“ wirklich Sinn? Birgt sie mehr Risiken als Chancen? Und vor allem: Darf dafür die Michael-Schule und mit ihr ein Stück „Alt-Geldern“ geopfert werden? Was meinen Sie? Ihr Hejo Eicker

2008-05-08T10:12:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/index.php?nr=11800

Am Samstag, den 10.05.08 wird die SPD-Rheurdt zwischen 9:00 Uhr und 11:00 Uhr den Müttern der Gemeinde traditionell wieder rote Nelken zu ihrem Ehrentage schenken.

2008-05-07T21:43:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/index.php?nr=11794

SPD-Abgeordnete Dr. Barbara Hendricks, Norbert Killewald und Bodo Wißen sind am Samstag an zahlreichen SPD-Infoständen im Kreis Kleve anzutreffen Traditionell verteilen viele SPD-Ortsvereine am Samstag vor Muttertag rote Nelken oder Rosen an die Mütter. Wie jedes Jahr unterstützen die SPD-Abgeordneten die Aktionen der SPD-Ortsvereine durch ihren Besuch am Infostand und suchen das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Für die Kreis Klever SPD-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Dr. Barbara Hendricks stehen am kommenden Samstag drei Infostände auf dem Programm. Sie wird die Infostände der SPD-Ortsvereine in Kranenburg vor dem REWE-Markt, Bedburg-Hau vor dem Edeka-Markt und Weeze vor dem REWE-Markt nacheinander besuchen. Norbert Killewald, SPD-Landtagsabgeordneter aus Kevelaer, unterstützt nacheinander die SPD-Infostände in Rheurdt vor dem Plus-Markt, in Issum vor dem REWE-Markt und in Uedem auf dem Marktplatz. Der SPD-Landtagsabgeordnete Bodo Wißen wird am Infostand der SPD in Rees-Haldern vorm REWE-Markt rote Rosen verteilen und den Bürgerinnen und Bürgern für Gespräche zur Verfügung stehen.

2008-05-07T15:47:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/index.php?nr=11784

SPD-Kommunalpolitiker aus dem gesamten Kreis Kleve trafen sich jetzt in Kalkar um auf Einladung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Kreis Kleve über Leitlinien sozialdemokratischer Kommunalpolitik zu diskutieren. Im Rahmen der Aktionswochen der NRWSPD zur Kommunalpolitik referierte Bodo Wißen, Mitglied im Ausschuss für Kommunalpolitik des Landtages NRW, auf der SGK-Konferenz in Kalkar über die kommunalpolitischen Leitlinien der NRWSPD. "Seit dem Amtsantritt der schwarz-gelben Landesregeierung wurden den Kommunen immer neue Lasten aufgebürdet. Leidtragende sind die Menschen in NRW. Wir Sozialdemokraten wollen starke und lebenswerte Kommunen", erklärte der SPD-Landtagsagbeordnete Bodo Wißen. "Kommunalpolitik ist Gesellschaftspolitik", so Jürgen Franken, Vorsitzender der Kreis Klever SGK. "Handlungsfelder sozialdemokratischer Kommunalpolitik sind "Beste Bildung und Betreuung vor Ort", "Gute Arbeit - Wirtschaftspolitik in Kommunen und Regionen", "Die Finanzkraft der Kommunen stärken", "Verbraucherpolitik als kommunale Aufgabe", "Mobilität - umweltgerecht und bürgerfreundlich" und "Kulturraum Kommune", um nur einige, wenige zu nennen".

2008-05-05T16:03:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/index.php?nr=11729

Auf Einladung des Kreis Klever Landtagsabgeordneten Bodo Wißen (SPD) und des SPD-Ortsvereins Rees referierte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und stell¬ver¬tretende Vorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen, Britta Altenkamp, vor 50 interessierten Bürgerinnen und Bürgern im Sport- und Freizeitzentrum in Rees über die Auswirkungen des neuen sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). Dem Vortrag von Britta Altenkamp folgte eine angeregte zweistündige Diskussion. Britta Altenkamp: "Minister Laschet hat sich bei der Berechnung der Bedarfe völlig verkalkuliert. Er ist davon ausgegangen, dass 40% - 50% der Kinder eine Betreuungszeit von 35 Stunden benötigen. Tatsächlich haben aber 70% der Eltern ihre Kinder für eine 35-Stundenbetreuung angemeldet." Auch die Weiterbildung der Erzieherinnen und Erzieher weise nach wie vor Lücken auf. Der § 11 schreibe eine regelmäßige Fort- und Weiterbildung des Personals vor. Die Maßnahmen sollen in Verantwortung der Träger durchgeführt werden. Eine finanzielle Beteiligung durch das Land sei nicht vorgesehen. "Hier zieht sich das Land aus der Verantwortung", so Britta Altenkamp. Bodo Wißen: "Durch das Gesetz werden Fachkräfte entlassen, da bei mehreren Gruppenformen nur noch eine Fachkraft und eine Ergänzungskraft vorgesehen sind. Die Qualität der Betreuung sinkt. Darüber hinaus werden Tagesmütter und Erzieherinnen gegen einander ausgespielt. Denn zukünftig können Tagesmütter auch in einer Kindertagesstätte die Betreuung von Kindern übernehmen. Insgesamt verschlechtern sich die beruflichen Perspektiven der Erzieherinnen. Dabei sollten diejenigen, die Kinder in diesem wichtigen Alter erziehen, sich nicht mit Existenzängsten rumschlagen müssen." Bodo Wißen und Britta Altenkamp waren sich am Ende der Veranstaltung einig:" KiBiz ist nach wie vor Mumpitz. Es ist kein Bildungs- sondern ein Spargesetz auf Kosten der Kommunen und zu Lasten der Kleinsten in unserem Land."

2008-04-30T16:55:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/index.php?nr=11671

Domsamengelände: Dieses Projekt bereichert die Stadt. Wir sollten froh sein, dass ein Investor sich dort betätigt und die Eingangspforte von Kevelaer verschönert. Schade nur, dass die Verwaltungsspitze das Thema des Wohnheims über ein Jahr nicht vorangetrieben hat. Die Politik hat immer wieder nach dem neuesten Stand gefragt. Nun, wo die Zeit drängt, gibt es nur noch Mietalternativen für die Anwohner. Ladestraße / Am Bahnhof Dr. Klaus Hölzle hatte Mitte der 80er Jahre den Antrag gestellt, diese (andere) zentrale Eingangspforte neu zu gestalten, die Ladestraße auszubauen und eine Brücke über die Gleise zu setzten. Dadurch würden Besucher einen besseren Eindruck erhalten. Manchmal dauert es etwas länger, bis SPD - Anträge umgesetzt werden. OW1 Sicherlich wünscht die Mehrheit der Politik, dass der zweite Teilabschnitt bald realisiert wird. Vielleicht schaffen der Bürgermeister oder die Ratsmehrheit, ihren Finanzminister in NRW davon zu überzeugen, dass dieser Straßenabschnitt schneller realisiert wird, als das Sparprogramm der Landesregierung es zulässt. Sicherlich könnten da die guten Verbindungen innerhalb der Nachbarstadt Geldern zwischen Herrn Stibi und Herrn Linsen vorteilhaft sein.

2008-04-30T13:46:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/index.php?nr=11666