Wir bewegen Hainburg - SPD http://spdnet.sozi.info/hessen/offenb/hainbu 2008-04-27T09:38:00+02:00 WebsoziCMS

Am 1. Mai feiert die SPD Hainburg wieder ihr traditionelles 1.Mai-Waldfest an der Waldhütte in Klein-Krotzenburg. Die Festlichkeiten beginnen um 9 Uhr mit einem Frühschoppen. Neben Kaffee und Kuchen, Bier vom Fass und gegrillten Würstchen wird auch diesmal wieder die beliebte und deftige Erbsensuppe angeboten.

2008-04-27T09:38:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/hessen/offenb/hainbu/index.php?nr=2850

Die SPD-Landtagsfraktion spricht sich dezidiert gegen den geplanten Block VI des E.ON-Kohlekraftwerkes am Standort Staudinger in Hainburg aus. Mit einem Antrag für das Landtags-Plenum Ende April fordert sie die dann geschäftsführende Landesregierung unter anderem auf, sich gegenüber der Kraftwerksbetrieberin E.ON für einen Ausbaustopp einzusetzen und von Amts wegen ein Raumordnungsverfahren einzuleiten, das auch alle Alternativen zu prüfen hat. Die örtliche SPD-Wahlkreisabgeordnete Dr. Judith Pauly-Bender sagte heute: „Das Vorhaben ist in seiner Auslegung aus energiepolitischen Gründen überholt und behindert den Ausbau von Alternativen. Die bestehende Belastung der Region lässt den Ausbau gar nicht zu!“ Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Gernot Grumbach, verwies auf die Notwendigkeit, das derzeit laufende Verfahren auszusetzen: „Es sind einfach zu viele Fragen offen, die wir zuvor beantwortet haben wollen und in unserem Antrag formuliert sind.“

2008-04-07T21:59:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/hessen/offenb/hainbu/index.php?nr=4705

SPD Hainburg: Interessenskonflikt der CDU zum Kraftwerksausbau schadet Hainburg Hoch her ging auf der letzten Sitzung im Hainburger Gemeindeparlament. Der SPD-Abgeordnete Rolf Wich hatte die CDU angemahnt, sich nicht stufenweise vom Nein zum Kraftwerksausbau zu verabschieden, denn CDU-Chef Jürgen Harrer hatte in einer Wahlkampfschrift einem Ausbau zugestimmt. Wörtlich schreibt Harrer "Ein Ausbau geht nur dann, wenn damit eine ökologische Verbesserung für unsere gesamte Region verbunden ist." Wich erinnerte die CDU daran, dass der Beschluss der Gemeindevertretung einstimmig "Nein, ohne Wenn und Aber" zum Kraftwerksausbau lautet. Harrer störte darauf wiederholt die Rede Wichs und beschimpfte Rolf Wich auf das Übelste. Harrer musste daraufhin beruhigt werden und der Vorsitzende der Gemeindevertretung Franz Kemmerer (CDU) unterbrach – aus welchen Gründen auch immer – die Sitzung.

2008-02-27T19:51:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/hessen/offenb/hainbu/index.php?nr=4437

SPD Hainburg fordert vom Landrat eine Korrektur des Schulentwicklungsplans (SEP) Im Zusammenhang mit dem Rückzug von Karin Wolff (CDU) als hessische Kultusministerin fordert die SPD-Hainburg Landrat Peter Walter (CDU) auf, den umstrittenen Schulentwicklungsplan (SEP) mit den bekannten Schulschließungen im Ostkreis umgehend zu korrigieren. "Frau Wolff hinterlässt einen Scherbenhaufen und macht sich aus dem Staub, jetzt ist Landrat Walter am Zug", so Josef Tornedde, Vorsitzender der SPD Hainburg. Ministerin Wolff, die gestern ankündigte, nicht mehr das Amt der hessische Kultusministerin ausüben zu wollen, habe öffentlich eingestanden, dass ihrer "Schulpolitik" gescheitert ist. Nun haben die Schüler und Eltern das verkürzte Gymnasium G8 und geschlossenen Schulen, so Tornedde weiter.

2008-02-18T19:39:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/hessen/offenb/hainbu/index.php?nr=4436

Hainburg keine Verfügungsmasse der CDU Auf massive Kritik ist der gemeinsam veranstaltete Neujahrsempfang der CDU und Gemeinde Hainburg gestoßen. "Was sich der CDU-Vorsitzende Jürgen Harrer und Bürgermeister Bessel hier erlaubt haben, sprengt alle Ketten der demokratischen Kultur", kritisiert der SPD-Vorsitzende Josef Tornedde. Die Gemeinde Hainburg hatte am vergangenen Sonntag zusammen mit der CDU zu ihrem Neujahrsempfang geladen. Dies sei eine unerlaubte Vermischung zwischen Partei und Gemeinde. "So eine abnorme Vermengung kennt man nur aus Bananenrepubliken und man erwartet so etwas nicht in der ruhigen Gemeinde Hainburg. Ich fordere die aufrichtigen CDU-Mitglieder auf, diese antidemokratischen Umtriebe ihrer Parteispitze ein Ende zu bereiten", erklärt Tornedde.

