Eine Abordnung der SPD-Kreistagsfraktion nahm an einer Veranstaltung der SPD-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf zur zukünftigen Nutzung des Joint Head Quarters (JHQ) in Mönchengladbach Rheindalen teil.
Das Gebiet dient seit 1954 verschiedener Verbände der britischen Streitkräfte und der NATO. Es bildet einen eigenen Stadtteil mit rund 6.000 Bewohnern, 2.000 Gebäuden mit Schulen, Kirchen, Sportplätzen und Einkaufszentrum. Bis 2014 werden die britischen Streitkräfte das Gebiet verlassen.
Der Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach Norbert Bude und Hans-Willi Körfges, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, referierten zum Thema. In der anschließenden Diskussion waren sich die Teilnehmer einig, dass das ca. 450 Hektar große Areal nur durch einen Strukturplan weiterentwickelt werden kann.
„Hierbei ist es wichtig, die angrenzende Region des Kreises Heinsberg nicht zu vergessen. Das gilt gerade im Bezug auf eine touristische Nutzung des Gebietes. Wir können nicht früh genug mit den Planungen – auch im Kreis Heinsberg - anfangen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Michael Stock. Die Zeiten des Kirchturmdenkens müssten vorbei sein, wenn man eine vernünftige und ausgewogene Nutzung wolle.
Ilse Lüngen, u. a. Mitglied der Landschaftsversammlung, schlug vor, neue und kreative Ideen in einem Ideenwettbewerb von jungen Wissenschaftlern zu sammeln.
Veröffentlicht am 09.03.2010
Nun erntet Landrat Pusch, was er gesät hat. Die NPD-Demonstration vor dem Haus des Sexualstraftäters in Heinsberg-Randerath am Samstag beweist, dass die Lage in Heinsberg-Randerath außer Kontrolle gerät. "Die Rechtsextremen nutzen jetzt die aufgeputschte Stimmung vor Ort für ihre primitive Ideologie. Das muss konsequent verhindert werden. Hier ist Landrat Pusch in der Pflicht. Er hat solche Reaktionen zwar nicht gewollt, aber sie waren absehbar!", stellt Norbert Spinrath, der SPD-Vorsitzende im Kreis Heinsberg, fest. "Die Sorgen der Menschen sind zwar verständlich, aber eine Menschenjagd ist nicht gerechtfertigt. Denn letztendlich hat Franz Heinrichs, der Leiter des Kommissariats Vorbeugung im Kreis Heinsberg, Recht, wenn er sagt, dass die Gefahr für ein Kind, einen Verkehrsunfall zu erleiden, deutlich höher ist, als durch diesen hervorragend überwachten Einzeltäter zum Opfer zu werden," so Spinrath weiter.
Der SPD-Landratskandidat Michael Stock hierzu: "Der Landrat als Leiter der Kreispolizeibehörde hat entschieden, die Öffentlichkeit in dieser offensiven Art und Weise zu informieren. Ein politischer Kommentar verbietet sich deshalb, weil es eine Aufsichtsbehörde gibt, die über die Rechtmäßigkeit der ergriffenen Maßnahmen entscheidet.
Wenn sich nun aber Rechtsradikale formieren und meinen, ihre Hetzparolen kundtun zu können, ist jeder demokratisch denkende Mensch aufgerufen, dies nicht zu unterstützen. Auch die Kreispolizeibehörde sollte ihre Möglichkeiten in vollem Umfang ausschöpfen. Rechtsradikale haben in unserer Gesellschaft an keiner Stelle Platz!"
Hans Josef Voßenkaul, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins der Stadt Heinsberg und Bürgermeisterkandidat, lobt ausdrücklich den Aufruf des Randerather Ortsvorstehers Heinz Franken zur Besonnenheit. Voßenkaul: "Ich kann die Unruhe der Randerather gut verstehen. Es darf aber nicht wieder passieren, dass Rechtsradikale sich das zunutze machen für billige, populistische Effekthascherei".
Die SPD im Kreis Heinsberg stellt deshalb fest: Schutz und Sicherheit sind allein eine Aufgabe der Polizei und der Justiz, nicht eine Aufgabe von Privatpersonen. Aus diesem Grunde fordert die SPD im Kreis Heinsberg, dass jetzt die Landesregierung aktiv wird und dafür sorgt, dass das noch anstehende gerichtliche Verfahren zur abschließenden Prüfung einer Sicherheitsverwahrung gegen den Sexualstraftäter endlich beschleunigt wird.
Norbert Spinrath lobt das Konzept der Polizei bei der Überwachung des Mannes. Er betont, dass dieser schnellstmöglichst in Sicherungsverwahrung genommen werden muss und auch das Oberlandesgericht in München sich nicht bis Mitte April Zeit nehmen darf, den Vorgang zu prüfen. Spinrath weiter:
"Das ist für uns der eigentliche Skandal, dass Politik und Justiz -zumindest für die Öffentlichkeit wahrnehmbar- scheinbar nicht in der Lage sind, in solchen Ausnahmesituationen rasch und entschieden zu handeln, um wieder geordnete Verhältnisse zu schaffen. Genau das aber würde uns am Ende auch die Neonazis vom Hals halten!"
