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Veröffentlicht von SPD Übach-Palenberg am 09.02.2010

Thomas Trampe-Brinkmann/Annette Watermann-Krass/Werner Haverkemper

Kreis Warendorf/Ahlen. „Die Stimmung ist derzeit nicht schlecht. Doch um am 9.Mai erfolgreich zu sein, brauchen wir die Mitarbeit von vielen Mitgliedern sowie der Arbeitsgemeinschaften“, betonten am 9. Februar übereinstimmend die beiden Landtagsabgeordneten Annette Watermann-Krass und Thomas Trampe-Brinkmann. Sie waren zusammen mit SPD-Kreisgeschäftsführer Thomas Dahlmann und dem Juso-Vorsitzenden Florian Westerwalbersloh in die Vorstandssitzung der Arbeitsgemeinschaft 60plus im Ahlener Willy-Brandt-Haus gekommen, um Einzelheiten des Landtagswahlkampfs zu besprechen.

Veröffentlicht von Arbeitsgemeinschaft 60plus im am 09.02.2010

Am Donnerstag, wenn viele Karnevalsfreunde Altweiberfastnacht feiern, wird man Carina Gödecke in ganz anderer "Mission" erleben. Die Abgeordnete und Kandidatin im Wahlkreis 107 wird ebenso wie Thomas Eiskirch und Serdar Yksel im Rahmen der Aktion "TatKraft" einen Tag ins so genannte "richtige" Arbeitsleben eintauchen.

Veröffentlicht von Carina Gödecke am 09.02.2010

Die Zukunft der Jobcenter scheint in greifbarer Nähe zu sein. Die Koalition in Berlin hat sich mit den CDU-Ministerpräsidenten auf eine Grundgesetzänderung verständigt.

Veröffentlicht von Carina Gödecke am 09.02.2010

Die Zukunft der Jobcenter scheint in greifbarer Nähe zu sein. Die Koalition in Berlin hat sich mit den CDU-Ministerpräsidenten auf eine Grundgesetzänderung verständigt.

Veröffentlicht von SPD Stadtbezirk Bochum Ost am 09.02.2010

Richter des BVerfG

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden,
dass die Vorschriften im SGB II über die Regelsätze
für Erwachsene und Kinder verfassungswidrig sind.
Sie werden dem Anspruch auf Gewährleistung eines
menschenwürdigen Existenzminimums und
der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nach Artikel
1 (Menschenwürde) und Artikel 20 (Sozialstaatsgebot)
durch den Staat nicht gerecht.
Mehr dazu erfahren Sie hier.

Veröffentlicht von SPD Neunkirchen-Seelscheid am 09.02.2010

Die Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Heinsberg Ulla Meurer hatte auch Abdeordnete aus Übach-Palenberg zum Neujahrsempfang der NRW SPD eingeladen.

Veröffentlicht von SPD Übach-Palenberg am 09.02.2010

Iserlohn. „Wenn wir nicht den Schlüssel für das Rathaus beim Regierungspräsidenten abgeben wollen, müssen wir bis Mitte März zu Ergebnissen kommen.”

Mike Janke, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat, setzt angesichts der prekären Finanzlage der Kommune auf einen parteiübergreifenden Konsens, um im Rahmen der diesjährigen Etatberatungen auch unpopuläre Entscheidungen treffen zu können.

Veröffentlicht von SPD Iserlohn am 09.02.2010

Foto: Dieter Schütz/pixelio.de

Zum Ausgang der Integrationsratswahlen in Minden erklären der stellv. Vorsitzende der Jusos Minden-Lübbecke Jens Vogel und der Vorsitzende der Jusos Minden Daniel Schumann:

Die Jusos gratulieren alle gewählten Mitglieder des ersten Mindener Integrationsrates und wünschen ihnen viel Erfolg bei ihrer wichtigen Arbeit.
Der Integrationsrat muss in den kommenden Jahren für sich werben und muss auch von der Politik ernstgenommen werden. Denn die Räte übernehmen eine wichtige Rolle bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund.

Die Wahlbeteiligung am Sonntag hat aber auch gezeigt, dass der Integrationsrat bei den betroffenen Menschen noch nicht die erforderliche Akzeptanz hat. Eine erfolgreiche Arbeit der Integrationsräte im Interesse der Menschen könnte ihre Akzeptanz in den kommenden Jahren verbessern und für die Menschen in anderen Städten ein Vorbild sein, um sich in Ausländerbeiräten zu engagieren.

Die Landespolitik ist aber auch gefragt, denn sie muss die Mitwirkungsmöglichkeiten von Menschen mit Migrationshintergrund verbessern, denn das gehört auch zum Integrationsprozess.

Die Jusos und die NRWSPD fordern schon seit Jahren ein kommunales Wahlrecht für alle Ausländer, aber dies wird bisher von der schwarz-gelben Landesregierung abgeblockt.

Veröffentlicht von .::Jusos OWL am 09.02.2010

Bröker und Schmidt fordern sachliche Debatte

Kreis Düren/Düren.- Als “bedauerlich schwachen Reflex“ bezeichnen die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in Stadt und Kreis Düren Jens Bröker und Henner Schmidt, die Reaktion der stadtdürener CDU auf den Vorschlag der Sozialdemokraten, die Stadt solle ihre Anteile an den Stadtwerken und der Sparkasse an den Kreis verkaufen und zugleich durch eine Optimierung ihrer Verwaltungskosten sparen.

Der Traum von Einfluss und die rauhe Wirklichkeit

Anstatt sich mit den Möglichkeiten eines solchen Vorschlags auseinanderzusetzen, zeige die Reaktion führender städtischer Christdemokraten „eine Mischung aus vorsätzlichen Fehlinterpretationen und parteipolitischen Affekten“, so Bröker. Mit den bislang von Bürgermeister Larue und der CDU/FDP- Mehrheit vorgesehenen Maßnahmen seien die Probleme aber nicht zu lösen. Schmidt ergänzt: „Eine grundlegende Sanierung der städtischen Finanzen ist ohne die Zerstörung gewachsener Strukturen und sozialer Netzwerke nicht mehr möglich.“ Sogenannte freiwillige Ausgaben sind nur ein Bruchteil des Haushaltes. Selbst wenn man ganz darauf verzichten würde, wäre der Haushalt damit nicht zu sanieren. Auch die pauschale Kürzung bei den Pflichtleistungen bringe nicht den durchschlagenden Erfolg. Träume des CDU-Fraktionsvorsitzenden, wie der vom städtischen Einfluss in Stadtwerken und Sparkasse, seien angesichts der desaströsen Haushaltslage der Stadt nichts weiter als die „Verleugnung der Wirklichkeit“, so Bröker und Schmidt. „ Das klingt wie der Kapitän der Titanic, der noch beim Untergang im Eismeer von einer Kreuzfahrt in die Karibik schwärmt“, schüttelt Bröker den Kopf.

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 09.02.2010

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