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15.09.2008, 17:00 Uhr Fraktionsvorstandssitzung

17.09.2008 - 19.10.2008 Fraktionsseminar

17.09.2008, 17:00 Uhr Fraktionssitzung

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Zitat :

Ich habe noch nie einen Abgeordneten wegen eines ungehörigen Zwischenrufes rausgeworfen. Aber ich höre auch nicht so gut.
[Wolfgang Thierse, SPD, Bundestagspräsident]

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Bild Rotation Witten
 

SPD-Ratsfraktion Witten setzt mit Antrag wohnungspolitisches Zeichen

Neue Wohn- und Lebensformen finden mit Blick auf die demographische Veränderung der Gesellschaft immer mehr Interesse. Wir werden weniger, älter und „bunter“. Dabei ist ein selbst bestimmtes und unabhängiges Leben in Gemeinschaft der Wunsch vieler älterer, aber auch zunehmend jüngerer Menschen.

Wohnmodelle wie übergreifendes Wohnen, Wohnen im Alter, gemeinschaftliches Wohnen mit Freunden oder genossenschaftliches Wohnen können tragfähige soziale Strukturen für Alt und Jung schaffen. Sie können gute Nachbarschaft zwischen den Generationen fördern, aus Anonymität und Vereinsamung herausführen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtern sowie Bewohnern lange ein selbständiges Wohnen in der eigenen Wohnung ermöglichen.

Veröffentlicht am 29.08.2008

Zwei Institutionen der Europäischen Union bereiten für die kommende Woche Beschlüsse zum Georgien-Konflikt vor: der Rat der Staats- und Regierungschefs und das zeitgleich tagende Europäische Parlament.

„Obwohl die Anerkennung der Unabhängigkeit Süd-Ossetiens und Abchasiens durch den russischen Präsidenten keine internationale Zustimmung finden wird, zeigt diese Aktion, dass die EU sich auf einen lang anhaltenden Konflikt einstellen muss," so die Einschätzung des heimischen SPD-Europaabgeordneten Helmut Kuhne.

Veröffentlicht am 28.08.2008

Stotko: „Kein Geldregen aus Steuern und Zuschüssen“

Die Stadt Witten erhält künftig nicht mehr, sondern deutlich weniger Schlüsselzuweisungen vom Land. Darauf weist der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Stotko hin. Statt der 30,3 Millionen Euro im laufenden Jahr stehen der Stadt in 2009 lediglich 23,5 Millionen zur Verfügung. Auch bei den Pauschalen für Investitionen, für Bildung und Sport ergebe sich kein nenneswerter Zuwachs.

Veröffentlicht von Thomas Stotko - SPD Witten am 28.08.2008

Das Ambulant Betreute Wohnen für Menschen mit Behinderung zeigt erste Erfolge. Nach einer Bilanz des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) hat sich die Zahl der Menschen, die in den eigenen vier Wänden statt im Heim leben, innerhalb von fünf Jahren im Bereich des LWL, zu dem auch der Ennepe-Ruhr-Kreis gehört, verdoppelt.

Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion EN-Kreis am 27.08.2008

"Die Ergebnisse des Bildungsmonitors 2008 für das nordrhein-westfälische Bildungssystem lassen nur eine mögliche Bewertung zu: Abstieg statt Aufstieg", kommentierte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer, den heute veröffentlichten Bericht des Instituts der Deutschen Wirtschaft. "2004 und 2006 lag NRW mit seiner Gesamtwertung im Bundesländervergleich noch auf Platz 11. Heute allerdings rangiert das nordrhein-westfälische Bildungssystem auf einem vorletzten Rang 15. Und was tut die Schulministerin dieses Landes? Nichts. Für schlechte Ergebnisse will sie auch nach drei Jahren im Amt lieber nicht verantwortlich sein. Die Verantwortung sollen wie schon 2007 andere übernehmen."

