.
Kochs üble Rezepte :
Die Mitglieder-Partei :
Topartikel Allgemein; Traditionelles 1. Mai-Fest :
Am 1. Mai feiert die SPD Hainburg wieder ihr traditionelles 1.Mai-Waldfest an der Waldhütte in Klein-Krotzenburg. Die Festlichkeiten beginnen um 9 Uhr mit einem Frühschoppen. Neben Kaffee und Kuchen, Bier vom Fass und gegrillten Würstchen wird auch diesmal wieder die beliebte und deftige Erbsensuppe angeboten.
.
Veröffentlicht am 27.04.2008
Die SPD-Landtagsfraktion spricht sich dezidiert gegen den geplanten Block VI des E.ON-Kohlekraftwerkes am Standort Staudinger in Hainburg aus. Mit einem Antrag für das Landtags-Plenum Ende April fordert sie die dann geschäftsführende Landesregierung unter anderem auf, sich gegenüber der Kraftwerksbetrieberin E.ON für einen Ausbaustopp einzusetzen und von Amts wegen ein Raumordnungsverfahren einzuleiten, das auch alle Alternativen zu prüfen hat.
Die örtliche SPD-Wahlkreisabgeordnete Dr. Judith Pauly-Bender sagte heute: „Das Vorhaben ist in seiner Auslegung aus energiepolitischen Gründen überholt und behindert den Ausbau von Alternativen. Die bestehende Belastung der Region lässt den Ausbau gar nicht zu!“ Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Gernot Grumbach, verwies auf die Notwendigkeit, das derzeit laufende Verfahren auszusetzen: „Es sind einfach zu viele Fragen offen, die wir zuvor beantwortet haben wollen und in unserem Antrag formuliert sind.“
.
Veröffentlicht am 07.04.2008
Allgemein; CDU-Chef Harrer provoziert Sitzungsunterbrechung :
SPD Hainburg: Interessenskonflikt der CDU zum Kraftwerksausbau schadet Hainburg
Hoch her ging auf der letzten Sitzung im Hainburger Gemeindeparlament. Der SPD-Abgeordnete Rolf Wich hatte die CDU angemahnt, sich nicht stufenweise vom Nein zum Kraftwerksausbau zu verabschieden, denn CDU-Chef Jürgen Harrer hatte in einer Wahlkampfschrift einem Ausbau zugestimmt. Wörtlich schreibt Harrer "Ein Ausbau geht nur dann, wenn damit eine ökologische Verbesserung für unsere gesamte Region verbunden ist."
Wich erinnerte die CDU daran, dass der Beschluss der Gemeindevertretung einstimmig "Nein, ohne Wenn und Aber" zum Kraftwerksausbau lautet. Harrer störte darauf wiederholt die Rede Wichs und beschimpfte Rolf Wich auf das Übelste. Harrer musste daraufhin beruhigt werden und der Vorsitzende der Gemeindevertretung Franz Kemmerer (CDU) unterbrach – aus welchen Gründen auch immer – die Sitzung.
.
Veröffentlicht am 27.02.2008
Allgemein; Ministerin Wolff hinterlässt Scherbenhaufen :
SPD Hainburg fordert vom Landrat eine Korrektur des Schulentwicklungsplans (SEP)
Im Zusammenhang mit dem Rückzug von Karin Wolff (CDU) als hessische Kultusministerin fordert die SPD-Hainburg Landrat Peter Walter (CDU) auf, den umstrittenen Schulentwicklungsplan (SEP) mit den bekannten Schulschließungen im Ostkreis umgehend zu korrigieren.
"Frau Wolff hinterlässt einen Scherbenhaufen und macht sich aus dem Staub, jetzt ist Landrat Walter am Zug", so Josef Tornedde, Vorsitzender der SPD Hainburg.
