11.05.2008 13:38 Europa gemeinsam sozial gestalten
Die Arbeit an einem sozialen Europa sei “das bedeutendste Zukunftsprojekt der kommenden Jahre” für die Europäische Union, betonte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck am Freitag in Warschau. Das soziale Europa müsse “unsere gemeinsame europäische Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit” wie die Globalisierung oder den demographischen Wandel sein.
Zusammen mit dem Vorsitzenden des polnischen “Bundes der Demokratischen
11.05.2008 13:37 Beckstein täuscht Öffentlichkeit
Der bayerische SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im September 2008 Franz Maget sieht Bayerns Ministerpräsident Beckstein im Debakel um die bayerische Landesbank voll mit in der Verantwortung. Die bayerische Landesregierung sei weit früher als bisher über die hohen Risiken bei der BayernLB informiert gewesen sei und habe die Öffentlichkeit getäuscht und “hinters Licht geführt”.
Landesbank-Krise wird zu
05.05.2008 17:12 CSU-Steuerkonzept: Seriöse Politik sieht anders aus
Mit der haushaltspolitischen Realität in Deutschland hat solch ein bajuwarischer Wunderglaube nichts zu tun - im Gegenteil:.....
05.05.2008 17:11 Pure Wahltaktik bei der CSU
Das Steuerkonzept der CSU mit Steuerausfällen von insgesamt 28 Milliarden Euro ist unseriös. Steuerausfälle dieser Größenordnung sind für die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen nicht verkraftbar.
05.05.2008 17:10 Neuregelung
Am 1. Mai tritt auch der letzte Teil des Gesetzes zur Neuregelung des Rechts auf Verbraucherinformation (VIG) in Kraft.
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