<![CDATA[SPD Waldeck-Frankenberg]]> http://spdnet.sozi.info/hessen/kb de <![CDATA[Die Basis will rotgrüne Regierung]]> Der Landesparteitag der SPD in Rotenburg an der Fulda am vergangenen Samstag hat mit einer Mehrheit von über 98 Prozent den Kurs Andrea Ypsilantis bestätigt und stimmt der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu. Und mit der Partei „Die Linke“ soll über eine verlässliche Unterstützung der rotgrünen Minderheitsregierung verhandelt werden. Die Waldeck-Frankenberger Delegierten mit dem Unterbezirksvorsitzenden Karl-Heinz Stadtler und den Landtagsabgeordneten Hannelore Eckhardt und Reinhard Kahl an der Spitze votierten geschlossen für diesen Kurs.

„Bei den Landtagswahlen“, so Reinhard Kahl, Parlamentarischer Geschäftsführer und designierter Finanzminister einer SPD-geführten Landesregierung, „konnten diese drei Parteien die Mehrheit der Wählerstimmen auf sich vereinigen und auch eine Mehrheit der Parlamentssitze erlangen. Da ist es nur logisch, nun eine Wende in der Politik zu vollziehen, zumal sich die FDP jeglicher Mitarbeit verweigert hat.“

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Mon, 06 Oct 2008 09:27:00 +0200 http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/index.php?nr=5734http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/index.php?nr=5734
<![CDATA[Kandidatenvorstellungen]]> An drei Terminen werden sich die beiden Bewerber für die Direktkandidatur im Bundestagswahlkreis 168, Horst Behle (Bad Arolsen) und Ullrich Meßmer (Calden), den SPD-Mitgliedern im Waldecker Land vorstellen. Den Anfang macht Bad Wildungen am 17. 10., es folgen Bad Arolsen am 29. 10. und Korbach am 31. 10.
Die Entscheidung, wer für die SPD sich bei der Bundestagswahl 2009 um das Bundestagsmandat bewerben wird, fällt eine Wahlkreisdelegiertenkonferenz der SPD am 14. 11. 2008 in Breuna.

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Sun, 05 Oct 2008 16:51:00 +0200 http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/index.php?nr=5737http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/index.php?nr=5737
<![CDATA[Vor 75 Jahren: 26.05.1933]]> Die Regierung beschließt die „1000-RM-Sperre“: Deutsche, die als Touristen oder Ausflügler nach Österreich einreisen, müssen 1000 Reichsmark bezahlen. Hierdurch sollte der österreichische Fremdenverkehr geschädigt werden. Es handelte sich um eine Revanche-Maßnahme, weil Österreichs Regierung die österreichischen Nationalsozialisten bekämpfte.

Das zweite Gesetz zur Änderung des Reichsstatthaltergesetzes regelt, dass der Reichsstatthalter Aufgaben auf die Landesregierung übertragen kann.

Das Gesetz über die Einziehung kommunistischen Vermögens wird beschlossen.

Die österreichische Regierung verbietet die Kommunistische Partei.

Dokumente:
Zweites Gesetz zur Änderung des Reichsstatthaltergesetzes
Gesetz über die Einziehung kommunistischen Vermögens

In Waldeck-Frankenberg:

Korbachs NS-Ortsgruppenleiter Casselmann teilt mit, dass dem NS-Helden Albert Leo Schlageter ein Denkmal gebaut werden solle.

Im Evangelischen Gemeindehaus in Korbach findet die erste Versammlung der Glaubensbewegung Deutscher Christen statt. Redner ist Pfarrer Probst aus Frankfurt, der Leiter der Glaubensbewegung in Groß-Hessen. (Steiner, S. 289)

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Mon, 26 May 2008 00:02:00 +0200 http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/index.php?nr=4951http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/index.php?nr=4951
<![CDATA[Vor 75 Jahren: 24.05.1933]]> Der am 11. Mai tot aufgefundene Reichstagsabgeordnete Adolf Biedermann (SPD) wird unter großer Anteilnahme der Bevölkerung beerdigt. Auf seinem Grabstein stand: „Ein Kämpfer für Freiheit und Sozialismus“; er wurde noch im selben Jahr wieder entfernt.

