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Kochs üble Rezepte :
Die Mitglieder-Partei :
Allgemein; Mitgliederversammlung :
Am kommenden Donnerstag um 19:30 Uhr lädt die SPD Hainburg ihre Mitglieder und Freunde zu einer Mitgliederversammlung in die Gaststätte "Zum Adler" in der Ernst Ludwig-Straße im Ortsteil Hainstadt ein. Zu Gast sind Carsten Müller, Sozialdezernent des Kreis Offenbachs, und die Landtagsabgeordnete Dr. Judith Pauly-Bender.
Veröffentlicht am 10.11.2008
Allgemein; Traditionelles 1. Mai-Fest :
Am 1. Mai feiert die SPD Hainburg wieder ihr traditionelles 1.Mai-Waldfest an der Waldhütte in Klein-Krotzenburg. Die Festlichkeiten beginnen um 9 Uhr mit einem Frühschoppen. Neben Kaffee und Kuchen, Bier vom Fass und gegrillten Würstchen wird auch diesmal wieder die beliebte und deftige Erbsensuppe angeboten.
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Veröffentlicht am 27.04.2008
Die SPD-Landtagsfraktion spricht sich dezidiert gegen den geplanten Block VI des E.ON-Kohlekraftwerkes am Standort Staudinger in Hainburg aus. Mit einem Antrag für das Landtags-Plenum Ende April fordert sie die dann geschäftsführende Landesregierung unter anderem auf, sich gegenüber der Kraftwerksbetrieberin E.ON für einen Ausbaustopp einzusetzen und von Amts wegen ein Raumordnungsverfahren einzuleiten, das auch alle Alternativen zu prüfen hat.
Die örtliche SPD-Wahlkreisabgeordnete Dr. Judith Pauly-Bender sagte heute: „Das Vorhaben ist in seiner Auslegung aus energiepolitischen Gründen überholt und behindert den Ausbau von Alternativen. Die bestehende Belastung der Region lässt den Ausbau gar nicht zu!“ Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Gernot Grumbach, verwies auf die Notwendigkeit, das derzeit laufende Verfahren auszusetzen: „Es sind einfach zu viele Fragen offen, die wir zuvor beantwortet haben wollen und in unserem Antrag formuliert sind.“
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Veröffentlicht am 07.04.2008
Allgemein; CDU-Chef Harrer provoziert Sitzungsunterbrechung :
SPD Hainburg: Interessenskonflikt der CDU zum Kraftwerksausbau schadet Hainburg
Hoch her ging auf der letzten Sitzung im Hainburger Gemeindeparlament. Der SPD-Abgeordnete Rolf Wich hatte die CDU angemahnt, sich nicht stufenweise vom Nein zum Kraftwerksausbau zu verabschieden, denn CDU-Chef Jürgen Harrer hatte in einer Wahlkampfschrift einem Ausbau zugestimmt. Wörtlich schreibt Harrer "Ein Ausbau geht nur dann, wenn damit eine ökologische Verbesserung für unsere gesamte Region verbunden ist."
Wich erinnerte die CDU daran, dass der Beschluss der Gemeindevertretung einstimmig "Nein, ohne Wenn und Aber" zum Kraftwerksausbau lautet. Harrer störte darauf wiederholt die Rede Wichs und beschimpfte Rolf Wich auf das Übelste. Harrer musste daraufhin beruhigt werden und der Vorsitzende der Gemeindevertretung Franz Kemmerer (CDU) unterbrach – aus welchen Gründen auch immer – die Sitzung.
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Veröffentlicht am 27.02.2008
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CDU greift tief in unsere Taschen!
Ticker
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich angesichts der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise für eine stärkere Einbindung der so genannten Schwellenländer ausgesprochen. "In unserem eigenen Interesse müssen wir diesen Ländern dauerhaft einen Platz am Konferenztisch geben, nicht am Katzentisch", betonte Steinmeier.
Der hessische SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel hat Roland Koch mangelnde Kompetenz im Wirtschaftsbereich vorgeworfen. Angesichts eines Schuldenbergs von knapp 34 Milliarden Euro in Hessen sei Koch Teil des Problems und nicht die Lösung. "Er ist ein Jünger des Neoliberalismus."
"Für die SPD steht die Bildungspolitik mehr denn je im Zentrum unseres politischen Handelns", kommentierte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die Ergebnisse des PISA-Bundesländervergleichs. Denn: Der Zusammenhang von sozialer Herkunft und Bildungserfolg sei in Deutschland "immer noch skandalös hoch".
Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Luxemburgs Ministerpräsident Jean Claude Juncker haben gemeinsam EU-weit abgestimmte Reaktionen in Folge der Finanzmarktkrise gefordert. Dabei eröffneten sich auch Chancen, Hilfen für die Wirtschaft mit dem Klimaschutz zu verbinden, stellte Steinmeier in Aussicht.
In Zusammenhang mit der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise lobte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die vier Säulen, auf denen sich sozialdemokratische Wirtschaftpolitik begründet. "Mit den Schutzschirmen für Banken und Arbeitsplätze, dem EU-Zukunftspakt für Arbeit und den Verkehrsregeln für Finanzmärkte tut die Bundesregierung das, was notwendig ist", sagte Hubertus Heil nach der Sitzung der SPD-Gremien am Montag in Berlin.
Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, Martin Schulz, hat den Aktionsplan des G20-Gipfels als "ersten Schritt zu einer neuen globalen Finanzarchitektur" begrüßt. Richtungsweisend für das weitere Vorgehen seien vor allem die jüngsten Vorschläge von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier.
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, erwartet vom Treffen der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer ("G20") in Washington klare Vereinbarungen für eine neue internationale Finanzarchitektur.
Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, hat einen "Europäischen Zukunftspakt für Arbeit" vorgeschlagen. Da kein Staat und keine Volkswirtschaft in der Lage sei, die weltweite Finanzkrise alleine zu lösen, benötige man "jetzt auch einen starken europäischen Impuls".
Der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat den Tarifabschluss in der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württembergs als klugen Kompromiss und "Erfolg der Vernunft" gelobt. "Der Abschluss der Metallbranche zeigt beispielhaft, wie die Tarifpartner ihrer Verantwortung in dem vor uns liegenden Abschwung gerecht werden."
Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, hat die Rolle der Anti-Atom-Bewegung gelobt. Auch ihr sei es zu verdanken, dass Deutschland heute bei den Erneuerbaren Energien weltweit spitze sei. Wichtig sei in diesem Zusammenhang die konsequente staatliche Förderung der neuen Technologien gewesen. Und: Der Atomausstieg bleibe richtig.
