Bernd Faulenbach

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Bernd Faulenbach

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Topartikel MdB und MdL Ja zu Opel! Deutschland als Auto-Standort sichern

Die SPD-Bundestagsabgeordneten der vier deutschen Opel-Standorte Bochum, Eisenach, Kaiserslautern und Rüsselsheim unterstützen die Forderungen nach einem Hilfs-paket für die Automobilbauer.

"Die Politik muss mit intelligenten Programmen Impulse schaffen. Auch Opel soll in die Lage versetzt werden, neue und umweltfreundlichere Modelle zu entwickeln. Denn: wir wollen Automobilproduktion in Deutschland und setzen uns für die Arbeitsplatzsicherung der insgesamt knapp 26.000 Beschäftigten an den vier Standorten ein. Es darf nicht sein, dass wirtschaftliche Fehlentscheidungen in den USA auf dem Rücken der deutschen Belegschaft und Kundschaft ausgetragen werden. Ein Schutzschirm für Beschäftigung ist die jetzige große Herausforderung.“

Veröffentlicht am 14.11.2008

Landespolitik Edgar Moron - Die SPD und die Linke

Im Zuge der letzten Plenarsitzung v. 13.11.2008 des nordrhein- westfälischen Landesparlaments wurde von den Koalitionsfraktionen CDU und FDP eine Aktuelle Stunde einberufen. Thema: "Politischen Extremismus nicht hoffähig machen - Parlamentarische Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wahren" Der Versuch, unsere Landesvorsitzende Hannelore Kraft und die SPD in NRW unter Druck zu setzen, ist wirklich kläglich gescheitert. Die Frage um eine potentielle Koalitionsbildung mit den Linken, die hinter dieser Aktuellen Stunde steckt, wurde vom ehemaligen Landtagsfraktionsvorsitzenden und jetzigen 1. Vizepräsidenten des Landtags, Genosse Edgar Moron, erstklassig und wirklich außergewöhnlich beantwortet.

Link zum Video der Rede von Edgar Moron

Veröffentlicht am 17.11.2008

Schule und Bildung Landesweite Schülerdemo gegen NRW-Bildungspolitik

Schüler im ganzen Land haben gegen die Schulpolitik von Barbara Sommer (CDU) demonstriert. In NRW richteten sich die Streiks und Demonstrationen vor allem gegen das beschleunigte Abitur nach 12 Schuljahren und die Kopfnoten. Die protestierenden Schüler sollen nach dem Willen von Frau Sommer als Quittung für die Demoteilnahme ein unentschuldigtes Fehlen auf ihren Zeugnissen erhalten. Art. 8 GG. gilt eben nach dem Willen von Frau Sommer nur auf dem Papier. In Wirklichkeit sollen Schüler bei Inanspruchnahme von Grundrechten Nachteile in Kauf nehmen.

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Veröffentlicht am 12.11.2008

Schule und Bildung 100 Tage Kibitz-Mumpitz

Seit gut drei Monaten gilt in Nordrhein-Westfalen das Kinderbildungsgesetz, das vor allem die Organisation der Kinderbetreuung deutlich verändert hat - sowohl für Eltern, als auch für die Kitas. Eine durchwachsene Bilanz nach 100 Tagen.

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Veröffentlicht am 12.11.2008

Wahlen Barack Obama 44. US-Präsident ab 20.01.2009

Die Präsidentschaftswahl in den USA ist entschieden: Um 4.59 Uhr erklärte der US-Fernsehsender CNN den Demokraten Barack Obama zum Gewinner. Die Siege in den wichtigen Bundesstaaten Virginia und Florida brachten die Entscheidung.

Rede Barack Obamas nach seinem Wahlsieg
Rede Barack Obamas in Orginalsprache
SPD-Position zur Wahl als pdf

Veröffentlicht am 05.11.2008

Stadtverband SPD Wattenscheid - Altenpflegeheim an der Graf-Adolf-Straße

Im März 2009 geht es los. Die Bauarbeiten für den Neubau auf dem alten Realschulgelände werden beginnen. Die SPD Wattenscheid begrüßt diese stadtplanerische sowie sozialpolitische Maßnahme grundsätzlich und nachhaltig. Bis zum Einzug der Bewohner und zur offiziellen Eröffnung werden dann 15 Monate vergangen sein.
84 ältere Mitbürger werden in sechs Wohngruppen in der Anlage ein neues ...MEHR AUF SPD-WATTENSCHEID.DE

Veröffentlicht am 03.11.2008

Wahlen Betroffen und empört - Zur Nichtwahl Ypsilantis

Mit einer "Mischung aus Betroffenheit und Empörung" hat das SPD-Präsidium auf die überraschende Ankündigung von drei hessischen Landtagsabgeordneten reagiert, Andrea Ypsilanti am Dienstag nicht zur Ministerpräsidentin wählen zu wollen.

Veröffentlicht am 03.11.2008

Landespolitik Hessische SPD will Koch nicht ablösen

Andrea Ypsilanti ist gescheitert, die SPD-Spitze in Berlin schockiert: Parteichef Müntefering spricht von einem "schweren Schlag" für die Sozialdemokraten in Hessen - und geht mit den vier Abweichlern ins Gericht. Über einen Parteiausschluss des Renegaten-Quartetts will er aber nicht reden.

Veröffentlicht am 03.11.2008

Ratsfraktion Bürgerinitiative erfolgreich / Stadt pflanzt 17 neue Bäume in Linden

17 neue Bäume für Linden: Im Zuge des Schienenausbaus auf der Dr.-C.-Otto-Straße mussten 17 Bäume weichen. Eine Initiative von Anwohnern machte sich jetzt dafür stark, statt der vorgesehenen neun wieder 17 Bäume zu pflanzen. Mit der Erfolg. Denn dem Anliegen schloss sich am Dienstag auch der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr an. Die SPD-Fraktion hatte gemeinsam mit den Grünen einen entsprechenden Antrag vorgelegt. Anwohner hatten rund 600 Unterschriften gesammelt.

