
In einer Sitzung des Unterbezirksvorstandes der Waldeck-Frankenberger Sozialdemokraten nahm die Beratung über die für den 18. Januar 2009 angesetzte Landtagswahl großen Raum ein. Hannelore Eckhardt (Bad Arolsen) und Reinhard Kahl (Herzhausen) erläuterten ausführlich die Ereignisse der letzten Wochen. Der SPD-Vorstand begrüßte die Entscheidung der Landes-SPD, mit demselben Wahlprogramm wie vor einem Jahr in diese Wahl zu gehen. „Für dieses Programm mit den Schwerpunkten Bildung, Energiewende und Sozialpolitik erzielten wir im Januar ein gutes Ergebnis“, meinte Kreisvorsitzender Karl-Heinz Stadtler; „da ist es nur logisch, wenn wir diese Ziele noch einmal in den Mittelpunkt stellen.“
Veröffentlicht am 14.11.2008
SPD - die kommunale Kraft
In Erfurt fand am Freitag und Samstag die 13. Bundesdelegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) statt. Die SGK ist die Organisation der Fraktionen, Stadtverordneten, Kreistagsabgeordneten, aber auch der hauptamtlichen Bürgermeister und Landräte in der SPD. In diesem Jahr feiert sie ihr 30jähriges Jubiläum. Für die Waldeck – Frankenberger Sozialdemokraten nahmen Christoph Weltecke (Korbach) und Anna Katharina Kappelhoff (Usseln) an der Delegiertenversammlung teil. Neben den Regularien standen am ersten Tag der Beratungen die Neuwahlen des Vorstandes im Zentrum der Tagung. Der Dortmunder Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langemeyer wurde dabei mit 92 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Auch die weiteren Vorschläge zur Wahl des Vorstandes fanden bei den Delegierten breite Zustimmung.
Veröffentlicht am 11.11.2008
Angesichts der Kommentierungen in den Medien – den überregionalen mehr noch als den heimischen Blättern – müsste man erstens meinen, die hessischen Sozialdemokraten seien ein zerstrittener Haufen, und zweitens, sie seien Verräter an den Interessen der Region und ihrer Bürger. Das Erstere liegt daran, dass Medien das Besondere, den Skandal, im politischen Bereich die Außenseiter besonders lieben, und deshalb stürzen und stützen sie sich zum Beispiel bei Parteitagen vor allem auf jene, die abweichende Meinungen äußern. Das ist normal: Diese Personen produzieren die Schlagzeilen, die die Medien lieben, weil sie in der Bevölkerung Aufsehen erregen. Im aktuellen Fall – dem Landesparteitag der SPD in Fulda – waren es die Landtagsabgeordneten Jürgen Walter und Dagmar Metzger, die sich kritisch zur Koalitionsvereinbarung äußerten, und entsprechend groß war die Resonanz, die deren Auffassung fand.
Veröffentlicht am 02.11.2008
Der Landesparteitag der SPD in Rotenburg an der Fulda am vergangenen Samstag hat mit einer Mehrheit von über 98 Prozent den Kurs Andrea Ypsilantis bestätigt und stimmt der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu. Und mit der Partei „Die Linke“ soll über eine verlässliche Unterstützung der rotgrünen Minderheitsregierung verhandelt werden. Die Waldeck-Frankenberger Delegierten mit dem Unterbezirksvorsitzenden Karl-Heinz Stadtler und den Landtagsabgeordneten Hannelore Eckhardt und Reinhard Kahl an der Spitze votierten geschlossen für diesen Kurs.
„Bei den Landtagswahlen“, so Reinhard Kahl, Parlamentarischer Geschäftsführer und designierter Finanzminister einer SPD-geführten Landesregierung, „konnten diese drei Parteien die Mehrheit der Wählerstimmen auf sich vereinigen und auch eine Mehrheit der Parlamentssitze erlangen. Da ist es nur logisch, nun eine Wende in der Politik zu vollziehen, zumal sich die FDP jeglicher Mitarbeit verweigert hat.“
Veröffentlicht am 06.10.2008
01.12.2008, 19:00 Uhr Delegiertenkonferenz Landtagswahlkreis 5
02.12.2008, 19:00 Uhr Delegiertenkonferenz Landtagswahlkreis 6
18.01.2009, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr Landtagswahl
07.02.2009, 10:00 Uhr UB-Parteitag
17.11.2008 18:27 EU-Zukunftspakt für Arbeit
Wir müssen jetzt in Europa gemeinsam dafür Sorge tragen, dass wir alle notwendigen Schritte unternehmen, um die Auswirkungen der Finanzkrise auf die Arbeitsmärkte einzudämmen.
17.11.2008 18:26 Beim Kinderschutz nicht bei befristeten Modellprojekten stehen bleiben
Die SPD will den Kinderschutz langfristig verbessern. Daher fordert sie die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen auf, nicht bei Modellprojekten stehen zu bleiben.
11.11.2008 16:38 Verantwortung für Hessen
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat dem Spitzenkandidaten der SPD in Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel, für die Wahl am 18. Januar 2008 die "volle Unterstützung" der gesamten Partei zugesichert.
08.11.2008 17:29 Mutig nach vorne!
Die heutige Entscheidung Andrea Ypsilantis verdient Respekt. Die Wahl im Januar 2009 in Hessen ist noch lange nicht gelaufen. Die Hessen-SPD hat alle Chancen.
05.11.2008 12:07 SPD-Fraktion gratuliert Barack Obama
Die SPD-Fraktion im Bundestag gratuliert Barack Obama zu seinem eindrucksvollen Wahlsieg und wünscht ihm für seine kommende Amtszeit alles Gute und viel Erfolg.
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