Veröffentlicht von Renate Hendricks am 27.08.2008

Die Ergebnisse der aktuellen Familienstudie 2008 des Instituts für Demoskopie Allensbach bestätigen, dass unsere SPD-Familienpolitik die Wünsche von Familien aufgreift und den richtigen Weg eingeschlagen hat.

Wir haben mit dem Ausbau der Kinderbetreuung, dem Elterngeld und der Einführung von Partnermonaten die Rahmenbedingungen für Familien und für gleichberechtigte Partnerschaften verbessert.

Veröffentlicht von Christel Humme MdB am 27.08.2008

Die Last-Minute-Ausbildungsbörse, die gemeinsam von uns und der Arbeitsgemeinschaft "Selbständige in der SPD" Ennepe-Ruhr (AGS EN) auf die Beine gestellt wurde, war ein voller Erfolg - man könnte sogar sagen: sie hat die Erwartungen übertroffen. Schon vor Beginn der Börse, also vor 13 Uhr, belagerten viele Jugendliche unseren Stand und wollten sich noch über freie Lehrstellen schlau machen.

Veröffentlicht von Jusos Ennepe-Ruhr am 27.08.2008

Witten/Ennepe-Ruhr. Zu einem „Tag der Offenen Tür“ laden die SPD-Parlamentarier und Beschäftigten der SPD-Büros in der Wittener Annenstraße 8 am kommenden Freitag ein. Die Wahlkreisbüros von Christel Humme (MdB) und Thomas Stotko (MdL), das Sekretariat der Kreistagsfraktion sowie die SPD-Parteizentren für Witten und Ennepe-Ruhr stehen von 12 bis 18 Uhr allen Bürgerinnen und Bürgern offen. Bei reichlich Grillwurst, Getränken und Spielen für die Kinder stehen auch die Abgeordneten zum Gespräch bereit. Alle Nachbarn, Familien und interessierten Menschen aus Stadt und Kreis sind herzlich willkommen.

Veröffentlicht am 26.08.2008

„Jetzt wird es Zeit, dass die Regierungen als Vertragspartner sich ernsthaft um die Frage des Sitzes des Europäischen Parlamentes kümmern,“ so der heimische SPD-Europaabgeordnete Helmut Kuhne kurz vor Beginn der ersten parlamentarischen Arbeitswoche nach der Sommerpause. Anlass für Kuhnes Aufforderung ist ein Ereignis, das bislang von den französischen Behörden medial unter der Decke gehalten wurde – der Kollaps eines Teils der Decke über dem Plenarsaal des Straßburger Parlamentsgebäudes. Insgesamt 10 Tonnen von 200 qm Gipsdecke der Deckenkonstruktion sind während der Parlamentsferien in der zweiten Augusthälfte auf eine Fläche von 100 Abgeordnetensitzen herabgestürzt.

Veröffentlicht am 26.08.2008

Udo Schulte

Wittener SPD-Ratsfraktionen möchte neue Buslinie zwischen Hauptbahnhof/ ZOB und Am Hang

Die SPD-Ratsfraktion Witten sieht im Entwurf des Ennepe-Ruhr-Kreises zur Fortentwicklung des Nahverkehrsplans für den öffentlichen Verkehr viel Licht, aber auch viel Schatten.

Zwar begrüßen die SPD-Ratsmitglieder grundsätzlich die Überarbeitung des Nahverkehrsplans (NVP) durch den EN-Kreis, denn leere Busse am Nachmittag und Abend sind weder wirtschaftlich noch ökologisch sinnvoll. Deshalb tut Veränderung Not. „Andererseits sehen wir aber für Witten noch erheblichen Nachbesserungsbedarf im Entwurf“, betont der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Udo Schulte. „Uns fehlen vor allem aussagekräftige Fahrgastzahlen, was eine Beurteilung der geplanten Veränderungen durch den Kreis schwierig macht“.

Veröffentlicht am 20.08.2008

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