Ortsverein "Knut brennt" 2012

Der SPD- Ortsverein Rüdersdorf organisierte mit der AWO Rüdersdorf am 15. Januar 2012 zum 2. Mal das Weihnachtsbaumverbrennen "Knut brennt". Bei Kaffee und Kuchen, Glühwein, Bier und Bratwurst, fanden sich auf dem Gelände der Heinitzstraße 11, im Laufe des Nachmittags, ungefähr 200 Bürgerinnen und Bürger ein. Mit dem Verbrennen der Weihnachtsbäume, starteten wir gemeinsam mit unseren Gästen, bei kühlem aber trockenen winterlichen Wetter und einer netten Atmosphäre, ins neue Jahr.
Ein besonderer Dank gilt den Kameraden der Jugendfeuerwehr Rüdersdorf, die uns fleißig unterstützten und für die notwendige Sicherheit sorgten.

Sven Templin
SPD- OV Rüdersdorf

Veröffentlicht von SPD Rüdersdorf am 22.01.2012

 

Dresden Nazifrei Allgemein DRESDEN BLEIBT NAZIFREI!

Heute startet das bundesweite Bündnis „Dresden Nazifrei!“ die Plakatkampagne. Bundesweit plakatieren AktivistInnen, um für den Protest gegen die Nazis zu mobilisieren. „Dresden Nazifrei“ will wie in den vergangenen beiden Jahren einen der größten Nazi-Aufmärsche Europas verhindern

Veröffentlicht von SPD-Rehfelde am 19.01.2012

 

Bundespolitik Finanztransaktionssteuer

Schon lange tritt die SPD für eine Finanztransaktionssteuer ein, um diejenigen an den Kosten der Finanzkrise zu beteiligen, die sie verursacht haben. Jahrelang hat sich die die Koalition aus CDU/CSU und FDP dagegen gewährt. Nun hat auch die Kanzlerin die Steuer in der Eurozone gefordert. Aber die FDP als Koalitionspartner blockiert und lähmt die Regierung. Doch was genau ist die Finanztransaktionssteuer und wozu wird sie gebraucht?

Veröffentlicht von SPD-Rehfelde am 19.01.2012

 

Kommunalpolitik Strandbad Bötzsee

Das beliebte “Strandbad am Bötzsee” wird derzeit saniert. Einige werden dazu sicherlich sagen: “Endlich! Wurde aber auch Zeit!” , andere dagegen: “Wozu diese Ausgaben? Was das alles wieder kostet. So, wie es jetzt ist, ist es doch o.k. In der Saison platzt das Strandbad ja schon jetzt aus allen Nähten und das Parkplatzproblem kommt auch noch dazu:” Am meisten diskutiert wird aber die Frage der Öffnungszeiten. Ist es wirklich sinnvoll, das Strandbad nach erfolgter Modernisierung nur während der Saison, also von April bis September zu öffnen?
Wie so oft gibt es hier genügend Für und Wider. Gründe, die für eine Öffnung nur während der Saison sprechen , sind z.B. Fragen der Sicherheit oder möglicher Vandalismus, dem die ziemlich teuren Anlagen zum Opfer fallen könnten.
Für eine durchgehende Nutzung auch über den Saisonzeitraum hinaus gibt es aber auch gute Gründe:
So gibt es in Eggersdorf Nord bislang keinen richtigen öffentlichen Spielplatz. Die Nutzung der Spielgeräte im Strandbad nur während der Saison erscheint da nicht gerade kinderfreundlich.
Was meinen Sie zu der Problematik? Teilen Sie uns Ihre Meinung mit!
Wir jedenfalls meinen: Wo ein Wille, da ist auch ein Weg!

Veröffentlicht von SPD Petershagen/Eggersdorf am 14.01.2012

 

Allgemein Ein Ende mit Schrecken, oder ein Schrecken ohne Ende?

Die öffentliche Kritik an Bundespräsident Christian Wulff ist verheerend. Doch das Staatsoberhaupt schweigt. Die SPD erklärt die politische Schonfrist für den ersten Mann im Staat für beendet. "Wulff hatte drei Wochen Zeit die Vorwürfe zu entkräften. Das ist ihm nicht gelungen", sagte Thomas Oppermann am Dienstag in Berlin.

Veröffentlicht von SPD-Rehfelde am 05.01.2012

 

Kommunalpolitik Verliert Fredersdorf-Vogelsdorf seine Bibliothek?

Zu Jahresbeginn 2011 forderte der Bürgermeister von Petershagen-Eggersdorf, man müsse die interkommunale Zusammenarbeit fördern. Ein Musterprojekt hierfür könnte der Bau einer modernen gemeinsamen Bibliothek mit Fredersdorf-Vogelsdorf sein.

