Der SPD-Unterbezirk Kleve liegt entlang der Grenze zu den Niederlanden, also am schönen Niederrhein.
Das Kreisgebiet umfasst die Kommunen Bedburg-Hau, Emmerich, Geldern, Goch, Issum, Kalkar, Kerken, Kevelaer, Kleve, Kranenburg, Rees, Rheurdt, Straelen, Uedem, Wachtendonk und Weeze. Im Jahr 2005 jährte sich die kommunale Neugliederung zum 30. Mal.
Ganz besonders war jedoch für die Kreis Klever Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das Jahr 2008! Denn in diesem Jahr feierten wir unser 100-jähriges Jubiläum.
Die sieben Kreis Klever Bundes- und Landtagsabgeordneten, der Landrat des Kreises Kleve sowie die Bürgermeister von Emmerich am Rhein und Rees erklären zur aktuellen Diskussion um die Betuwe-Linie zwischen Emmerich und Oberhausen:
Wir verstehen die Sorgen und Ängste, die viele Einwohnerinnen und Einwohner des Kreises Kleve mit der Betuwe-Linie verbinden. Gerade jetzt, wo die Planungen konkret werden, zeigen sich das ganze Ausmaß und die Belastungen des Bauvorhabens.
Veröffentlicht am 05.04.2009
Wenige Tage vor seine Verabschiedung als Geschäftsführer der Euregio Rhein-Waal berichtete Erwin Schmitz vor der SPD-Kreistagsfraktion im Euregio-Forum über die Arbeit und die Aufgaben der Euregio Rhein-Waal. Erwin Schmitz blickte in seinem Vortrag auf seine Jahre als Euregio-Geschäftsführer zurück und richtete den Blick zugleich in die Zukunft der grenzüberschreitenden deutsch-niederländischen Zusammenarbeit.
Veröffentlicht am 03.04.2009
Eigentlich wollte ich mich nicht vor den Haushaltsberatungen zum Thema Haushalt äußern, denn es kommen immer noch Änderungswünsche der Verwaltung, der anderen Fraktionen und Anregungen aus der Bevölkerung.
Allerdings ist mir bei dem Bericht über die Vorstellungen der WBV die Hutschnur geplatzt. Es gibt in Deutschland Gesetze und Vorschriften die sind bindend und dazu gehört, auch wenn man es nicht ganz einsehen mag, die Regelung der Aufwandsentschädigung der Ratsmitglieder. Wachtendonk liegt bei der „Bezahlung“ seiner Ratsmitglieder am untersten Rand der Skala. Dieses Geld dient in der Regel dazu, sich zu Informieren, Reisekosten abzudecken, freiwillige Zuwendungen zu ermöglichen. Hinzu kommt, dass diese Einnahme ja auch noch versteuert werden muss.
Veröffentlicht von Jochen Ebel am 08.02.2010
Scharf kritisiert die Straelener SPD die von der Ratsmehrheit im Rahmen der Haushaltsberatungen vorgenommenen Erhöhungen der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule. Unter der sperrigen Überschrift „Festsetzung der Elternbeiträge für die Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen in der Stadt Straelen“ werden insbesondere für Eltern mit zwei Kindern Erhöhungen um fast 100 Prozent vorgenommen.
Veröffentlicht von SPD Straelen am 08.02.2010
TOP 1 Nordrhein-Westfalen gewinnt Spitzencluster-Wettbewerb – Neuer Schub für Logistik-Forschung in der Metropole Ruhr
Aktuelle Stunde
auf Antrag
der Fraktion der CDU und
der Fraktion der FDP
Drucksache 14/10625
Hier die Rede als Video (RealPlayer)
Vizepräsident Edgar Moron: Vielen Dank, Herr Minister Dr. Pinkwart. – Für die SPD-Fraktion erhält jetzt noch der Abgeordnete Wißen das Wort.
Bodo Wißen (SPD): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren!
Heute Morgen um 6:38 Uhr bin ich meiner Verkehrssicherungspflicht als Bürger und Hauseigentümer nachgekommen und habe vor meiner Haustür Schnee geschippt. Dabei habe ich mich an mein Geschichtsstudium erinnert. Da gibt es die Theorie der untergehenden Imperien. Regierungen, Imperien, die dem Ende zugehen – der Forschungsminister kennt vielleicht diese Theorie –, neigen dazu, in Selbstsuggestion zu verfallen, neigen dazu, sich selbst zu loben,
(Beifall von SPD und GRÜNEN)
neigen dazu, sich von der Umwelt abzukapseln.
Daran musste ich denken, als ich an das Thema der heutigen Aktuellen Stunde und an das Thema der Aktuellen Stunde beim letzten Plenum, als es um den ländlichen Raum ging, gedacht habe. Sie glauben, dass Ihre Verbündeten dazu neigen – untergehende Imperien tun dies nämlich auch –, Verbündete suchen. Sie glauben, dass die im ländlichen Raum sind, und Sie glauben, dass Sie Verbündete in der Wirtschaft, genauer gesagt: in der Logistik, haben. – Ich glaube, das ist nicht der Fall.
(Minister Karl-Josef Laumann: In Westfalen sagt man: Totgeglaubte leben länger!)
Ich glaube, das ist deutlich nicht der Fall.
Es wird Ihnen nicht gelingen, diesen Preis für sich als Landesregierung zu vereinnahmen. Das wäre nicht richtig. Denn wie Sie richtig festgestellt haben, waren daran mindestens 140 Leute beteiligt. Sie sollten nicht so tun, als hätten Sie das ausgelöst.
Veröffentlicht von Bodo Wißen MdL am 08.02.2010
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Familie und Jugend 
