Renate Hendricks http://spdnet.sozi.info/nrw/bonn/renhendricks 2008-12-22T10:54:00+02:00 WebsoziCMS

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 14. Wahlperiode Drucksache 14/8067 05.12.2008 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2894 vom 4. November 2008 der Abgeordneten Renate Hendricks SPD Drucksache 14/7876 Eignung der Flächen des Siebengebirges als Nationalpark fraglich Wortlaut der Kleinen Anfrage 2894 vom 04. November 2008: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens hat sich entschlossen, die Errichtung eines Nationalparks Siebengebirge zu unterstützen. Laut den Kriterien der IUCN (International Union for Conservation of Nature) müssen 75 % eines solchen Nationalparks Flächen sein, in denen die Natur sich selbst überlassen wird: Die sind sogenannte Prozessschutzflächen.

2008-12-22T10:54:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/bonn/renhendricks/index.php?nr=15705

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 14. Wahlperiode Drucksache 14/8062 04.12.2008 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2857 vom 20. Oktober 2008 der Abgeordneten Renate Hendricks SPD Drucksache 14/7771 Errichtung des Nationalparks Siebengebirge und Stellenbesetzung Wortlaut der Kleinen Anfrage 2857 vom 20. Oktober 2008: Im Jahr 2007 beschloss der Landtag Nordrhein-Westfalens eine weitreichende Forstreform. Diese reduzierte die Anzahl der Forstämter von 35 auf 15 plus des Nationalparkforstamts und die Anzahl der Forstbetriebsbezirke von 358 auf 300. Diese Schritte wurden vom Minister für Umwelt und Naturschutz mit dem Ziel der Haushaltskonsolidierung begründet. Im Zuge dessen kam es zu einer Stellenreduzierung und einer hohen Anzahl von Personalfreistellungen. Ebenfalls 2007 wurde das Personaleinsatzmanagementgesetz (PEMG NRW) beschlossen, welches durch die Stellenreduzierung frei werdendes Personal in einen „Stellenpool“ versetzt und dort für unterschiedliche anderweitig frei werdende Stellen eingesetzt werden soll.

2008-12-22T10:48:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/bonn/renhendricks/index.php?nr=15702

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 14. Wahlperiode Drucksache 14/8063 04.12.2008 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2895 vom 4. November 2008 der Abgeordneten Renate Hendricks SPD Drucksache 14/7877 Entspricht die Größe des Siebengebirges den Vorgaben eines Nationalparks? Wortlaut der Kleinen Anfrage 2895 vom 04. November 2008: Laut „Abschlussbericht zur Vorbereitung einer Entscheidung von Landesregierung und Region ob im Bereich des Siebengebirges ein Dialog über die Errichtung eines Nationalparks eingeleitet werden soll“ beträgt die Fläche des geplanten Nationalparks insgesamt ca. 4.503 ha (Seite 5). Damit ist das Naturschutzgebiet Siebengebirge - nach seiner Erweiterung aus dem Jahr 2004/2005 - mit 4.788 ha um 285 ha größer als der geplante Nationalpark.

2008-12-22T10:39:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/bonn/renhendricks/index.php?nr=15701

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Britta Altenkamp, hat das vom Bundestag verabschiedete Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG) begrüßt: "Von diesem Gesetz werden die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen erheblich profitieren. Sie erhalten damit Mehreinnahmen von rund 900 Millionen Euro. Die Kampagne von NRW-Gesundheitsminister Laumann hat sich als falsch erwiesen, den NRW-Krankenhäusern drohten durch das Gesetz massive Einnahmeverluste." Insgesamt erhielten die Krankenhäuser bundesweit 3,5 Milliarden Euro mehr.

2008-12-20T13:09:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/bonn/renhendricks/index.php?nr=15672

Rede von Renate Hendricks im Plenum am 17.12.2008 zum Antrag der SPD Flexiblen Ganztag unverzüglich ermöglichen - Es gilt das gesprochene Wort - Anrede, die ersten drei Preisträger des deutschen Schulpreises in diesem Jahr sind nordrhein-westfälische Schulen. Zwei davon sind Ganztagsschulen: die Wartburg-Grundschule aus Münster und die Integrierte Gesamtschule Bonn-Beuel. Das Gymnasium Schloss Neuhaus hat noch kein Ganztagsprogramm. Alle drei Schulen wurden für ihre besonders innovativen Schulkonzepte ausgezeichnet.

