Allgemein Artikel aus der Märkische Allgemeine Zeitung vom 04.09.2008

Ralf Schuler über Oskar Lafontaine und seinen Umgang mit der Wahrheit
Der Klitterer

Wie viele Lügen darf ein Politiker eigentlich verbreiten, bevor er sich in der deutschen Öffentlichkeit diskreditiert? Da behauptete Linken-Chef Oskar Lafontaine unlängst, Angela Merkel habe in Moskau studiert. Schlichtweg falsch. Nun hat er herausgefunden, dass in der Sowjetischen Besatzungszone seine Ex-Genossen gewissermaßen mit fliegenden Fahnen zu seinen Jetzt-Genossen übergelaufen sind.

Veröffentlicht von SPD-MOL am 04.09.2008

 

Allgemein "Lafontaine erweist Brandenburger Linken im Kommunalwahlkampf einen Bärendienst!"

Potsdam Zu den Äußerungen des Vorsitzenden der Linkspartei Oskar Lafontaine zur Zwangsvereinigung von KPD und SPD zur SED erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:
"Mit seiner gestrigen Geschichtsfälschung im Zusammenhang mit der Zwangsvereinigung von KPD und SPD zur SED hat Oskar Lafontaine seiner Partei in Brandenburg einen Bärendienst erwiesen. Dass ausgerechnet Lafontaine tausende Sozialdemokraten verhöhnt, die im Gefolge der Zwangsvereinigung eingesperrt wurden und körperlich gelitten haben, ist unerträglich.

Veröffentlicht von SPD-MOL am 03.09.2008

 

Ralf Holzschuher (MdL) Landespolitik Gerechtigkeit bei Abwasserproblem schaffen

Potsdam – Für die Grundstückseigentümer und Nutzer von Abwasseranlagen muss Rechtssicherheit und eine gerechte Lösung gefunden werden. Das forderte heute im Landtag Ralf Holzschuher, stv. Vorsitzender der SPD-Fraktion. In einem im Wesentlichen von der SPD-Fraktion erarbeiteten und vom Landtag verabschiedeten Antrag wird deshalb klargestellt, "dass keine Beiträge für Leistungen erhoben werden sollen, die vor dem 3. Oktober 1990 erbracht wurden."

Veröffentlicht von SPD-MOL am 30.05.2008

 

Allgemein Volksinitiativen: Aufklärung statt Populismus

Potsdam – In der heutigen Landtagsdiskussion zu Volksinitiativen im Land Brandenburg begrüßte SPD-Fraktionschef Günter Baaske "das starke Engagement vieler Bürger für ihre Interessen". Das Instrument der Volksinitiative sei "Wesensgehalt der Demokratie in Brandenburg." Baaske: "Wer für gute Ideen streitet und sich einsetzt hat unsere Unterstützung". Zugleich wandte er sich strikt gegen "Populismus und parteitaktische Spielchen mit Volksinitiativen". Notwendig seien "Aufklärung, Mut und Verantwortung."

Veröffentlicht von SPD-MOL am 29.05.2008

 

Ravindra Gujjula (MdL) Wahlen Integation durch kommunales Wahlrecht für Ausländer

Potsdam – Das Land Brandenburg soll sich im Bundesrat für das kommunale Wahl-recht für Ausländer einsetzen. Das forderte heute der SPD-Landtagsabgeordnete und Innenpolitiker Ravindra Gujjula. Gujjula:
"In Brandenburg leben etwa 30.000 Menschen, die keine EU-Bürger sind. Viele von ihnen sind seit vielen Jahren in Deutschland zuhause. Sie leben und arbeiten hier und zahlen hier Steuern. Sie sollen auch das Recht erhalten, ihre Kommunalparlamente zu wählen".

Veröffentlicht von SPD-MOL am 11.04.2008

 

Bildung Landtag nimmt Volksinitiative zur Schülerbeförderung an

Potsdam – Der Landtag hat heute einstimmig die Volksinitiative zur Schülerbeförderung angenommen. Damit entfällt die bisherige Pflicht der Kreise, Elternbeiträge zur Schülerbeförderung zu erheben. Für die SPD warb Fraktionschef Günter Baaske für die Initiative, mit deren Vertretern er in den vergangenen Wochen mehrfach gesprochen hatte: "Die engagierten Eltern haben meine volle Unterstützung. Vor allem den Eltern aus dem Kreis Ostprignitz-Ruppin gebührt höchste Anerkennung."

