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Presse; Chemie-Einsatz gegen Wildkraut :

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Veröffentlicht von SPD Übach-Palenberg am 09.02.2010

Wahlen; Unterstützung im Landtagswahlkampf :

Thomas Trampe-Brinkmann/Annette Watermann-Krass/Werner Haverkemper

Kreis Warendorf/Ahlen. „Die Stimmung ist derzeit nicht schlecht. Doch um am 9.Mai erfolgreich zu sein, brauchen wir die Mitarbeit von vielen Mitgliedern sowie der Arbeitsgemeinschaften“, betonten am 9. Februar übereinstimmend die beiden Landtagsabgeordneten Annette Watermann-Krass und Thomas Trampe-Brinkmann. Sie waren zusammen mit SPD-Kreisgeschäftsführer Thomas Dahlmann und dem Juso-Vorsitzenden Florian Westerwalbersloh in die Vorstandssitzung der Arbeitsgemeinschaft 60plus im Ahlener Willy-Brandt-Haus gekommen, um Einzelheiten des Landtagswahlkampfs zu besprechen.

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Veröffentlicht von Arbeitsgemeinschaft 60plus im am 09.02.2010

Wahlkreis; TatKraft auch in Bochum :

Am Donnerstag, wenn viele Karnevalsfreunde Altweiberfastnacht feiern, wird man Carina Gödecke in ganz anderer "Mission" erleben. Die Abgeordnete und Kandidatin im Wahlkreis 107 wird ebenso wie Thomas Eiskirch und Serdar Yksel im Rahmen der Aktion "TatKraft" einen Tag ins so genannte "richtige" Arbeitsleben eintauchen.

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Veröffentlicht von Carina Gödecke am 09.02.2010

Arbeit und Wirtschaft; Na geht doch! Zukunft der Jobcenter in greifbarer Nähe :

Die Zukunft der Jobcenter scheint in greifbarer Nähe zu sein. Die Koalition in Berlin hat sich mit den CDU-Ministerpräsidenten auf eine Grundgesetzänderung verständigt.

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Veröffentlicht von Carina Gödecke am 09.02.2010

Arbeit und Wirtschaft; Na geht doch! Zukunft der Jobcenter in greifbarer Nähe :

Die Zukunft der Jobcenter scheint in greifbarer Nähe zu sein. Die Koalition in Berlin hat sich mit den CDU-Ministerpräsidenten auf eine Grundgesetzänderung verständigt.

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Veröffentlicht von SPD Stadtbezirk Bochum Ost am 09.02.2010

Bundespolitik; Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts :

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden,
dass die Vorschriften im SGB II über die Regelsätze
für Erwachsene und Kinder verfassungswidrig sind.
Sie werden dem Anspruch auf Gewährleistung eines
menschenwürdigen Existenzminimums und
der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nach Artikel
1 (Menschenwürde) und Artikel 20 (Sozialstaatsgebot)
durch den Staat nicht gerecht.
Mehr dazu erfahren Sie hier.

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Veröffentlicht von SPD Neunkirchen-Seelscheid am 09.02.2010

Landespolitik; Neujahrsempfang der NRW SPD 2010 :

Die Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Heinsberg Ulla Meurer hatte auch Abdeordnete aus Übach-Palenberg zum Neujahrsempfang der NRW SPD eingeladen.

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Veröffentlicht von SPD Übach-Palenberg am 09.02.2010

Ratsfraktion; SPD hofft auf breiten Konsens beim Sparkurs :

Iserlohn. „Wenn wir nicht den Schlüssel für das Rathaus beim Regierungspräsidenten abgeben wollen, müssen wir bis Mitte März zu Ergebnissen kommen.”

Mike Janke, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat, setzt angesichts der prekären Finanzlage der Kommune auf einen parteiübergreifenden Konsens, um im Rahmen der diesjährigen Etatberatungen auch unpopuläre Entscheidungen treffen zu können.

