Die SPD hat einen Gesprächskreis Netzpolitik gegründet. Auch ich bin Mitglied und habe Anfang März an der ersten Sitzung in Berlin teilgenommen. Hier können Sie das Protokoll des Treffens nachlesen.

Der Gesprächskreis beschäftigt sich mit allen Fragen zum Internet und zur Internetpolitik. Das Internet ist eine Selbstversändlichkeit und ist ein fester Bestandteil im Berufsleben, aber auch als Social Web in unserer Freizeit nicht mehr wegzudenken. Deshalb müssen wir erkennen, dass auch das Internet ein politischer Raum ist und aktiv Politik im Netz gestaltet werden kann und muss.

Vorwärts.de bietet neben dem Gesprächskreis eine zusätzliche Plattform zum Bloggen. Auf der Seite können Sie Vorschläge zur Tagesordnung des Gesprächskreises machen, nachlesen welche weiteren Initiativen es in der SPD gibt und man findet ein "Who is Who" der sozialdemokratischen Netzpolitiker.

Foto: aboutpixel.de - Tom Kleiner

Veröffentlicht am 11.03.2010

Am Montag habe ich die Deutsche Mannschaft für die Paralympics in Vancouver, Kanada, gemeinsam mit Friedhelm Julius Beucher am Frankfurter Flughafen verabschiedet.
Ich selbst bin dann am Dienstag nach Vancouver geflogen um die Mannschaft vor Ort zu besuchen. Die Wettkämpfe der Paralympics finden zwischen 12. März und 21. März 2010 statt. Mehr Informationen rund um die Deutschen Teilnehmer und natürlich zu den spannenden Wettkämpfen und Platzierungen finden Sie auf den Seiten des Deutschen Behindertensportverbandes.

Foto: DSM; http://www.dsm-olympia.de/

Veröffentlicht am 10.03.2010

Am Freitag haben wir in der SPD-Fraktion ein besonderes Zeichen zum Internationalen Frauentag gesetzt. Wir trugen rot oder lila um das Augenmerk auf den Frauenanteil zu lenken.

An dieser Stelle möchte ich Sie einmal auf die Initiative Auftstiegssprossen der SPD hinweisen. Die Internetseite greift Themen rund um das Thema Gleichstellung auf. Schauen Sie doch mal rein: www.aufstiegssprossen.de.

Veröffentlicht am 10.03.2010

Der Deutsche Bundestag hat in der zurückliegenden Sitzungswoche beschlossen, eine Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ einzurichten. Aufgabe der Kommission ist es den Herausforderungen der Digitalisierung zu begegnen und Netzpolitik als Gestaltungsspielraum der Politik zu begreifen. Moderne Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik und darf sich nicht ausschließlich als Klientelpolitik für die „community“ verstehen. Die Kommission muss sich auch mit den Auswirkungen des Internets auf Arbeitswelt, Urheberrecht und Verbraucherschutz beschäftigen.
Mehr Informationen gibt es auf der Internetseite der SPD-Fraktion und natürlich unter www.bundestag.de.

Veröffentlicht am 05.03.2010

Koalition streicht Gelder für Engagement in der Entwicklungshilfe

Die schwarz-gelbe Koalitionsfraktion hat im Haushaltsausschuss eine Kürzung von elf Millionen Euro beim Jugendfreiwilligendienst "weltwärts" beschlossen. Der entsprechende Ansatz im Haushaltsentwurf des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) wurde von 40 Millionen Euro auf 29 Millionen Euro abgesenkt. Diese Entscheidung hat die vielen Organisationen, die als "weltwärts"-Entsendeorganisationen anerkannt sind, sehr
erschrocken. Sie befürchten, dass bereits zugesagte Entsendungen
in diesem Jahr nicht mehr durchgeführt werden können.
„Die plötzliche Streichung eines Großteils der Gelder – ohne
Rückkoppelung mit den Entsendeorganisationen – ist
unverantwortlich. Ein bestehendes politisches Ziel so unvermittelt
aufzuheben, ist ein miserabler Politikstil, der bei den engagierten
jungen Menschen sicher zu Frustration und Enttäuschung führt“,
stellt Brigitte Zypries (SPD) fest.

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Veröffentlicht am 04.03.2010

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