SPD Unterbezirk Spree-Neiße

Zur aktuellen Infratest-Umfrage erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:

Wed, 09 Apr 2008 16:32:00 +0200

„Die Brandenburger SPD bleibt auch in der neusten repräsentativen Umfrage stärkste Partei in unserem Bundesland. Das ist für uns umso erfreulicher, weil wir wissen, dass die SPD sich auf Bundesebene in einem Umfragetief zwischen 24 und 27 Prozent befindet. Um das aktuelle Umfrageergebnis richtig einordnen zu können, weise ich darauf hin, dass die Brandenburger SPD mit 35 Prozent gut 3 Prozent über ihrem Wahlergebnis von 2004 liegt.

„Die Linke missbraucht Volksinitiativen!"

Thu, 07 Feb 2008 12:51:00 +0100

SPD Generalsekretär Klaus Ness erklärt:
„Wir können in Brandenburg mit Recht stolz darauf sein, dass wir das Instrument der Volksinitiative in unserer Landesverfassung verankert haben. Gedacht ist dieses Instrument von den Verfassungsvätern und müttern im Land Brandenburg, um Bürgern und außerparlamentarischen Initiativen die Möglichkeit zu geben, ihre Themen in die parlamentarische Beratungen einfließen zu lassen, wenn sie der Meinung sind, dass ihre Themen weder von den Regierungs- noch den Oppositionsfraktionen gehört noch aufgenommen werden. Mittlerweile müssen wir allerdings feststellen, dass „Die Linke“ versucht, dieses Instrument für ihre Wahlkampfkampagnen zu instrumentalisieren. Mit dem unten dokumentierten Beschluss des jüngsten Landesparteitages der Brandenburger Linken wird das eindrucksvoll dokumentiert. Ich stelle nicht infrage, dass das Vorgehen dieser Partei legal ist, ich spreche ihm aber die Legitimität ab. „Die Linke“ hat jederzeit die Möglichkeit, über Anträge ihre Anliegen im Landtag zur Sprache zu bringen. Gegenwärtig beteiligt sich „Die Linke“ führend an allen drei Volksinitiativen, die im Land Brandenburg laufen und rühmt sich sogar, die meisten ihrer Unterschriften zu sammeln.
Dazu eine Kostprobe aus der Rede des Linke-Landesvorsitzenden Thomas Nord auf dem Landesparteitag in Blossin Ende Januar 2008:

Rede im Plenum zur Entscheidung der EU-Komission zur CO2 Emission

Mon, 04 Feb 2008 11:30:00 +0100

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Entscheidung der Kommission ist historisch; sie schreibt Geschichte. Der größte Wirtschaftsraum der Erde macht ein einseitiges Angebot und ist bereit, es zu erhöhen, wenn es ein internationales Abkommen gibt,
also ein Nach-Kioto-Abkommen beschlossen wird. Bisher waren die beiden Hauptziele der EU: Frieden erhalten, Globalisierung gestalten. Jetzt kommt ein drittes
hinzu: den Klimawandel stoppen.

Kreisjugendring sucht:

Mon, 04 Feb 2008 10:33:00 +0100

Der Kreisjugendring Spree-Neiße e.V. sucht zum 01. März 2008 für den Jugendarbeitsbereich des Kultur- Begegnungszentrums Parkstraße Forst e.V. eine(n)

Diplomsozialpädagogin/en oder Diplom-Sozialarbeiter/in (oder vergleichbar)

in Teilzeit.....

1. Fahrt zum Besuch des Deutschen Bundestages nach dem Aufruf im Märkischen Boten

Thu, 24 Jan 2008 12:55:00 +0100

Die Einladung des Abgeordneten an die Leser der Grünen Heimatzeitung an einem kostenfreien Besuch des Deutschen Bundestages am Samstag, den 19.01.2008 teilzunehmen, hat eingeschlagen wie eine Bombe. „Mir war klar, dass mein Angebot große Resonanz auslösen wird. Aber dass es so überwältigend kommt, damit habe ich nicht gerechnet“, so Steffen Reiche nach dem Durchsehen der Anmeldungen. Über 700 Bürger aus seinem Wahlkreis haben Interesse an der Fahrt angemeldet. Damit war klar, dass es weitere Termine für solche Fahrten geben muss.
Am Samstag, den 19. Januar ging es mit den ersten einhundert Bürgerinnen und Bürgern mit der Bahn nach Berlin. Für die Mitarbeiter war es auch eine Herausforderung, denn solch große Gruppen haben auch sie noch nicht begleitet. Kurz nach 12 Uhr begrüßte der Abgeordnete die Teilnehmer am Eingang des Bundestages und begleitete sie durch das Gebäude. Er erläuterte die wechselvolle Geschichte des Hauses und ging hauptsächlich auf die Arbeit der Abgeordneten während des Parlamentsbetriebes ein. Durch die Kellergänge ging es zum Jacob-Kaiser-Haus, dem Bürogebäude der Abgeordneten, und weiter ins Paul-Löbe-Haus, der Tagungsstätte der Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Nach der Gesprächsrunde mit Steffen Reiche im SPD-Fraktionsraum folgte das, was bei jedem Besuch des Reichstages ein absolutes Muss ist der Besuch der Kuppel. Bei der Verabschiedung auf dem Bahnhof wurden Worte des Lobes und des Dankes an den Abgeordneten für die Einladung ausgesprochen, auch wenn das Wetter an diesem Tag nicht so mitgespielt hatte. Aber auf das Wetter haben selbst Bundestagsabgeordnete keinen Einfluss.

