Schwarz-Gelb zockt die Menschen ab

Nachdem sie monatelang nichts getan oder sich gestritten hat, hat die Bundesregierung jetzt die Karten auf den Tisch gelegt. Mit ihrer „Gesundheitsreform“ zieht Schwarz-Gelb den gesetzlich Versicherten das Geld doppelt aus der Tasche und führt die Kopfpauschale durch die Hintertür ein. Schwarz-Gelb hat die Menschen belogen: Anders als versprochen, haben die Menschen künftig weniger Netto von ihrem Bruttolohn im Portmonee.

.

Veröffentlicht am 10.07.2010

Schwarz-gelbes Sparpaket ist unfair und gefährlich

Die aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zur Einkommensentwicklung in Deutschland entlarvt die Soziallüge der Bundesregierung. Das schwarz-gelbe Sparpaket ist unfair und gefährlich. Die untersten Einkommen und die Mittelschicht werden überfordert und sollen die Zeche der Krise alleine bezahlen.

.

Veröffentlicht am 21.06.2010

Unser Land befindet sich in einer ernsten Haushaltslage. Angela Merkel und Guido Westerwelle behaupten: Wir hätten alle über unsere Verhältnisse gelebt. Die Wahrheit ist aber: Unter SPDFinanzminister Peer Steinbrück waren wir auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Bundeshaushalt im Jahr 2011. Dann haben uns die Banken und Finanzmärkte eine beispiellose Finanz- und Wirtschaftskrise eingebrockt. Um diese Suppe auszulöffeln, musste sich der Staat massiv

.

Veröffentlicht am 13.06.2010

SPD und Grüne schlagen den Bürgerrechtler Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten vor. Mit dem überparteilichen Vorschlag soll das höchste Staatsamt "von innerparteilichen Machtkämpfen befreit werden", begründete der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.

Am Freitag stellte die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Cem Özdemir und Jürgen Trittin in Berlin den gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vor.

.

Veröffentlicht am 07.06.2010

[24.05.2010]

Merkel taumelt durch die Finanzkrise.

[22.05.2010]

Es gab ein „System Eichenlaub“!.

[21.05.2010]

Trauer um Rudi Walther.

[18.05.2010]

Beschluss des Unterbezirksvorstands.

[20.01.2010]

Waldeck-Frankenberger SPD diskutiert über soziale Gerechtigkeit.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.