Ministerin Wolff, die gestern ankündigte, nicht mehr das Amt der hessische Kultusministerin ausüben zu wollen, habe öffentlich eingestanden, dass ihrer "Schulpolitik" gescheitert ist. Nun haben die Schüler und Eltern das verkürzte Gymnasium G8 und geschlossenen Schulen, so Tornedde weiter.
.
Veröffentlicht am 18.02.2008
Weitere Artikel :
RSS-Nachrichtenticker :
Ihre Landtagsabgeordnete
Klimaschutz statt E.ON-Schmutz
Verantwortung für unsere Region
CDU greift tief in unsere Taschen!
Ticker
Die Arbeit an einem sozialen Europa sei für die EU "das bedeutendste Zukunftsprojekt der kommenden Jahre", betonte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck in Warschau. Das soziale Europa müsse "unsere gemeinsame europäische Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit" wie die Globalisierung oder den demographischen Wandel sein.
Der bayerische SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im September 2008 Franz Maget sieht Bayerns Ministerpräsident Beckstein im Debakel um die bayerische Landesbank voll mit in der Verantwortung. Die bayerische Landesregierung sei weit früher als bisher über die hohen Risiken bei der BayernLB informiert gewesen sei und habe die Öffentlichkeit getäuscht und "hinters Licht geführt".
Rund anderthalb Wochen vor dem Weltnaturschutzgipfel in Bonn hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zum verstärkten Schutz der biologischen Vielfalt auf der Erde aufgefordert. "Wir reden um das blanke Überleben von Milliarden Menschen auf unserem Planeten", so Gabriel.
In seiner aktuellen Videobotschaft kritisiert der SPD-Vorsitzende Kurt Beck die weiterhin unklare Position der Union zur Zukunft der gesetzlichen Rente. Die SPD hingegen habe klare Vorschläge vorgelegt.
Ministerpräsident Althaus leiste "mit seiner Kabinettsbildung einen Offenbarungseid", kommentiert der SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie die Regierungsturbulenzen in Thüringen. Auch SPD-Generalsekretär Hubertus Heil stellt sich die Frage, ob "Herr Althaus noch in der Lage ist, sein Land zu führen".
"Wir Sozialdemokraten suchen den Dialog mit den fortschrittlichen Kräften in Lateinamerika und der Karibik", erklärte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck am Montag in Berlin. Im Vorfeld des gemeinsamen Gipfels von EU und Lateinamerika in Lima Mitte Mai veranstaltete die SPD eine Konferenz unter dem Titel "Lateinamerika-Europa: Gemeinsame Verantwortung und Zukunft". Im Rahmen dieser Konferenz stellte Kurt Beck die Lateinamerika-Strategie seiner Partei vor.
Mit einem 4-Punkte-Maßnahmenpaket will die SPD für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Möglichkeiten verbessern, im Alter - bei solidarischer Absicherung - kürzer zu treten. Das sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil nach der Sitzung des SPD-Präsidiums am Montag.
Gemeinsam haben der SPD-Vorsitzende Kurt Beck und sein Stellvertreter, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ein Signal zum 1. Mai gesetzt, das "Vollbeschäftigung in Deutschland zu guten Löhnen und fairen Arbeitsbedingungen" als Ziel der SPD für das kommende Jahrzehnt vorgibt.
Das Ziel der Vollbeschäftigung für Deutschland hat der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil als "erreichbar" eingeschätzt. Die gute Entwicklung sei zurückzuführen auf 10 Jahre sozialdemokratischer Regierungsarbeit: "Die Chance ist da, wir werden sie nutzen. Zehn Jahre sozialdemokratischer Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zeigen deutliche Erfolge", so Heil am Mittwoch in Berlin.
Für eine Zwei-Staaten-Lösung, die das Existenzrecht Israels sichert und das Recht der Palästinenser auf einen souveränen und lebensfähigen Palästinensischen Staat verwirklicht hat sich SPD-Generalsekretär Hubertus Heil während eines Besuchs der Palästinensischen Gebiete ausgesprochen.