Veröffentlicht am 07.03.2009
Nachdem das Bundeskabinett das zweite Konjunkturpaket in den Deutschen Bundestag eingebracht hat und mit einer schnellen Verabschiedung zu rechnen ist, fordert die SPD- Kreistagsfraktion die Kreisverwaltung auf, die hierin liegenden Chancen zu nutzen und für den Kreis Heinsberg die zusätzlichen Mittel für öffentliche Investitionen zu verwenden. „Durch das Programm der Bundesregierung muss es dem Kreis möglich werden, Projekte mit einem Bundeszuschuss von bis zu 70 Prozent schneller auf den Weg zu bringen und zu realisieren. So können wichtige Straßen- und Gebäudevorhaben nicht nur frühzeitiger begonnen und abgeschlossen werden, sondern auch noch erhebliche Einsparmöglichkeiten für den Kreis entstehen. Wir werden im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen genau hinschauen, wo Investitionen sinnvoll sind“, sagt Michael Stock, SPD- Landrat- kandidat.
Veröffentlicht am 15.01.2009
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Pendlerpauschale wird vom SPD-Kreisvorsitzenden Norbert Spinrath und vom frisch gewählten SPD-Landrats-kandidaten Michael Stock ausdrücklich begrüßt.
Veröffentlicht am 11.12.2008
„Er ist jung und dynamisch, engagiert und kompetent - hat viel Erfahrung und ist teamfähig - Michael Stock aus Wegberg ist der beste Kandidat, den wir haben können“, so hatte der SPD-Kreisvorsitzende Norbert Spinrath ihn vorgestellt.
Doch das Ergebnis zeigte, dass viel Werbung nicht mehr nötig war. Die Stimmen waren schnell ausgezählt: alle 59 Delegierte hatten mit „JA“ gestimmt, Michael Stock war einstimmig gewählt.
Veröffentlicht am 11.12.2008
Am frühen Samstagmorgen ging es für einige Kreis-Heinsberger mit der Bahn Richtung Berlin. Auf einem Sonderparteitag der SPD wurden der neue Parteivorsitzende Franz Müntefering gewählt und Frank Walter Steinmeier als Kanzlerkandidat nominiert.
Als Delegierter des SPD-Unterbezirks war erstmals Michael Stock, Geschäftsführer der SPD-Kreistagsfraktion, dabei. Kreisvorsitzender Norbert Spinrath und Unterbezirksgeschäftsführer Ralf Derichs erlebten dagegen schon mehrere Parteitage, Sven Bildhauer vertrat den Juso-Kreisvorstand.
Norbert Spinrath unterstreicht die zentrale Botschaft in der Rede von Franz Müntefering: "Wir wollen die nächsten Wahlen gewinnen. Und wer `wir` sagt, muss die ganze Partei meinen, nicht nur einen Teil - wir sind eine SPD".
Michael Stock war beeindruckt: "Frank-Walter Steinmeier hat eine fulminante Rede gehalten, die zeigte, dass er große Fachkompetenz besitzt und die Verantwortung für Deutschland übernehmen will und kann."
Stock ist von seinem SPD-Ortsverein Wegberg als Landratskandidat der Kreis-SPD vorgeschlagen worden.
Die Parteitagsbesucher waren sich einig, dass der Ablauf dieses Parteitages geeignet war, eine Aufbruchstimmung zu erzeugen und auch für die Sozialdemokraten im Kreis Heinsberg einen Schub für die bevorstehenden Wahlkämpfe zu geben.
Für einen Besuch der Hauptstadt blieb dem Quartett leider keine Zeit. Der Zug für die Heimfahrt wartete bereits...
Veröffentlicht am 28.10.2008
Auf Einladung des SPD-Unterbezirks Heinsberg war der Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil, Redner einer Konferenz in Erkelenz. In einer kämpferischen Rede wie er auf die Erfolge sozialdemokratischer Regierungspolitik hin. Mit Blick auf die Kommunalwahlen im nächsten Jahr machte der Vorsitzende der Kreis-SPD, Norbert Spinrath, klar, dass sich die Partei auch im Kreis Heinsberg nicht mit den überwiegend "schwarzen"
Mehrheitsverhältnissen abfinden wird.
Veröffentlicht am 11.09.2008
Der Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil, kommt in den Kreis Heinsberg. Am Samstag, dem 6. September 2008 spricht er um 11.00 Uhr in Erkelenz zu aktuellen Themen der Bundespolitik. Veranstaltungsort ist die Gaststätte "Oerather Mühle", Roermonderstr. 36. Alle interressierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Veröffentlicht am 01.09.2008
Kreis Heinsberg - Auf seiner jüngsten Sitzung hat der Vorstand der SPD-Kreistagsfraktion die Kandidatur von Michael Stock aus Wegberg einstimmig unterstützt.
„Wir freuen uns, dass ein junger und qualifizierter Kandidat für die Kandidatur als Landrat zur Verfügung steht.“, sagt Fraktionsvorsitzender Heinz Hensen.
Michael Stock (32 Jahre), der seit 2005 Geschäftsführer der Kreistagsfraktion ist und gleichzeitig als Rechtsanwalt tätig ist, wurde vom Ortsverein Wegberg als Landratskandidat vorgeschlagen und stellt sich demnach am 06.12.2008 auf der Kreisdelegiertenkonferenz zur Wahl.
Veröffentlicht am 25.08.2008
Kreis Heinsberg / Übach-Palenberg – Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion sind bereits nach der Sommerpause wieder im Einsatz. Sie besuchten im Rahmen ihrer Besuchsreihe die Neuman & Esser Group an ihrem Firmensitz in Übach-Palenberg, die industrielle Kolbenkompressoren herstellt und wartet
Der Geschäftsführer Unternehmens Alexander Peters, der die Geschicke von Neuman & Esser mit seiner Schwester Stefanie Peters leitet, empfing die interessierten Kreistagsabgeordneten.
Veröffentlicht am 25.08.2008
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