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Sat, 24 May 2008 00:03:00 +0200 http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/index.php?nr=4950http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/index.php?nr=4950
<![CDATA[Vor 75 Jahren: 21.05.1933]]> Der Vorstand der SPD – 10 Mitglieder sind anwesend - tagt im noch sicheren Saarbrücken und beschließt, die am 4. und 5. Mai hierfür ausgewählten Genossen nach Prag zu schicken, um dort die Auslandszentrale der Partei aufzubauen.

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Wed, 21 May 2008 00:01:00 +0200 http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/index.php?nr=4949http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/index.php?nr=4949
<![CDATA[Vor 75 Jahren: 20.05.1933]]> Die Deutsche Evangelische Kirche wird gegründet. Ein am 25. April vom Deutschen Evangelischen Kirchenausschuss berufenes Dreimännerkollegium und der Wehrkreispfarrer Ludwig Müller fordern die Wahl eines Reichsbischofs. Außerdem solle ein geistliches Ministerium gebildet werden.

Der österreichische Bundeskanzler Dollfuß gründet eine überparteiliche "Vaterländische Front". Kurz darauf lässt er die Kommunistische Partei auflösen. Zur österreichischen NSDAP bleibt er ablehnend eingestellt.

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Tue, 20 May 2008 00:01:00 +0200 http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/index.php?nr=4948http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/index.php?nr=4948
<![CDATA[Vor 75 Jahren: 19.05.1933]]> Das „Gesetz über Treuhänder der Arbeit“ wird beschlossen. Danach sollen von der Regierung eingesetzte 14 Treuhänder bei Konflikten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern vermitteln. Die Tarifautonomie wird durch staatlichen Zwang ersetzt.

Die Metallurgische Forschungsgesellschaft (Mefo) wird gegründet. Ab 1934 werden zum Zweck der Aufrüstung und zur Vermeidung von Währungsproblemen sogenannte Mefo-Wechsel ausgestellt. Die Wechsel werden von der Industrie ausgestellt und von der Mefo akzeptiert.

Ein Gesetz zum Schutz der nationalen Symbole schafft Möglichkeiten zur kostenlosen Einziehung unangemessen verwendeter oder verfälschter Symbole.

Die Vorstände der SAI (Sozialistische Arbeiter-Internationale) und des IGB (Internationaler Gewerkschaftsbund) erheben angesichts neuer Beweise des Terrors und der beispiellosen Barbarei der Hitler-Regierung ihren schärfsten Protest gegen dieses unerhörte Vorgehen.
Sie sprechen den verfolgten deutschen Arbeitern sowie allen anderen Opfern der faschistischen Diktatur ihre Sympathie und Solidarität aus und stellen fest, dass sich alle zivilisierten Völker in spontaner Weise gegen diese das Aufkommen des Faschismus kennzeichnenden unglaublichen Gewalttaten gewandt haben, und zwar nicht nur durch einfache Proteste, sondern durch direkten moralischen und materiellen Boykott und andere positive Mittel auf politischem, finanziellem und wirtschaftlichem Gebiet.
Die Vorstände des IGB und der SAI fordern ihre angeschlossenen Organisationen auf, diese Aktion zur Verteidigung der Freiheit und Rechte der Arbeiterschaft je nach den vorhandenen Notwendigkeiten und Möglichkeiten fortzusetzen.

Otto Wels teilt dem Büro der Sozialistischen Arbeiter-Internationale (SAI) seinen Wiedereintritt mit, weil die Periode vorbei ist, »in der wir hoffen konnten, etwas zu retten, indem wir Vorwände für Gewaltmaßnahmen vermieden«.