2008-12-17T15:37:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/bonn/renhendricks/index.php?nr=15601

SPD- Landtagsfraktion beschließt Konjunkturprogramm NRW- Pakt 2009 - Insgesamt 2,8 Milliarden Euro in Kinder und Bildung investieren - Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer letzten Sitzung des Jahres für 2009 ein Konjunkturpaket beschlossen, das 2,4 Milliarden Euro an Investitionen in Kinder, Bildung und Kommunen vorsieht. Darüber hinaus schlägt die SPD Änderungen im Landeshaushalt 2009 von insgesamt 380 Millionen Euro vor, die vor allem zur Qualitätssteigerung in unseren Schulen und Kindergärten verwendet werden sollen. "Die SPD verbindet ihr Finanzpaket von knapp 2,8 Milliarden Euro mit einer klaren Vorfahrt für Bildung und Kinder. Damit sichern wir Tausende von Arbeitsplätzen in NRW und investieren in die Zukunft unseres Landes. Und dieser NRW-Pakt 2009 lässt sich ohne einen Euro neue Schulden finanzieren. Die CDU/FDP-Landesregierung dagegen hat bisher keine zusätzlichen Vorschläge zur Ankurbelung der Konjunktur vorgelegt", kritisierte Renate Hendricks, MdL.

2008-12-17T15:35:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/bonn/renhendricks/index.php?nr=15600

„Die Diskussion über das Miteinander von Muslimen und Christen in den Schulen wurde in den zurückliegenden Monaten oft kontrovers diskutiert. Insbesondere das Verbot für Muslimische Lehrerinnen im Unterricht kein Kopftuch mehr tragen zu dürfen, hat diese Diskussion neu entfacht“, so die Bonner Landtagsabgeordnete Renate Hendricks.

2008-12-16T08:33:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/bonn/renhendricks/index.php?nr=15551

Zu der heutigen Pressekonferenz der FDP-Landtagsfraktion zur Schulpolitik erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Ute Schäfer: "Die heute von der FDP-Landtagsfraktion vorgestellten Pläne zur Hausaufgabenbetreuung in der Sekundarstufe I des Gymnasiums sind nicht vereinbar mit den Vorgaben der Kultusministerkonferenz. Die FDP im Düsseldorfer Landtag gefährdet die bundesweite Anerkennung des nordrhein-westfälischen Abiturs, da die Herauslösung von zwölf Stunden für die Hausaufgabenbetreuung de facto eine massive Unterschreitung der vorgeschriebenen Mindestwochenstundenzahl bedeutet. Diese Regierungsfraktion macht sich mit einer solchen bildungspolitischen Forderung bundesweit zum Gespött. Vor dem Hintergrund der Probleme, die sich aus dem schwarz-gelben Turboabitur ergeben, hat die FDP offensichtlich völlig die Orientierung verloren und will sich mit einem Schnellschuss retten."

2008-12-16T08:32:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/bonn/renhendricks/index.php?nr=15550

Die GEW hat mit dem Schulministerium vereinbart, dass die Schulen im Schuljahr 2008/09 die Möglichkeit erhalten, vor den jeweiligen Zeugnisterminen einen unterrichtsfreien Konferenz- und Beratungstag einrichten. Der Erlass wird im Januar Amtsblatt veröffentlicht werden. Die Umstellung des Kopfnotensystems wie auch die ausführliche pädagogische Beratung über Schülerinnen und Schüler allein in der unterrichtsfreien Zeit führt zu einer nicht zumutbaren Belastung aller Lehrkräfte. Die Schulen haben nach diesem Erlass die Möglichkeit, diese Konferenzen besser zu organisieren und die Belastungen im Rahmen zu halten.

2008-12-15T09:26:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/bonn/renhendricks/index.php?nr=15533

„Der Knoten ist durchgehauen. Endlich geht es bei der Bahn voran. Dank des Einsatzes von Bundesverkehrsminister Tiefensee erhalten Projekte wie der Rhein-Ruhr-Express (RRX) und die Modernisierung von Bahnhöfen mit dem Masterplan jetzt die nötige verbindliche finanzielle Absicherung“, kommentierte Bodo Wißen, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die Vereinbarungen zwischen Bund, Land und Bahn zum „Masterplan Nordrhein-Westfalen“. Wenn es tatsächlich gelinge, den RRX mit 1,5 Milliarden Euro zusätzlicher Mittel im Haushalt des Bundesverkehrsministers abzusichern, dann sei das eine hervorragende Leistung der großen Koalition. "Der Einsatz unserer Fraktionsvorsitzenden Hannelore Kraft bei Wolfgang Tiefensee für den RRX hat sich gelohnt", stellte Wißen fest.

2008-12-15T08:56:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/bonn/renhendricks/index.php?nr=15532