Landespolitik FDP gefällt Koalitionsvertrag

Den angekündigten Gesetzentwurf der FDP-Fraktion, schon 16-Jährigen das Wahlrecht auf kommunaler Ebene einzuräumen, werten der SPD-Fraktionsvorsitzende Dietmar Woidke und der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher grundsätzlich positiv.

Veröffentlicht am 31.08.2010

 

Familie Familienpreis 2010 – „Engagement aus Spree Neiße belohnen“

Spree Neiße. Zum ersten Mal wird im Herbst dieses Jahres der Brandenburger Familienpreis verliehen. Die Ausschreibung richtet sich an alle, die mit ihrem Engagement dazu beitragen, dass Familien in Brandenburg – gerade auch in schwierigen Lebenssituationen – gestärkt werden. Der neue Preis ist eine Ergänzung zum bisherigen Wettbewerb „Familienfreundliche Gemeinde“

Veröffentlicht am 12.07.2010

 

Landespolitik „Das ist eine echte Chance für Spree-Neiße“

In diesem Jahr sind 22 Städte im Programm Stadtumbau Ost II dabei. Und für weitere sechs Städte gibt es die Chance, von 2011 an mit dem geförderten Stadtumbau zu starten. So hat es in dieser Woche Bauminister Jörg Vogelsänger verkündet. „Damit wird die Erfolgsgeschichte des Stadtumbau Ost weitergeschrieben“, sagte der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dr. Dietmar Woidke. Für den Landkreis Spree-Neiße betrifft es die Städte Forst, Guben und Spremberg.

Veröffentlicht am 17.06.2010

 

Allgemein Brandenburgs Wiedergeburt /von Manfred Stolpe

In der DDR wurde das Land Brandenburg beseitigt. Aber es ruhte in den Herzen der Menschen. Wachgerufen hat es das Volkspolizeiorchester Potsdam am 9. Februar 1990. Es spielte das Lied "Märkische Heide". Viele Menschen sangen den von Irmgard Büchsenschütz verteilten Text mit. Von da an wurde der Rote Adler unaufhaltsam zur Brandenburghymne. Die DDR ging unter, aber die uralte Heimat Brandenburg war wiedererstanden

Veröffentlicht am 22.03.2010

 

Landespolitik Erklärung des Ministerpräsidenten für die Landesregierung vor dem Landtag am 4.12.2009

Es gilt das gesprochene Wort!

Veröffentlicht am 04.12.2009

 

Unterbezirk Spree-Neiße mit neuem Vorstand und klarem Kurs

Der Forster SPD Landtagsabgeordnete Dr. Dietmar Woidke erhielt mit 93% der Stim-men erneut das Vertrauen der Delegierten des Unterbezirksparteitages in Forst, um die Spree-Neiße SPD für weitere zwei Jahre als Vorsitzender zu führen.

Neben der Reflektion auf die zurückliegenden Jahre seiner bisherigen Amtszeit sowie auf die aktuelle politische Lage, warf der SPD Chef den Blick auf die Direktwahl des Landrates am 10. Januar und forderte, „dass diese Wahl frei von Spekulationen über mögliche Stasi-Tätigkeiten der Kandidaten stattfinden muss“. Konkret forderte er deshalb, dass der Wähler vor dem Wahlgang darüber Klarheit erhält, ob alle Landratskandidaten zweifels-frei nicht mit der Staatssicherheit in Verbindung gebracht werden können. „Ehrlichkeit ist das Rückgrat der Politik. Eine freiwillige Überprüfung der Kandidaten stellt deshalb eine besondere Verpflichtung der Kandidaten dar ,“ so der engagierte Sozialdemokrat.

Veröffentlicht am 30.11.2009

 

Unterbezirk SPD Spree-Neiße wählt neuen Vorstand

Am Freitag, dem 27. November 2009, Beginn: 17.00 Uhr findet der turnusgemäße Unterbezirksparteitag der SPD Spree-Neiße im Hotel WIWO in Forst (Domsdorfer Kirchweg 14) statt.

Im Mittelpunkt des Parteitages steht die Neuwahl der Parteigremien. Für den Vorsitz des Unterbezirkes kandidiert erneut Dr. Dietmar Woidke, MdL.

Veröffentlicht am 26.11.2009

 

Landespolitik Versöhnung ernst nehmen - Warum unser Land endlich inneren Frieden braucht

Im SPIEGEL vom 2. November 2009 macht sich Matthias Platzeck in einem Essay unter dem Titel „Versöhnung ernst nehmen – warum unser Land endlich inneren Frieden braucht“ dafür stark, den ernsthaften Prozess der Versöhnung in Ostdeutschland voranzutreiben: „Die Macht der Vergangenheit ist gut erklärlich. Aber sie tut Ostdeutschland nicht gut, und sie tut der politischen Kultur in unserer seit 1990 vereinigten Republik nicht gut“, so Matthias Platzeck Dabei gehe es nicht um irgendwelche „Schlussstriche“. Vielmehr haben SPD und Linkspartei gemeinsam in den Brandenburger Koalitionsvertrag hineingeschrieben: „Eine Verklärung der SED-Diktatur wird es mit dieser Koalition nicht geben. Der offene und kritische Umgang mit früheren Fehlern ist ebenso notwendig wie die Übernahme von Verantwortung für verursachtes Unrecht. Wir werden die Lehren der Geschichte umfassend beherzigen und weitergeben. Unser Respekt und unsere Zuwendung gelten den Opfern der Diktatur, das Andenken an erlittene Repressalien werden wir wach halten.“

Das Ziel aller demokratischer Politik muss es sein, möglichst viele Menschen in unser Gemeinwesen zu integrieren. Dafür ist Versöhnung unabdingbar.

Lesen Sie den kompletten Text von Matthais Platzeck hier.

Veröffentlicht am 02.11.2009

 

Kommunalpolitik Birgit Zuchold gewinnt BM-Wahl in Welzow

Mit 57,75% (1183 Stimmen) hat Birgit Zuchold (SPD) die Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Welzow gewonnen. Wir gratulieren!

Veröffentlicht am 22.06.2009

 

Allgemein Altbundespräsident Richard von Weizsäcker würdigt Platzeck-Buch

Viele lobende Worte fand gestern Altbundespräsident Richard von Weizsäcker bei der Vorstellung des Buches von Matthias Platzeck. Platzeck spreche in seinem neuen Buch "Zukunft braucht Herkunft" viele wichtige Themen an und verleihe diesen erstmals eine ostdeutsche Stimme. Auf die Frage, warum gerade er Platzecks Buch vorstelle, konterte von Weizsäcker: "Weil möglichst viele Westdeutsche erfahren sollen, wie es in Ostdeutschland vor und nach dem Mauerfall war. Und Platzeck beschreibt das sehr gut."

Eindrucksvoll beschrieb Matthias Platzeck seine Motivation, das neue Buch zu schreiben: "Mich hat es gestört, dass es immer nur um die DDR geht, wenn über Ostdeutschland geredet wird. Diese Art von Rückblick bringt uns nicht weiter."

Veröffentlicht am 25.05.2009

 

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