Wir freuen uns, dass Sie die Internet-Seiten des SPD-Ortsvereins Wiesbaden-Mitte besuchen und wünschen Ihnen, dass Sie hier einige nützliche Informationen über uns, unsere politische Arbeit und auch die Wiesbadener Innenstadt erhalten.
Und natürlich freuen wir uns ganz besonders über Ihre Reaktion - nehmen Sie mit uns Kontakt auf!
Ihr
Stefan Wolf
Vorsitzender des Ortsvereins
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Der SPD-Ortsverein Wiesbaden-Mitte hat auf seiner Jahreshauptversammlung seinen Vorstand neu gewählt. Dabei feierte der ehemalige Stadtverordnete Stefan Wolf mit seiner Wiederwahl als Ortsvereinsvorsitzender ein kleines Amtsjubiläum: Die außerordentlich gut besuchte Versammlung wählte ihn einstimmig zum zehnten Mal in Folge in das Amt des Vorsitzenden.
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Die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Wiesbaden-Mitte hat folgenden Antrag für den Unterbezirksparteitags beschlossen:
Die SPD spricht sich eindeutig gegen das aktuell diskutierte Holding-Modell zur weitgehenden Bahn-Privatisierung Bahn aus und fordert alle Gremien der SPD (Präsidium, Bundesvorstand, Bundestagsfraktion) auf, entsprechend tätig zu werden.
Die laut Pressemitteilung des BMVBS vom 13. Februar 2008 derzeit im Auftrag „der Spitzen der Koalition“ durch die Bundesministerien für Verkehr und Finanzen geprüfte Variante der Privatisierung der DB AG in Form des sog. „Holding-Modells“ widerspricht nach Auffassung des Parteitages diametral den Vorgaben des Beschlusses des Hamburger Bundesparteitages vom 27.10.07.
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Meinungsforscher gründet neue Partei
Oer-Erkenschwick/Berlin (wpa). Gestern wurde im Tagungs- und Bildungszentrum von Oer-Erkenschwick eine neue Partei gegründet, die bundesweit Furore machen könnte. Denn zu ihrem ersten Vorsitzenden wurde der einflussreiche Meinungsforscher Manfred Güllner, Leiter des Umfrage-Instituts „Forsa“, gewählt.
Im Gründungsaufruf, der gestern Abend im Internet veröffentlicht wurde, heißt es, die neue Partei wolle „mehr Demoskopie wagen“. Herkömmliche Wahlen seien zu teuer („Kosten und Nutzen stehen in keinem Verhältnis“) und seien nicht repräsentativ für die Gesamtbevölkerung („seit Jahren sinkende Wahlbeteiligung“). Die Demokratie als Staatsform sei gescheitert; an ihre Stelle wolle man die Demoskopie setzen. Zitat: „Eine Telefonumfrage kostet fast nichts und geht ruckzuck“.
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Die SPD hat die Wahl in Hessen eindeutig gewonnen. Ebenso eindeutig hat die CDU und Roland Koch die Wahl verloren. Allerdings hat das Wahlergebnis keine klare Regierungsmehrheit erbracht.
Aber ein Signal ist klar: Roland Koch kann nicht länger Ministerpräsident in Hessen sein und seine rechtskonservative CDU hat mit ihrem Wahlkampf durch die hessischen Wählerinnen und Wähler eine eindeutige Abfuhr erhalten.
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03.06.2008, 19:00 Uhr Ortsbeiratssitzung
21.08.2008, 19:00 Uhr Ortsbeiratssitzung
18.09.2008, 19:00 Uhr Ortsbeiratssitzung