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Veröffentlicht am 31.10.2008

Ratsfraktion Baubeschluss: Spielstätte für die Symphoniker

Die Spielstätte für die Bochumer Symphoniker wird gebaut. Erstmals in ihrer rund 90jährigen Geschichte erhalten die Symphoniker damit eine eigene Spiel- und Probenstätte. Das Gebäude an der Viktoriastraße neben der Marienkirche darf maximal 29,3 Mio. Euro kosten. SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter Fleskes sagte am Donnerstag im Rat: "Ja, wir wollen die Bochumer Symphonie bauen".

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Veröffentlicht am 31.10.2008

Ratsfraktion Geruchsbelästigungen in Riemke und Hofstede: Gabriele Schuh fordert schärfere Gangart

Die andauernden Geruchsbelästigungen in Hofstede und Riemke müssen gestoppt werden. Das fordert Ratsmitglied Gabriele Schuh. Die Belästigungen gehen im wesentlichen von der Müllfirma Kost aus. "Die bisherigen Maßnahmen von Stadt und Bezirksregierung - auch die zuletzt erteilten Auflagen - reichen offenbar nicht aus, um das Problem in den Griff zu bekommen", kritisiert Schuh. Deshalb müsse über eine schärfere Gangart nachgedacht werden.

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Veröffentlicht am 31.10.2008

Bundespolitik Steinbrück für eine "neue Balance zwischen Finanzmarkt und Staat"

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, betonte bei der Vorstellung des Abschlussberichts, die Sozialdemokratie wolle eine "neue Balance zwischen Finanzmarkt und Staat" schaffen. So forderte er das Austrocknen von Steueroasen, neue Regeln für Banken und stärkere Haftung von deren Managern. Insgesamt gehe es um eine "Kultur der Nachhaltigkeit".

Als zentrale Punkte des Papiers nannte Peer Steinbrück vier Grundsätze: Den Menschen in Deutschland sei nicht zu vermitteln, dass Menschen mit höheren Einkommen ihr Geld steuerfrei in so genannten Steueroasen anlegen könnten, während der Normalverdiener mit seinen Abgaben die Finanzindustrie stützen müsse. Steinbrück forderte daher, der Verlagerung von Kapital in Steueroasen europaweit und weltweit einen Riegel vorzuschieben.

Ferner müsse durch eine höhere Eigenkapital- und Liquiditätsvorsorge bei Banken verhindert werden, dass Risiken durch neue Produkte außerhalb von Bilanzen platziert werden könnten. Die von Banken eingegangenen Risiken sollen zudem nicht mehr verkauft und damit weitergereicht werden können.

Außerdem sollen Bankenmanager stärker persönlich haften und die Anreiz- und Vergütungssysteme angepasst werden. Diese Systeme sollen nicht länger "kurzfristigen Erfolg und Risikofreude honorieren", unterstrich der Finanzminister.

Weiter bekräftigte Steinbrück, dass die Regierung Maßnahmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen plane. Steuersenkungen erteilte der Finanzminister aber eine klare Absage. "Die SPD konzentriert sich auf einen Beschäftigungsschirm", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende.

Veröffentlicht am 31.10.2008

Bundespolitik Löhne müssen steigen

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat die Kritik von Wirtschaftsverbänden an zu hohen Lohnforderungen der Gewerkschaften zurückgewiesen. In der gegenwärtigen Krise helfe Bescheidenheit nicht weiter. "Die Menschen brauchen Vertrauen, wir brauchen ihren Konsum. Für beides hilft ein bisschen mehr im Portemonnaie."

Müntefering erinnerte daran, dass die Gewerkschaften in den letzten Jahren bei Lohnforderungen "außerordentlich zurückhaltend" gewesen seien. "Die Melodie 'Seid alle bescheiden' hilft uns gerade jetzt überhaupt nicht weiter", betonte der SPD-Vorsitzende im Interview mit der Parteizeitung "vorwärts".

Veröffentlicht am 31.10.2008

Ratsfraktion Morgen Demo gegen Rechtsextreme / Aufruf: Für ein weltoffenes, tolerantes Bochum

(24. Oktober 2008) Der Rat ruft zur Teilnahme an der morgigen Demonstration gegen einen Nazi-Aufmarsch in Bochum auf. Unter dem Titel "Für ein weltoffenes, tolerantes Bochum - gegen Fremdenhass und Feindbilder" hat der Rat gestern einstimmig diesen Aufruf beschlossen. "Mit Empörung nimmt der Rat der Stadt Bochum zur Kenntnis, dass sich die NPD unsere Stadt als Aufmarschplatz ausgescht hat, um mit ihren antidemokratischen, fremdenfeindlichen und menschenverachtenden Parolen Bauernfängerei zu betreiben", heißt es darin. Die Gegendemonstration beginnt am morgigen Samstag (25. Oktober) um 10.30 Uhr auf dem Dr.-Ruer-Platz.

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Veröffentlicht am 24.10.2008

Schule und Bildung Studiengebühren schrecken junge Menschen ab

Hamburg/Berlin - Wegen Studiengebühren machen deutlich mehr Abiturienten als bisher angenommen ein großen Bogen um die Hochschulen. Das zeigt eine Studie, die offenbar seit Wochen von Bildungsministerin Schavan unter Verschluss gehalten wird - und neuen Streit kurz vor dem Bildungsgipfel entfacht.

Nähere Infos unter folgendem Link
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Veröffentlicht am 22.10.2008

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