Dokumente:
Gesetz zum Schutz der nationalen Symbole
Gesetz über Treuhänder der Arbeit

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Mon, 19 May 2008 00:01:00 +0200 http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/index.php?nr=4947http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/index.php?nr=4947
<![CDATA[Sozialdemokratischer Widerstand im Dritten Reich]]> Vor 75 Jahren – am 30. Januar 1933 – wurde Hitler Reichskanzler und schaffte es zusammen mit seiner Partei, Deutschland innerhalb eines Jahres zur Diktatur zu machen. Ihm konnte das gelingen, weil zu wenige Menschen die Gefahr erkannten und Widerstand leisteten. In einer Gedenkveranstaltung möchte die Waldeck-Frankenberger SPD an einige jener Menschen erinnern, die „Nein“ sagten und damit ihre Freiheit oder gar ihr Leben riskierten.

Zunächst wird der Heimatforscher Karl-Hermann Völker (Wiesenfeld) unter der Überschrift „Verbot, Schutzhaft, Widerstand“ an die Schicksale von SPD-Mitgliedern unserer Region im Jahr 1933 und danach erinnern. Vor der Einspielung der berühmten Rede von Otto Wels, in der er für die SPD das Ermächtigungsgesetz ablehnte, mit dem der Reichstag das Recht zur Gesetzgebung an die Regierung abtrat, wird Karl-Heinz Stadtler (Vöhl) die Situation an jenem 23. März 1933 schildern. „Selbstbehauptung und Gegenwehr - was veranlasste Menschen unter der NS-Dikatur zu Opposition, Resistenz und Widerstand?“, das ist der Titel des Vortrags von Professor Dietfried Krause-Vilmar (Kassel), einem der namhaftesten Experten für die Geschichte des Dritten Reiches in Hessen.

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Sun, 20 Apr 2008 23:24:00 +0200 http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/index.php?nr=4758http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/index.php?nr=4758
<![CDATA[SPD-Landesparteitag in Hanau]]> Waldeck-Frankenbergs Delegation geschlossen für
Andrea Ypsilantis „Soziale Moderne“

Starke Rückendeckung erhielt Hessens SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti beim Landesparteitag der hessischen SPD am vergangenen Samstag in Hanau. Die nordhessischen Genossinnen und Genossen, darunter auch die aus Waldeck-Frankenberg votierten sogar einstimmig für den von ihr vorgeschlagenen Kurs.

„Dank der von Andrea Ypsilanti maßgeblich bestimmten Wahlkampfthemen und Inhalte“, so Waldeck-Frankenbergs SPD-Unterbezirksvorsitzender Karl-Heinz Stadtler, „erreichte die SPD auch in unseren Dörfern und Städten ein ausgezeichnetes Wahlergebnis, wurde insgesamt auch wieder stärkste Partei. Dies belegt, dass so genannte ‚linke’ Themen wie soziale Gerechtigkeit, eine auf erneuerbare Energien setzende Wirtschaftspolitik und eine Schulpolitik, die auch den Kindern gering verdienender Familien Chancen einräumen will, bei den Wählern ankommen und mehrheitsfähig sind.“

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Tue, 01 Apr 2008 22:30:00 +0200 http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/index.php?nr=4674http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/index.php?nr=4674
<![CDATA[Vor 75 Jahren: 1. April 1933]]> Jüdische Geschäfte werden boykottiert. Hauptträger der Aktion ist die SA (Sturmabteilung). Der Boykott dauert nur diesen einen Tag (Samstag). Vor allem auf außenpolitischen Druck hin wird der Boykott abgebrochen.
Viele interpretieren den Boykott als einen Versuch, die angeblich gegen Hitler hetzende internationale Presse mit den deutschen Juden zu erpressen.

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Tue, 01 Apr 2008 00:00:00 +0200 http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/index.php?nr=4794http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/index.php?nr=4794