


Zu Gast auf Hessenstein: Die SPD-Kreistagsfraktion zusammen mit Stefanie Huwald in der Jugendburg
Noch vor der Neueröffnung hat die SPD Kreistagsfraktion die Jugendburg Hessenstein besichtigt und anschließend ihre Fraktionssitzung im Rittersaal durchgeführt. Mit ihrem Infobesuch wollte die Fraktion nach den Worten ihres Vorsitzenden Reinhard Kahl ihre Verbundenheit und Unterstützung für diese Einrichtung zum Ausdruck bringen.
Veröffentlicht am 02.05.2008
Betreutes Wohnen
In einem Antrag für die nächste Kreistagssitzung fordert die SPD-Kreistagsfraktion die Zuständigkeit für das betreute Wohnen beim Landeswohlfahrtsverband zu belassen. „Wir sind für eine Behindertenhilfe aus einer Hand und gegen eine Zersplitterung von Zuständigkeiten“. Dies erklärten der Vorsitzende der Fraktion, MdL Reinhard Kahl und seine Stellvertreterin Iris Ruhwedel.
Veröffentlicht am 07.04.2008
Prof. Vogtmann Geschäftsführer des Fachverbandes Kartonverpackungen
Neuer Geschäftsführer des Fachverbandes Kartonverpackungen für flüssige Nahrungsmittel ist seit Jahresbeginn der pensionierte ehemalige Präsident des Bundesamtes für Naturschutz Prof. Vogtmann. Diese Nachricht hat die SPD-Kreistagsfraktion nach den Worten ihres Vorsitzenden Reinhard Kahl mit Interesse zur Kenntnis genommen, da dies die Position ist, die Landrat Helmut Eichenlaub mit seinem Sonderurlaubsantrag eigentlich angestrebt hat.
Veröffentlicht am 11.01.2008
SPD: Treppenwitz und weitere Beschädigung des Amtes
Als einen Treppenwitz bezeichnete der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion MdL Reinhard Kahl die erneute Ankündigung von Helmut Eichenlaub über eine weitere Kandidatur als Landrat nachzudenken.
Erst wollte der Landrat mit Macht und unter Umgehung rechtlicher Vorschriften sein Amt vorzeitig abgeben und unter Beibehaltung seiner hohen Pensionsansprüche mit dem Umweg über das Burgenland auf einen finanziell sehr lukrativen Posten in der Privatwirtschaft wechseln.
Veröffentlicht am 29.12.2007
Die in letzter Zeit geforderten 2 + 1 Fahrspuren auf Teilstücken der B 252 zwischen Vöhl - Thalitter und Frankenberg sind aus mehreren Gründen nicht realisierbar ,so Kreistagsmitglied Heinz-Jürgen Hammer.
Zum einen sind die Kurvenradien in vielen Bereichen schlichtweg zu eng, um gefahrlos 2+1 Fahrspuren einrichten zu können. Zum anderen müssten ähnlich wie auf der B 62 Kirchhain – Marburg Streckenlängen von 1400 – 1800 Meter erreicht werden, die im wesendlichen geradeaus führen. Solche Längen lassen sich auf oben genannten Teilstücken nicht erreichen.
Veröffentlicht am 10.12.2007
Die SPD-Kreistagsfraktion wird sich wie bisher für den Bau einer Schulturnhalle an der Bad Arolser Grundschule einsetzen. Dies erklärte der Vorsitzende der Fraktion, MdL Reinhard Kahl nach der Klausurtagung. Im Rahmen der Haushaltsberatung werde die SPD einen Änderungsantrag einbringen, der den zügigen Bau der Turnhalle klar vorsehe.
„Damit stehen wir in Kontinuität unserer Vorschläge zum Bau dieser wichtigen Turnhalle, der bisher von der Koalition einschließlich der Bürgermeisterkandidatin der CDU, Dingel-Padberg abgelehnt wurde“, erläuterte der schulpolitische Sprecher Günter Schmitt.
Veröffentlicht am 28.11.2007
Wie wir bereits in einer Presseerklärung angekündigt haben werden wir auch weiter den schnellstmöglichen Neubau an der Grundschule in Bad Arolsen fordern. Dies sagte der schulpolitische Sprecher und Mitglied der Kommission Gebäudemanagement der SPD Kreistagsfraktion Günter Schmitt gegenüber unserer Zeitung.
Veröffentlicht am 01.11.2007
„Wir werden es nicht so einfach hinnehmen wie sich die Kultusministerin Wolff gegen die Umwandlung der Gesamtschule Edertal in eine integrative Gesamtschule entschieden hat“, erklärte der schulpolitische Sprecher der SPD – Kreistagsfraktion Günter Schmitt. Wir werden auch weiter für eine Umwandlung der Gesamtschule Edertal kämpfen, so Schmitt weiter. Kultusministerin Wolff hat wenige Tage vor der letzten Kreistagssitzung den Antrag der Schulleitung abgelehnt. Den Antrag hatten Elternbeirat, Schulkonferenz und Schulleitung einstimmig gestellt. Seinerzeit hatten sich auch die Edertaler Gemeindevertretung einstimmig für die Umwandlung in eine integrative Gesamtschule, sowie der Kreistag ausgesprochen.
Veröffentlicht am 19.10.2007
16.06.2008 Fraktionssitzung
04.08.2008 Fraktionssitzung
29.08.2008 Fraktionssitzung
29.09.2008 Fraktionssitzung
30.10.2008 Fraktionssitzung
05.05.2008 17:12 CSU-Steuerkonzept: Seriöse Politik sieht anders aus
Mit der haushaltspolitischen Realität in Deutschland hat solch ein bajuwarischer Wunderglaube nichts zu tun - im Gegenteil:.....
05.05.2008 17:11 Pure Wahltaktik bei der CSU
Das Steuerkonzept der CSU mit Steuerausfällen von insgesamt 28 Milliarden Euro ist unseriös. Steuerausfälle dieser Größenordnung sind für die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen nicht verkraftbar.
05.05.2008 17:10 Neuregelung
Am 1. Mai tritt auch der letzte Teil des Gesetzes zur Neuregelung des Rechts auf Verbraucherinformation (VIG) in Kraft.
05.05.2008 17:08 Gemeinsame Verantwortung und Zukunft …
Wir stehen in dieser Tradition und suchen verstärkt den Dialog auch mit den neuen demokratischen und an unseren freiheitlichen Werten orientierten linken Kräften in Lateinamerika und der Karibik.
04.05.2008 14:12 Bahnreform kommt
Die Deutsche Bahn wird noch in diesem Jahr teilweise privatisiert. Darauf hat sich die große Koalition geeinigt. Nach langen Verhandlungen verständigten sich die Spitzen von SPD und Union am Montagabend in Berlin auf einen Börsengang. Kurt Beck sagte dazu, damit sei aber der “Endpunkt der Privatisierung” erreicht. “Wir bleiben bei dieser klaren Aussage.”
Wie der SPD-Vorsitzende
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