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Veröffentlicht von SPD Iserlohn am 09.02.2010

Jusos; Alle mitnehmen – Alle vertreten - Kommunales Wahlrecht für Alle! :

Zum Ausgang der Integrationsratswahlen in Minden erklären der stellv. Vorsitzende der Jusos Minden-Lübbecke Jens Vogel und der Vorsitzende der Jusos Minden Daniel Schumann:

Die Jusos gratulieren alle gewählten Mitglieder des ersten Mindener Integrationsrates und wünschen ihnen viel Erfolg bei ihrer wichtigen Arbeit.
Der Integrationsrat muss in den kommenden Jahren für sich werben und muss auch von der Politik ernstgenommen werden. Denn die Räte übernehmen eine wichtige Rolle bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund.

Die Wahlbeteiligung am Sonntag hat aber auch gezeigt, dass der Integrationsrat bei den betroffenen Menschen noch nicht die erforderliche Akzeptanz hat. Eine erfolgreiche Arbeit der Integrationsräte im Interesse der Menschen könnte ihre Akzeptanz in den kommenden Jahren verbessern und für die Menschen in anderen Städten ein Vorbild sein, um sich in Ausländerbeiräten zu engagieren.

Die Landespolitik ist aber auch gefragt, denn sie muss die Mitwirkungsmöglichkeiten von Menschen mit Migrationshintergrund verbessern, denn das gehört auch zum Integrationsprozess.

Die Jusos und die NRWSPD fordern schon seit Jahren ein kommunales Wahlrecht für alle Ausländer, aber dies wird bisher von der schwarz-gelben Landesregierung abgeblockt.

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Veröffentlicht von .::Jusos OWL am 09.02.2010

Kreistagsfraktion; BRÖKER: „STIMMUNGSVOLLES POLIT-GESCHWAFEL STATT FAKTEN“ :

Bröker und Schmidt fordern sachliche Debatte

Kreis Düren/Düren.- Als “bedauerlich schwachen Reflex“ bezeichnen die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in Stadt und Kreis Düren Jens Bröker und Henner Schmidt, die Reaktion der stadtdürener CDU auf den Vorschlag der Sozialdemokraten, die Stadt solle ihre Anteile an den Stadtwerken und der Sparkasse an den Kreis verkaufen und zugleich durch eine Optimierung ihrer Verwaltungskosten sparen.

Der Traum von Einfluss und die rauhe Wirklichkeit

Anstatt sich mit den Möglichkeiten eines solchen Vorschlags auseinanderzusetzen, zeige die Reaktion führender städtischer Christdemokraten „eine Mischung aus vorsätzlichen Fehlinterpretationen und parteipolitischen Affekten“, so Bröker. Mit den bislang von Bürgermeister Larue und der CDU/FDP- Mehrheit vorgesehenen Maßnahmen seien die Probleme aber nicht zu lösen. Schmidt ergänzt: „Eine grundlegende Sanierung der städtischen Finanzen ist ohne die Zerstörung gewachsener Strukturen und sozialer Netzwerke nicht mehr möglich.“ Sogenannte freiwillige Ausgaben sind nur ein Bruchteil des Haushaltes. Selbst wenn man ganz darauf verzichten würde, wäre der Haushalt damit nicht zu sanieren. Auch die pauschale Kürzung bei den Pflichtleistungen bringe nicht den durchschlagenden Erfolg. Träume des CDU-Fraktionsvorsitzenden, wie der vom städtischen Einfluss in Stadtwerken und Sparkasse, seien angesichts der desaströsen Haushaltslage der Stadt nichts weiter als die „Verleugnung der Wirklichkeit“, so Bröker und Schmidt. „ Das klingt wie der Kapitän der Titanic, der noch beim Untergang im Eismeer von einer Kreuzfahrt in die Karibik schwärmt“, schüttelt Bröker den Kopf.

