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Sozialdemokratie ist doch mehr als ein Etikett, das ist wie eine religiöse Überzeugung.
[Oskar Lafontaine, ehemaliger SPD-Vorsitzender]

Das Wetter in Witten :

Herzlich Willkommen !!! :

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

seit Mai 2005 vertrete ich im nordrhein-westfälischen Landtag die Bürgerinnen und Bürger von Witten und Herdecke. Meine Schwerpunkte in Düsseldorf liegen in der Innen- und Rechtspolitik. Derzeit fungiere ich als Sprecher der SPD-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Foltermord an einem jungen Häftling in der JVA Siegburg.

Mit dieser Internetseite möchte ich Sie über meine Person, meine Arbeit im Landtag und über aktuelle landespolitische Themen informieren. Ich freue mich sehr über Ihr Interesse. Für Ihre Rückfragen steht Ihnen unter Kontakt gern mein Team in Düsseldorf und Witten zur Verfügung.

Ihr

Wahlkreis; Sozialdemokratinnen diskutieren Zukunft der Betreuung :

Veranstaltung im Rahmen des Wittener Frauenmärzes

Witten/Ennepe-Ruhr. Elterngeld, Ausbau der Betreuungsplätze, Ganztagsgrundschule, Kibiz – in den letzten Monaten haben Bund und Land die Bedingungen für die Kinderbetreuung stark verändert. Die Wirkung auf Witten beleuchtet am kommenden Mittwoch eine Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) zum Wittener Frauenmärz. Bürgermeisterin Sonja Leidemann, Bundestagsabgeordnete Christel Humme und Landtagsmitglied Thomas Stotko (alle SPD) diskutieren mit den interessierten Besucherinnen und Besuchern.

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Veröffentlicht am 30.03.2008

Kommunalpolitik; Früher Wahltermin schafft „kommunalpolitisches Desaster“ :

SPD-Ratsfraktion und MdL: Landesregierung versetzt Räte in Wartestand

Politischen Stillstand und Mehrkosten für die Kommunen befürchten SPD-Ratsfraktionschef Thomas Richter und der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Stotko, wenn die Kommunalwahl 2009 auf den Termin der Europawahl vorgezogen wird.

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Veröffentlicht am 11.03.2008

Justiz und Inneres; Bundesverfassungsgericht bewahrt Balance von Freiheit und Sicherheit :

Humme und Stotko begrüßen Urteil zur Online-Durchsuchung

„Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts macht dem Spuk um die Online-Durchsuchung in Bund und Land ein Ende“, erklärten die SPD-Bundestagsabgeordnete Christel Humme und der SPD-Landespolitiker Thomas Stotko. Von der Landesregierung fordern sie, die Ausspähung per Internet in Nordrhein-Westfalen unverzüglich auszusetzen. Zu begrüßen sei zudem, dass nun auch CDU-Bundesinnenminister Schäuble ähnliche Pläne für den Bund verwerfen müsse.

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Veröffentlicht am 28.02.2008

Wahlkreis; Bürgerinitiative Semberg und SPD: Vorberg muss sich bewegen :

SPD Ostende und MdL informieren über Petition in Sachen WAZ

Herdecke. Der Kompromiss aus der Mediation zum Wertstoffaufbereitungs-Zentrum (WAZ) bleibt für alle verbindlich. Darauf wies am Dienstagabend die Landtagsabgeordnete Inge Howe in einer Bürgerversammlung der SPD Ostende hin. Die Vorsitzende des Petitionsausschusses des Landtages machte den Vertretern der Bürgerinitiative (BI) Semberg Mut, sich weiterhin für ihre Rechte einzusetzen. „Ihre Chancen stehen nicht schlecht“, so die Politikerin.

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Veröffentlicht am 27.02.2008

Justiz und Inneres; Müller-Piepenkötter ignorierte Warnung ihres Vorgängers :

Ex-Justizminister Gerhards sagt im Foltermord-Ausschuss aus

Im Anschluss an die Aussage von Wolfgang Gerhards, Vorgänger der amtierenden CDU-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter, hat der SPD-Sprecher im Untersuchungsausschuss zum Siegburger Foltermord, Thomas Stotko, die Ministerin für ihre Untätigkeit bei der Reform des Strafvollzuges scharf kritisiert.

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Veröffentlicht am 18.02.2008

Allgemein; Wittener Realschüler blicken hinter die Kulissen des Landtags :

Thomas Stotko empfängt Schülergruppe in Düsseldorf

Einen Besuch im Düsseldorfer Landtag statteten am 14. Februar rund 50 Schülerinnen und Schüler der Wittener Helene-Lohmann-Realschule ab. Bei einer Führung durch das Gebäude und einer Infoveranstaltung verschafften sie sich einen Überblick über die Arbeit im Landtag. Ihre Fragen klärten sie abschließend mit Thomas Stotko, dem Abgeordneten für Witten und Herdecke.

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Veröffentlicht am 14.02.2008

Landespolitik; Witten und Herdecke müssen auf Millionen Euro warten :

Landesregierung verschleppt Rückzahlung der Solidarbeiträge

Witten und Herdecke werden wie alle Kommunen in NRW weiterhin auf ihre zuviel gezahlten Solidarbeiträge warten müssen. Nachdem die Landtagsfraktionen der CDU und FDP heute den eigenen zweiten Nachtragshaushalt für 2007 von der Tagesordnung gestrichen haben, verschiebe sich nun die angekündigte Rückzahlung auf ungewisse Zeit, berichtet Thomas Stotko. Der Landtagsabgeordnete für Witten und Herdecke kritisiert: „Mit seriöser Haushaltspolitik hat das gar nichts mehr zu tun.“

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Veröffentlicht am 14.02.2008

Justiz und Inneres; Abschaffung des Widerspruchsrechts ein „eklatanter Fehler“ :

SPD-Rechtspolitiker besuchen Arnsberger Gerichte

Die aktuelle Situation der Justiz in Nordrhein-Westfalen hat die Rechtsausschuss-Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion am 13. Februar bei einem Besuch in Arnsberg beschäftigt. Das Verwaltungsgericht, das Landgericht und die Bewährungshilfe standen auf dem Programm der sozialdemokratischen Landespolitiker.

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Veröffentlicht am 13.02.2008

Wahlkreis; „Rauchmelder reduzieren nicht beherrschbare Gefahr“ :

Stotko unterstützt Forderung der Feuerwehr

Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Stotko unterstützt die Forderung der Wittener Feuerwehr nach gesetzlich vorgeschriebenen Brandmeldern in Privathäusern und Wohnungen. Trotz jahrelanger Aufklärungskampagnen seien immer noch zu wenig deutsche Haushalte mit Brandmeldern ausgestattet. „Deshalb hat die SPD-Fraktion im Landtag bereits im September 2006 eine gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht für alle Wohnräume gefordert“, sagt Thomas Stotko.

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Veröffentlicht am 13.02.2008

Landespolitik; Neue Gemeindeordnung begünstigt NPD in Witten :

Thomas Stotko: „Skandalöse Nebenwirkung“

Mit der neuen nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung, die die schwarz-gelbe Koalition im Oktober letzten Jahres beschlossen hat, stehen den Wittener NPD-Ratsvertretern künftig zusätzliche finanzielle Mittel zu. Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Stotko bezeichnet das als die „skandalöse Nebenwirkung eines unausgegorenen Gesetzes“. In einem Brief beschwerte sich der Wittener Politiker bei dem verantwortlichen FDP-Innenminister Wolf und dessen CDU-Regierungschef Rüttgers.

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Veröffentlicht am 29.01.2008

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