2008-02-11T19:16:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/hessen/offenb/hainbu/index.php?nr=4435

Dr. Franz Alt, Journalist und Publizist, hat auf Einladung der SPD Hainburg und der SPD- Landtagsabgeordneten Dr. Judith Pauly- Bender am 10.1.2008 im Rahmen eines gut besuchten SPD- Neujahrsempfanges in der Kreuzburghalle gesprochen, um den Energieexperten Hermann Scheer und Andrea Ypsilanti zu unterstützen. Thema des Abends war die dringende Notwendigkeit einer Energiewende. Anlass vor Ort ist der drohende Ausbau des Kohlekraftwerkes Staudinger.

2008-01-21T08:22:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/hessen/offenb/hainbu/index.php?nr=4259

v.r.: Landtagsabgeordnete Dr. Judith Pauly- Bender, SPD- Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti, Winfrid Schwab- Posselt von der Bürgerinitiative Stopp Staudinger. Foto: Hampe Die von EON vorgelegte Studie zur Luftreinheit im Ballungsraum geht nach Ansicht der SPD- Landtagsabgeordneten am Thema vorbei. Mit der Entscheidung über einen weiteren Ausbau des Großkraftwerks Staudinger stünde die Politik vor zwei grundsätzlichen Fragen. Sich allein ständig mit dem Thema Luftbelastung auseinanderzusetzen diene offenbar dem Zweck, von den Grundsatzfragen abzulenken: a) Grundsatzfrage Ballungsraumentwicklung Pauly- Bender verweist darauf, dass ihre Fraktion einen weiteren Ausbau Staudingers beleibe nicht nur aus Gründen der Luftreinheit ablehne.

2008-01-11T19:09:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/hessen/offenb/hainbu/index.php?nr=4168

Die SPD Hainburg und die Landtagsabgeordnete Dr. Judith Pauly-Bender laden alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sehr herzlich zu seinem traditionellen Neujahrsempfang ein. Er findet am Donnerstag, dem 10. Januar 2008 um 19:00 Uhr im Foyer der Kreuzburghalle im Hainburger Ortsteil Klein-Krotzenburg statt. Mit Bezug auf den drohenden Gigaausbau des Staudinger-Kraftwerkes konnten wir den bekannten Fernsehjournalisten und Publizisten Dr. Franz Alt als Gastredner gewinnen. Sein Thema: „Sonne und Wind schicken keine Rechnung – Hessen 100 Prozent erneuerbar"

2008-01-02T15:01:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/hessen/offenb/hainbu/index.php?nr=4061

Wo ist das LKW- Durchfahrtsverbot, Herr Minister? Die Verkehrsfreigabe in Haiburg am 21.12.2008 kommentiert die SPD- Landtagsabgordnete Dr. Pauly- Bender mit der konsequenten Wiederholung ihrer nach wie vor unbeantwortet gebliebenen Fragen an die CDU- Landesregierung: „Im Zusammenhang mit dem von Roland Koch mehrfach öffentlich befürworteten Staudinger Blockes VI habe ich die Frage nach den drohenden zusätzlichen Verkehren zunächst durch Baustellenverkehre, später durch die Zunahme der Abfallprodukte gestellt. Bis heute hat die CDU- Landesregierung dieses Problem negiert. Gleichwohl fehlt bis heute jede feste Zusage, dass sie zusätzliche Verkehre für die Hainburger Bevölkerung ausschließt! - Unter anderem deshalb sind wir gegen ein Mammut- Kraftwerk im Osten des Ballungsraums. Aber welche vorbeugenden Planungen bestehen bei den Befürwortern des Giga-Projektes für die kleine Gemeinde Hainburg?“

2007-12-28T18:37:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/hessen/offenb/hainbu/index.php?nr=4043

„Der geplante Block 6 am Kraftwerk Staudinger ist in der Form mit mir nicht zu machen!“, versicherte Dr. Hermann Scheer den Hainburger Sozialdemokraten am Rande einer Veranstaltung zum Tag des Klimas. Im Falle eines Wahlsieges der Hessen-SPD am 27. Januar 2008 würde Scheer das Wirtschafts- und Umweltministerium leiten. In dieser Position hätte Scheer die Entscheidungskompetenzen für den geplanten Kraftwerksausbau. „Ich bin mir sicher, dass die Hainburger Bürgerinnen und Bürger geschlossen hinter Dr. Hermann Scheer stehen, um den geplanten Gigaausbau zu verhindern“, zeigt sich Dieter Reining von der SPD Hainburg überzeugt. Foto: v.l. Angelika Karkoska, Gerhard Reng, Julia Zimmer, Dr. Hermann Scheer, Helga und Dieter Reining.

2007-12-16T21:47:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/hessen/offenb/hainbu/index.php?nr=3992