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Veröffentlicht von SPD UB Düren am 09.02.2010

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Die NRWSPD

WebsoziInfo-News

04.02.2010 15:31 „Öffentlicher Dienst braucht mehr Brutto“
Der Arbeitskampf im öffentlichen Dienst setze nach 100 Tagen Klientelpolitik durch Schwarz- Gelb ein notwendiges Signal nach Berlin, meint Christel Humme

02.02.2010 15:12 ++Nahles: Schwarz-gelbe Bundesregierung treibt Kommunen zur Handlungsunfähigkeit++
Die schwarz-gelben Steuersenkungen führen in den Kommunen zu nicht mehr zu verkraftenden Mindereinnahmen.

21.01.2010 16:59 Livekonferenz per Internet
Heute veranstaltete der Vorwärts Verlag die erste vorwärts-Livekonferenz mit den Themen:

19.01.2010 11:42 Schluss mit Dumpinglöhnen in der Leiharbeit
Die SPD will Lohndrückerei und Tarifflucht in der Leiharbeit beenden. Durch missbräuchliche Anwendung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes habe sich ein "Scheunentor geöffnet", das geschlossen werden müsse, forderte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Ein Beschluss des SPD-Vorstandes zeigt, wie das geht.

15.01.2010 21:01 Kritische Sicherheitslücke im Internet Explorer
BSI empfiehlt die vorübergehende Nutzung alternativer Browser Im Internet Explorer existiert eine bisher unbekannte kritische Sicherheitslücke. Die Schwachstelle ermöglicht Angreifern, über eine manipulierte Webseite Schadcode in einen Windows-Rechner zu schleusen und zu starten. Der in der vergangenen Woche bekannt gewordene Hacker-Angriff auf Google und weitere US-Unternehmen hat vermutlich diese Sicherheitslücke ausgenutzt.

10.01.2010 17:57 Spendenaufruf für das Tivoli in Gotha!
Gotha und das Tivoli sind besondere Orte der wechselvollen Geschichte der Arbeiterbewegung und der Sozialdemokratie. Weitere Informationen dazu auf der Internetseite des Fördervereins

10.01.2010 15:07 Die WebSozis werden acht – und bekommen ein schönes Geburtstagsgeschenk aus der Schweiz
Am 6.1.2002 wurde die Webadresse www.websozis.de registriert. Damit begann die Erfolgsgeschichte eines sozialdemokratischen Internetforums. Die fünf Gründer aus Nordrhein-Westfalen fanden schnell weitere Gleichgesinnte und bereits ein dreiviertel Jahr später wurde Peter Merz-Wieser aus Sevelen in der Schweiz auf das Forum aufmerksam. Als engagiertes SP-Mitglied beteiligte er sich fortan am Erfahrungsaustausch und wurde schon bald einer der aktivsten WebSozis.

07.01.2010 09:07 Eure Meinung zu vorwärts.de
Auf vorwaerts.de wird sich 2010 viel verändern - dazu benötigen wir aber Eure Ideen, Anregungen und auch Kritik! Der Begriff "Agenda 2010" hat ja bei manchen in der SPD und in der Gesellschaft keinen allzu positiven Klang - Zeit also, den Begriff Agenda 2010 neu zu prägen ;-) ! Der vorwärts-Verlag ist in diesen ersten Januar-Wochen dabei, seine eigene Agenda für das Jahr 2010 festzulegen - und wir brauchen dafür Eure Unterstützung!

31.12.2009 18:19 Die WebSozis wünschen alles Gute für das Jahr 2010
Ein turbulentes Jahr geht heute zu Ende. Wir wünschen Euch/Ihnen alles erdenklich Gute für das neue Jahr. Mögen sich alle Eure/Ihre Wünsche und Hoffnungen erfüllen! Auf weiterhin gute Mit- und Zusammenarbeit in 2010.

30.12.2009 11:06 Neue Gesetze: Das ändert sich zum 1. Januar 2010
Höhere Freibeträge, steuerliche Absetzbarkeit der Krankenversicherungsbeiträge – vieles, was noch vor der Wahl beschlossen wurde, entlastet die Steuerzahler. Die jetzige Regierung hat weitere – teilweise umstrittene – Änderungen beschlossen: ein Überblick.

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