Bundestagsbesuch am 19. Januar 2008 ausgebucht

Mon, 14 Jan 2008 12:29:00 +0100

Leider ist wegen der großen Nachfrage die von Steffen Reiche veranstaltete Bundestagsfahrt am 19. Janaur 2008 ausgebucht - weitere Möglichkeiten werden in regelmäßigen Abständen folgen...

Besuch der „Tafel“ in Forst

Thu, 10 Jan 2008 14:42:00 +0100

Am 09.01.2008 besuchte der Abgeordnete die Forster Tafel. Durch die Leiterin der Forster Arbeitslosen-Seviceeinrichtung Frau Gerlinde Födisch erfuhr er, dass ihre Einrichtung neben der Tafel in Forst auch noch die Tafel in Guben und einen sogenannten Stützpunkt in Döbern unterhält. „Schirmherr der Tafel ist der Landrat Dieter Friese. Diese Unterstützung hat gerade bei den Gesprächen mit den Handelsketten geholfen, um Lebensmittel für die Bedürftigen zu erhalten“, so Frau Födisch. Die Zahl der Bedarfgemeinschaften, die hier Waren erhalten, ist steigend. Mehr als 400 Bedarfsgemeinschaften sind bei der Forster Tafel eingeschrieben. Sie können für einen geringen Obolus Lebensmittel erwerben. „Wir verschenken also nichts“, erläutert die Leiterin der Tafel Frau Sylvia Schneider. Aber die Lebensmittel reichen am Ende nicht aus, um alle Wünsche unserer Kunden zu erfüllen. Die Kolleginnen der Einrichtung fahren wöchentlich viele Kilometer mit dem Auto, um die Waren bei den Handelsketten, den Bäckereien und der Agrargenossenschaft abzuholen. Einmal wöchentlich fährt Frau Schneider sogar bis nach Berlin in das Lager des Arbeitslosenverbandes.
Steffen Reiche sicherte seine Unterstützung der Tafel zu, um bei Händlern und Gewerbetreibenden für Spenden für die Tafel zu werben. In diesem Zusammenhang erläuterte er seine Initiative, Bürgerinnen und Bürger nach Berlin zum Besuch des Reichstages einzuladen. Einmal Samstag im Monat geht es mit dem Brandenburg-Ticket nach Berlin. Die Kosten übernimmt der Abgeordnete.

Aus dem Wahlkreis zu Besuch im Parlament

Wed, 12 Dec 2007 14:27:00 +0100

42 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis besuchten auf Einladung von Steffen Reiche am 06. und 07. Dezember 2007 den Reichstag in Berlin.
Steffen Reiche begrüßt die Besuchergruppe im Paul-Löbe-Haus, dem Tagungsort der Ausschüsse des Deutschen Bundestages. In einem rund einstündigen Gespräch nutzten die Bürgerinnen und Bürger aus Guben, Forst, Spremberg, Welzow und Cottbus die Gelegenheit, ihre Fragen zum Tagesgeschäft eines Bundestagsabgeordneten, aber auch zu aktuell politischen Themen zu stellen. Anschließend führte Steffen Reiche die Gruppe durch das Paul-Löbe-Haus und den Reichstag.
Auf dem Besuchsprogramm standen außerdem ein Informationsgespräch im Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie der Besuch der Forschungs- und Gedenkstätte Normannenstraße (ehemalige Stasi-Zentrale der DDR). Den Abschluss und Höhepunkt des zweitägigen Besuchsprogramms bildete die Besichtigung des Bundeskanzleramtes. Besonders beeindruckend waren die durch die Architekten Axel Schultes und Charlotte Frank von der in Einklang gebrachten Funktionalität und Modernität des Gebäudes.
Am Ende der Fahrt gab es ein einhelliges Resümee der Teilnehmer: „Die Fahrt hat sich gelohnt. Wir danken unserem Abgeordneten Steffen Reiche und den Mitarbeitern des Bundespresseamtes für zwei tolle Tage auf bundespolitischen Pflaster in Berlin.“

Schüler der Theodor-Fontane-Gesamtschule diskutieren über Klimawandel

Wed, 28 Nov 2007 15:11:00 +0100

Ca. 80 Neunklässler sehen sich mit dem Bundestagsabgeordneten in der Aula den Dokumentarfilm "Eine unbequeme Wahrheit" von Al Gore an. Der Film überbringt die klare Botschaft, dass die globale Erwärmung eine echte und gegenwärtige Gefahr für die Erde ist. Im Anschluss an die Vorführung diskutieren die Schüler mit Steffen Reiche über den Film. Steffen Reiche versucht die vielen Fragen der Schüler umfassend zu beantworten. In der Diskussion wird deutlich, dass auch jeder Einzelne in seinem persönlichen Umfeld für den Klimaschutz etwas tun kann. "Ich schalte zu Hause den Fernseher, DVD-Player und die Stereoanlage immer komplett aus und lasse die Geräte nicht im Stand-Bye-Modus lauf", sagt z.B. eine 15jährige Schülerin. "Es gehe darum, möglichst viele Schüler für das Thema zu sensibilisieren", so Steffen Reiche. Schüler der 11. Klasse der Theodor-Fontane-Gesamtschule beschäftigen sich im Rahmen des Unterrichts mit dem Thema Klimawandel und haben den Abgeordneten für den 04. Dezember 2007 eingeladen.

Eine besondere Lesestunde

Wed, 28 Nov 2007 14:41:00 +0100

erlebten die Schüler der 6. Klasse der Nevoigt-Grundschule Cottbus-Ströbitz mit Steffen Reiche.