Veröffentlicht von SPD-MOL am 10.04.2008

 

Allgemein Zur aktuellen Infratest-Umfrage erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:

"Die Brandenburger SPD bleibt auch in der neusten repräsentativen Umfrage stärkste Partei in unserem Bundesland. Das ist für uns umso erfreulicher, weil wir wissen, dass die SPD sich auf Bundesebene in einem Umfragetief zwischen 24 und 27 Prozent befindet. Um das aktuelle Umfrageergebnis richtig einordnen zu können, weise ich darauf hin, dass die Brandenburger SPD mit 35 Prozent gut 3 Prozent über ihrem Wahlergebnis von 2004 liegt.

Veröffentlicht von SPD-MOL am 09.04.2008

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

Zitate

Hass gehört nicht ins Stadion. Solche Gefühle sollte man gemeinsam mit seiner Frau daheim im Wohnzimmer ausleben.
[Berti Vogts, Fußballspieler und Trainer der deutschen Nationalmannschaft]

 

WebsoziCMS 2,8.9 - 086870 -

Unser Weg in die Zukunft

Programmdebatte

 

Linkempfehlung

Matthias Platzeck

Perspektive 21

WebSozis.de - Know How Sharing für sozialdemokratische Web

SGK Brandenburg

 

E-Mail an uns

News von websozis.info

04.09.2008 20:52 Verspätet, halbherzig und symbolpolitisch – die Union und der Datenschutz
Anlässlich des von Bundesinnenminister Schäuble initiierten „Datenschutzgipfels“ erklärt der bildungs- , forschungs- und medienpolitische Sprecher der Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag, Jörg Tauss, MdB: Verspätet, halbherzig und symbolpolitisch – die Union und der Datenschutz Der heute in Berlin auf Initiative des Bundesinnenministers abgehaltene „Datenschutzgipfel“ zeigt wieder einmal, dass die CDU mit dem Thema Datenschutz auf Kriegsfuß

04.09.2008 20:51 Mehr Respekt vor den Daten
Bund, Länder und ihre Datenschutzbeauftragten sind sich einig, dass Datenmissbrauch besser bekämpft werden muss: insbesondere beim illegalen Handel mit Kundendaten. Nach den jüngst bekanntgewordenen Missbrauchsfällen mit vielen Tausend Kundendaten hatte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble zu einem Gespräch nach Berlin geladen. Neben Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, Bundesverbraucherminister Horst Seehofer und Bundeswirtschaftsminister Michael Glos saßen die zuständigen Länderminister sowie die

04.09.2008 20:49 Aufstieg durch Bildung
Die SPD will ein leistungsstarkes, sozial gerechtes und durchlässiges Bildungssystem schaffen - mit beitragsfreien Kindertagesstätten, längerem gemeinsamen Lernen und neuer Hochschulfinanzierung. Mit dem ambitionierten Gesamtkonzept unterstreicht die SPD ihre Stellung als “die Bildungspartei in Deutschland”, wie Generalsekretär Hubertus Heil unterstrich. Mit dem Beschluss des SPD-Parteivorstandes “Aufstieg durch Bildung - Chancengleichheit und wirtschaftlicher Wohlstand” macht die SPD

04.09.2008 20:48 Berufsperspektiven ermöglichen
Ziele der Sozialdemokratie sind Chancengleichheit in der Bildung und Aufstieg durch Bildung für Alle. Daher will die SPD unter anderem die Hauptschule als Schultyp abschaffen und in neue Strukturen überführen. Dieses am Montag im SPD-Beschluss “Aufstieg durch Bildung” formulierte Ziel bekräftigte die Bildungssprecherin der SPD-geführten Bundesländer, Doris Ahnen, am Mittwoch in Berlin. Angesichts einer sinkenden Akzeptanz

30.08.2008 11:18 Energie aus dem Meer
Der Bau hat begonnen: 45 Kilometer vor Borkum entsteht Alpha Ventus, die erste deutsche Offshore-Windenergieanlage. So hoch wie der Kölner Dom wird jedes der zwölf Windräder auf hoher See und 30 Meter Wassertiefe. Offshore bedeutet, dass die Anlagen weit vom Ufer entfernt errichtet werden. Sie sollen Strom liefern, der für 50.000 Haushalte ausreicht. Die Windräder

Ein Service von info.websozis.de