Willkommen im SPD-Unterbezirk Kleve

Der SPD-Unterbezirk Kleve liegt entlang der Grenze zu den Niederlanden, also am schönen Niederrhein.

Das Kreisgebiet umfasst die Kommunen Bedburg-Hau, Emmerich, Geldern, Goch, Issum, Kalkar, Kerken, Kevelaer, Kleve, Kranenburg, Rees, Rheurdt, Straelen, Uedem, Wachtendonk und Weeze. Im Jahr 2005 jährte sich die kommunale Neugliederung zum 30. Mal.

Ganz besonders war jedoch für die Kreis Klever Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das Jahr 2008! Denn in diesem Jahr feierten wir unser 100-jähriges Jubiläum.

 
 

Verkehr Betuwe-Linie: Bundestags- und Landtagsabgeordnete erteilen A 3 Variante eine klare Absage

Die sieben Kreis Klever Bundes- und Landtagsabgeordneten, der Landrat des Kreises Kleve sowie die Bürgermeister von Emmerich am Rhein und Rees erklären zur aktuellen Diskussion um die Betuwe-Linie zwischen Emmerich und Oberhausen:

Wir verstehen die Sorgen und Ängste, die viele Einwohnerinnen und Einwohner des Kreises Kleve mit der Betuwe-Linie verbinden. Gerade jetzt, wo die Planungen konkret werden, zeigen sich das ganze Ausmaß und die Belastungen des Bauvorhabens.

Veröffentlicht am 05.04.2009

 

Kreistagsfraktion SPD-Kreistagsfraktion tagte im Euregio-Forum

Wenige Tage vor seine Verabschiedung als Geschäftsführer der Euregio Rhein-Waal berichtete Erwin Schmitz vor der SPD-Kreistagsfraktion im Euregio-Forum über die Arbeit und die Aufgaben der Euregio Rhein-Waal. Erwin Schmitz blickte in seinem Vortrag auf seine Jahre als Euregio-Geschäftsführer zurück und richtete den Blick zugleich in die Zukunft der grenzüberschreitenden deutsch-niederländischen Zusammenarbeit.

Veröffentlicht am 03.04.2009

 

Verkehr Aussetzung der Preisanhebung zum 1.8. ist Mogelpackung!

So heftig, wie lange nicht ging es in der Sitzung des Tarif- und Marketingausschusses im VRR zu. CDU und Grüne legten ihren gemeinsamen Beschluss von letzter Woche vor, die Einführung des Sozialtickets auf den 1.1.2011 zu verschieben. Gleichzeitig soll die vorgesehene Preisanpassung zum 1.8.2010 vorerst ausgesetzt werden. Sigrid Eicker, stellvertretende Landrätin des Kreises Kleve und Mitglied der Verbandsversammlung (SPD): „Mit dem eigenen Antrag, die geplante Einführung des Sozialtickets zum 1.8.2010 zu festen Preisen von 15 bis 23 € auf den 1.1.2011 zu verschieben, musste Schwarz-Grün einräumen, dass dieser Koalitionsbeschluss schlicht unseriös war. Der mit viel Medienrummel präsentierte Beschluss wird nun einkassiert. Jetzt ist klar, dass dieser Beschluss die Kommunen im VRR ca. 30 Mio. € gekostet hätte. Nun soll das gemacht werden, was bisher geübte Praxis war: Eine Marktforschung wird beauftragt, um Auswirkungen und Akzeptanz zu prüfen. Weiterhin muss die Anspruchsberechtigung und deren Ermittlung geklärt werden. Diesem Vorgehen hat die SPD-Fraktion, die ebenfalls für die Einführung eines Sozialtickets ist, zugestimmt.“

Der Kreis Klever Landtagsabgeordnete Bodo Wißen, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, fügt hinzu: „Umstritten war auch die Aussetzung der Preisanhebung zum 1.8.2010. Der von Schwarz–Grün öffentlich vorgeschobene Grund, es gäbe keine Kostensteigerung, stimmt einfach nicht. Der Verzicht auf eine Preisanhebung kostet in diesem Jahr 10 bis 15 Mio. € Einnahmen und führt zu einem weiteren Loch bei den Kommunen. Die Verschiebung erfolgt nach Meinung der SPD-Fraktion nur, um eine Preisanpassung zum 1.1.2011 gleichzeitig mit Einführung des Sozialtickets vorzunehmen. Diese Preisanhebung wird dann umso heftiger und gleichzeitig besteht die große Gefahr, dass die meisten Bus und Bahn–Nutzer durch erhöhte Preise die niedrigeren Preise des Sozialtickets mitfinanzieren soll. Dies ist eine Mogelpackung vor der Landtagswahl und mit der SPD nicht zu machen“.

Veröffentlicht von SPD-Geldern am 20.03.2010

 

Ortsverein Pressemitteilung zur Jahreshauptversammlung 2010

Der SPD-Ortsverein hatte zu seiner Jahreshauptversammlung eingeladen. Dazu erschienen knapp 30 Mitglieder.

Heinz Ermers eröffnete die Versammlung mit einem Grußwort und dem Vorschlag, Norbert Killewald zum Versammlungsleiter zu wählen.

Dieser führte dann auch routiniert und unaufgeregt durch den weiteren Abend.

Veröffentlicht von SPD Kevelaer am 20.03.2010

 

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Zufallszitate

Das schwächere Geschlecht ist das stärkere wegen der Schwäche des stärkeren für das schwächere.
[Greta Garbo (1905-1990), schwedische Schauspielerin]

 

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Für Sie in Berlin

Barbara Hendricks

 

Aktuelle Nachrichten

Die Linke macht die Vergangenheit zum Programm, deshalb kann sie auch keine Zukunft gestalten. Mit DDR-Nostalgie und kleinbürgerlichen Allmachtsphantasien ist kein Staat zu machen.

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist moderne Netzpolitik Gesellschaftspolitik und längst kein Nischenthema mehr. Netzpolitik muss gerade im Bundestag in der Mitte der politischen Debatte ankommen.

Aktuelle Medienberichte lassen vermuten, dass sich die Regierung nur ungern von Fakten belästigen lässt. Erst am Dienstag hatten Zahlen belegt, dass inzwischen fast die Hälfte aller neu geschlossenen Arbeitsverträge befristet sind.

Die Entscheidung der Telekom, eine Frauenquote einzuführen ist zu begrüßen. Damit ist die Telekom entschlossener für mehr Gleichstellung als die zuständige Frauenministerin.

 

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