nrw.sozi.info Die Netzwerkinitiative der SPD in NRW http://spdnet.sozi.info/nrw 2008-05-09T23:18:00+02:00 WebsoziCMS

Mit organisatorischer Unterstützung und in Mitverantwortung durch die Stadt Erkelenz lief bis heute eine skandalöse Fragebogenaktion der CDU-Ratsfrau Verena Vitz. Diese Aktion ist durch die SPD-Erkelenz gestoppt worden. Mit Fragen wie: Erhalten deine Eltern Arbeitslosengeld II? Wo kaufen deine Eltern deine Kleidung? Kommt es vor, dass du hungrig zur Schule kommst? Wie sind deine Leistungen in der Schule durchschnittlich? Rauchst du? Bekommst du zu Hause mindestens eine warme Mahlzeit? Gibt es in einem deiner Lebensbereiche des Öfteren Gewalttaten? sollte der soziale Status und das Freizeitverhalten der Kinder in Erkelenz erhoben werden. Am Ende wurde dann sogar noch nach der "politischen Gesinnung" gefragt? Der Fragebogen, der von den Grundschulkindern und den Schülerinnen und Schülern der weiterführenden Schulen beantwortet werden sollte, war so nur geeignet, Vorurteile zu bestätigen und klischeehafte Vorstellungen über das soziale Verhalten benachteiligter Kinder in Erkelenz zu bedienen. Der Fragebogen wurde an den Erkelenzer Schulen verteilt und sollte bei Bedarf sogar mit Hilfe der Lehrer ausgefüllt werden. Das sprach nicht gerade für die Anonymität und den Datenschutz, die auch ansonsten nirgendwo auf dem Fragebogen angesprochen oder zugesichert wurden. Genauso wenig wusste man, wer anschließend mit den Daten was tun wollte und wem die Daten zugänglich gemacht würden. Der ausführliche Protest der SPD Erkelenz hat jetzt dazu geführt, dass die Fragebogenaktion von Verena Vitz selbst gestoppt wurde. Fragen bleiben! Dazu hat die SPD an die Stadt geschrieben. Die SPD in Erkelenz will alle Umstände geklärt sehen und eine Regelung für die Zukunft, wie mit Fragebogenaktionen an den Erkelenzer Schulen umgegangen werden wird.

2008-05-09T23:18:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/index.php?nr=11826

Pressemitteilung 09.05.2008 Sozialdemokratin stellt Kleine Anfrage an den Landtag Erkelenz. Auch der Landtag in Düsseldorf wird sich mit der Fragebogen-Aktion an Erkelenzer Schulen, die von der CDU-Ratsfrau Verena Vitz mit Empfehlungsschreiben der Stadt gestartet wurde, befassen.

2008-05-09T17:01:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/index.php?nr=11825

Für die nächste Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses hat Frank Mederlet als Vorsitzender der SPD-Fraktion Beschlüsse über bislang vorliegende Wünsche angemahnt, Aussenbereichssatzungen zu erlassen. Zu diesem Zweck möchte die Rats-SPD die Tagesordnung der Ausschuss-Sitzung am 11. Juni 2008 erweitert sehen.

2008-05-09T14:13:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/index.php?nr=11823

Im Rahmen ihrer Frühjahrsklausurtagung hat sich der Arbeitskreis Bauen und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion zu einem Gedankenaustausch mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee und der SPD-Landesgruppe NRW der Bundestagsfraktion in Berlin getroffen. Die Kreis Klever Abgeordneten Dr. Barbara Hendricks und Bodo Wißen haben diese Gelegenheit genutzt, um wichtige verkehrspolitische Fragestellungen des Kreises Kleve aufzugreifen.

2008-05-09T14:06:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/index.php?nr=11822

Die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung, Vorschläge für eine Unterstützung von jungen und/oder werdenden Familien beim Erwerb von Wohneigentum in der Gemeinde Grefrath zu entwickeln.

2008-05-09T13:15:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/index.php?nr=11821

SPD Gerthe ehrt langjährige Mitglieder Lotti Kranz beendet ihre aktive Seniorenarbeit in der SPD

2008-05-09T12:51:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/index.php?nr=11820

„Es ist mir sehr wichtig, dass wir mit den politischen Vertretern vor Ort über die Frage der Zugehörigkeit im RVR diskutieren können“, erklärt Martina Schmück-Glock, Vorsitzende der SPD-Fraktion im RVR. „Ich hoffe, dass unsere Argumente und die Diskussion die Vorteile für einen Verbleib des Kreises Wesel im RVR deutlich gemacht haben. Einige SPD-Fraktionen in den Städten des Kreises haben sich ja bereits eindeutig für einen Verbleib im RVR ausgesprochen und ich wünsche mir, dass die SPD-Kreistagsfraktion diesem Schritt geschlossen folgt. Auch der Kreis Wesel ist ein starkes Stück Ruhrgebiet!“, so Schmück-Glock weiter. Mehr: www.spd-ruhr.de

2008-05-09T12:09:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/index.php?nr=11818

„Es ist mir sehr wichtig, dass wir mit den politischen Vertretern vor Ort über die Frage der Zugehörigkeit im RVR diskutieren können“, erklärt Martina Schmück-Glock, Vorsitzende der SPD-Fraktion im RVR. „Ich hoffe, dass unsere Argumente und die Diskussion die Vorteile für einen Verbleib des Kreises Wesel im RVR deutlich gemacht haben. Einige SPD-Fraktionen in den Städten des Kreises haben sich ja bereits eindeutig für einen Verbleib im RVR ausgesprochen und ich wünsche mir, dass die SPD-Kreistagsfraktion diesem Schritt geschlossen folgt. Auch der Kreis Wesel ist ein starkes Stück Ruhrgebiet!“, so Schmück-Glock weiter. Mehr: www.spd-ruhr.de

2008-05-09T12:05:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/index.php?nr=11817

Im Rahmen ihrer Frühjahrsklausurtagung hat sich der Arbeitskreis Bauen und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion zu einem Gedankenaustausch mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee und der SPD-Landesgruppe NRW der Bundestagsfraktion in Berlin getroffen. Die Kreis Klever Abgeordneten Dr. Barbara Hendricks und Bodo Wißen haben diese Gelegenheit genutzt, um wichtige verkehrspolitische Fragestellungen des Kreises Kleve aufzugreifen. Bodo Wißen, verkehrspolischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, mahnte eine zügige Umsetzung der Begleitmaßnahmen im Zuge des Ausbaus der Betuwe-Linie an. "Die Beseitigung der schienengleichen Bahnübergänge durch den Bau von Über- bzw. Unterführungen sowie die Ausstattung mit geeignetem Lärmschutz müssen jetzt Priorität haben. Nachdem der Bund die Rahmenbedingungen geschaffen hat, sind jetzt das Land und die DB AG am Zuge", so Bodo Wißen.

2008-05-09T11:55:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/index.php?nr=11816

Düsseldorf. Thomas Trampe-Brinkmann begrüßt die Entscheidung von Bundesinnenminister Schäuble, den in Vlotho beheimateten rechtsextremen Verein 'Collegium Humanum' zu verbieten. Bereits am 16. April hatte der Ennigerloher Landtagsabgeordnete dies in einer Rede vor dem Plenum gefordert.

2008-05-09T10:46:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/nrw/index.php?nr=11815