
Vor 75 Jahren – am 30. Januar 1933 – wurde Hitler Reichskanzler und schaffte es zusammen mit seiner Partei, Deutschland innerhalb eines Jahres zur Diktatur zu machen. Ihm konnte das gelingen, weil zu wenige Menschen die Gefahr erkannten und Widerstand leisteten. In einer Gedenkveranstaltung möchte die Waldeck-Frankenberger SPD an einige jener Menschen erinnern, die „Nein“ sagten und damit ihre Freiheit oder gar ihr Leben riskierten.
Zunächst wird der Heimatforscher Karl-Hermann Völker (Wiesenfeld) unter der Überschrift „Verbot, Schutzhaft, Widerstand“ an die Schicksale von SPD-Mitgliedern unserer Region im Jahr 1933 und danach erinnern. Vor der Einspielung der berühmten Rede von Otto Wels, in der er für die SPD das Ermächtigungsgesetz ablehnte, mit dem der Reichstag das Recht zur Gesetzgebung an die Regierung abtrat, wird Karl-Heinz Stadtler (Vöhl) die Situation an jenem 23. März 1933 schildern. „Selbstbehauptung und Gegenwehr - was veranlasste Menschen unter der NS-Dikatur zu Opposition, Resistenz und Widerstand?“, das ist der Titel des Vortrags von Professor Dietfried Krause-Vilmar (Kassel), einem der namhaftesten Experten für die Geschichte des Dritten Reiches in Hessen.
Veröffentlicht am 20.04.2008
Waldeck-Frankenbergs Delegation geschlossen für
Andrea Ypsilantis „Soziale Moderne“
Starke Rückendeckung erhielt Hessens SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti beim Landesparteitag der hessischen SPD am vergangenen Samstag in Hanau. Die nordhessischen Genossinnen und Genossen, darunter auch die aus Waldeck-Frankenberg votierten sogar einstimmig für den von ihr vorgeschlagenen Kurs.
„Dank der von Andrea Ypsilanti maßgeblich bestimmten Wahlkampfthemen und Inhalte“, so Waldeck-Frankenbergs SPD-Unterbezirksvorsitzender Karl-Heinz Stadtler, „erreichte die SPD auch in unseren Dörfern und Städten ein ausgezeichnetes Wahlergebnis, wurde insgesamt auch wieder stärkste Partei. Dies belegt, dass so genannte ‚linke’ Themen wie soziale Gerechtigkeit, eine auf erneuerbare Energien setzende Wirtschaftspolitik und eine Schulpolitik, die auch den Kindern gering verdienender Familien Chancen einräumen will, bei den Wählern ankommen und mehrheitsfähig sind.“
Veröffentlicht am 01.04.2008
Jüdische Geschäfte werden boykottiert. Hauptträger der Aktion ist die SA (Sturmabteilung). Der Boykott dauert nur diesen einen Tag (Samstag). Vor allem auf außenpolitischen Druck hin wird der Boykott abgebrochen.
Viele interpretieren den Boykott als einen Versuch, die angeblich gegen Hitler hetzende internationale Presse mit den deutschen Juden zu erpressen.
Veröffentlicht am 01.04.2008
Das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Staat (Ermächtigungsgesetz) wird mit der erforderlichen verfassungsändernden Mehrheit (441: 94 Stimmen) beschlossen. Das Recht zur Gesetzgebung hat nun auch die Regierung.
Nur die SPD stimmt dagegen; deren Vorsitzender Otto Wels hält die letzte freie Rede im Reichstag.
Die KPD kann an der Sitzung des Reichstags nicht teilnehmen, ebenso mehrere SPD-Abgeordnete, weil die Gewählten schon vorher verhaftet wurden. Julius Leber und Karl Severing werden auf dem Weg vom Fraktionszimmer im Reichstagsgebäude zur Krolloper verhaftet; Karl Severing vor Beginn der Sitzung wieder freigelassen.
Die Zustimmung des Zentrums ist durch mündliche Versprechungen in kulturellen und religiösen Fragen erreicht worden. In einer Fraktionssitzung in der Sitzungspause des Reichstags gibt es eine Probeabstimmung, in der mehrere Abgeordnete mit Nein votieren. Man verständigt sich aber darauf, dass man gemeinsam mit der Mehrheit abstimmt.
Während der Sitzung ist die Krolloper, in der der Reichstag tagt, von SA und SS abgeriegelt. Die Nationalsozialisten nehmen im Braunhemd an der Sitzung teil.
SA-Leute umstellen bewaffnet während der Sitzung die SPD-Fraktion.
Reichstagspräsident Göring empfiehlt der SPD über einen Mittelsmann, die Krolloper nach den Abstimmungen nicht sofort zu verlassen, sondern aus Sicherheitsgründen einige Zeit zu warten. Die Sozialdemokraten sehen im Warten die größere Gefahr für Unversehrtheit und Leben und verlassen die Krolloper gleichzeitig mit den anderen Abgeordneten.
Veröffentlicht am 23.03.2008
11.05.2008 13:38 Europa gemeinsam sozial gestalten
Die Arbeit an einem sozialen Europa sei “das bedeutendste Zukunftsprojekt der kommenden Jahre” für die Europäische Union, betonte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck am Freitag in Warschau. Das soziale Europa müsse “unsere gemeinsame europäische Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit” wie die Globalisierung oder den demographischen Wandel sein.
Zusammen mit dem Vorsitzenden des polnischen “Bundes der Demokratischen
11.05.2008 13:37 Beckstein täuscht Öffentlichkeit
Der bayerische SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im September 2008 Franz Maget sieht Bayerns Ministerpräsident Beckstein im Debakel um die bayerische Landesbank voll mit in der Verantwortung. Die bayerische Landesregierung sei weit früher als bisher über die hohen Risiken bei der BayernLB informiert gewesen sei und habe die Öffentlichkeit getäuscht und “hinters Licht geführt”.
Landesbank-Krise wird zu
05.05.2008 17:12 CSU-Steuerkonzept: Seriöse Politik sieht anders aus
Mit der haushaltspolitischen Realität in Deutschland hat solch ein bajuwarischer Wunderglaube nichts zu tun - im Gegenteil:.....
05.05.2008 17:11 Pure Wahltaktik bei der CSU
Das Steuerkonzept der CSU mit Steuerausfällen von insgesamt 28 Milliarden Euro ist unseriös. Steuerausfälle dieser Größenordnung sind für die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen nicht verkraftbar.
05.05.2008 17:10 Neuregelung
Am 1. Mai tritt auch der letzte Teil des Gesetzes zur Neuregelung des Rechts auf Verbraucherinformation (VIG) in Kraft.
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