Das wäre eigentlich eine gute Idee, hätte es nicht gleich mehrere Haken:

  • Zum einen kommt für ihn dafür ausschließlich der Standort der Bibliothek in Petershagen in Betracht. Petershagen-Eggersdorf hätte damit 2 Bibliotheken, Fredersdorf-Vogelsdorf keine mehr.
  • Zum anderen hatte unser Bürgermeister Dr. Klett gerade Ende 2010 eine Sparvorlage eingebracht. Danach wollte er noch unsere Bibliothek schließen und so 66.042 € im Jahr einsparen (Seite 2 der Vorlage).
  • Mittlerweile liegen die Planungen der Petershagener für ihren Bibliotheksstandort an der Kirche Petershagen vor. Diese liegen weit unterhalb der Standards, die für eine derartige Einrichtung von Experten gefordert werden. 2 Beispiele:
  • Statt empfohlener 46.000 Bücher/Medien für die im Jahr 2020 zu versorgenden 23.000 Einwohner aus Fredersdorf-Vogelsdorf und Petershagen sollen nur 31.000 vorhanden sein.
  • Experten setzen pro 1000 Medien eine Bibliotheksfläche von 30 qm an. Somit müsste die neue Bibliothek bei 46.000 Medien 1380 qm groß sein. Selbst für nur 31.000 Medien wären 930 qm nötig. Tatsächlich plant der Bürgermeister von Petershagen-Eggersdorf auf dem kleinen Petershagener Grundstück aber nur 646 qm Bibliotheksfläche.
  • Der vorgesehene Standort an der Petershagener Kirche ist für die Petershagener gut zu Fuß zu erreichen. Aus unserem Ort müssen aber Kinder, Kitas und Senioren dann bis zu einer halben Stunde mit dem Bus dorthin fahren.
  • Wenn der Bürgermeister von Petershagen-Eggersdorf betont, dass durch die zahlreichen Sonderveranstaltungen in der neuen Bibliothek an der Petershagener Kirche – z.B. abendliche Autorenlesungen - das kulturelle Leben in Petershagen bereichert wird, bedeutet das nicht umgekehrt, dass an einem anderen Ort zukünftig kein solches kulturelles Leben mehr sein wird?
  • Derzeit wirbt die Gemeinde Fredersdorf-Vogelsdorf auf ihrer Homepage sowohl in ihrem Gemeindeprofil als auch in ihrer Information zum Wirtschaftsstandort mit ihrer Bibliothek.
  • Die 4 vorgeschlagene Alternativstandorte in Fredersdorf-Vogelsdorf (gegenüber der Kita Wasserflöhe direkt am S-Bahnhof, im alten Schulgebäude an der Platanenstraße; am Rathaus oder als Erweiterung am bisherigen Standort Waldstraße) wurden von Dr. Klett pauschal als nicht realistisch abgelehnt. Dabei wurde zumindest der erste Vorschlag auch von einigen Petershagenern als denkbarer Kompromiss bezeichnet.

Am 25.Januar 2012 lädt Bürgermeister Dr. Klett die Petershagener und Fredersdorf-Vogelsdorfer zu einer Informationsveranstaltung zum Thema interkommunale Bibliothek ein. Ort: Sporthalle Tieckstraße, Beginn: 19.00 Uhr.

Nur wenn sich die Fredersdorf-Vogelsdorfer für eine Bibliothek in ihrem Ort einsetzen hat diese eine Chance. Denn einige unserer Gemeindevertreter haben bereits Unterstützung für eine Bibliothek in Petershagen signalisiert.

Wenn Sie sich näher für dieses Thema interessieren finden Sie in der Anlage eine ausführlichere Darstellung.

V. Heiermann

Veröffentlicht von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf am 02.01.2012

 

Kommunalpolitik September 2011: Gemeinde gibt für nicht benötigte Kitaplätze eventuell bis zu 100.000 Euro pro Jahr mehr aus

Im September 2011 schlug Dr. Klett der Gemeindevertretung vor, den Neubau der Kita Verbindungsweg nur für 110 Kinder zu errichten. Auf SPD-Nachfrage sagte er, dass damit gleichwohl für die 3-6-jährigen 63 Plätze mehr geschaffen werden als in der Gemeinde Kinder in dieser Altersgruppe vorhanden sind. Dadurch entstehen Mehrkosten zwischen 54.558,- bis 126.000,- € pro Jahr.

Die anderen Fraktionen änderten Kletts Antrag und beschlossen, die Kita Verbindungsweg sogar für 140 (!) Kinder zu bauen. Damit werden weitere 24 Plätze für 3-6-jährige geschaffen, die es gar nicht gibt. Dies kostet die Gemeindebürger weitere 866 € x 24 Plätze = 20.784 € pro Jahr mehr.

Dr. Klett wies darauf hin, dass in unseren Nachbarorten zum Teil ein Kitaplatzmangel bestehe. Diese Eltern könnten ihre Kinder zukünftig verstärkt in unsere Einrichtungen bringen.

Volker Heiermann

Veröffentlicht von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf am 02.01.2012

 

Kommunalpolitik September 2011: Ärzteversorgung: Fredersdorf-Vogelsdorf ist abgehängt

Im Mittelbereich Neuenhagen gibt es für 60.000 Einwohner 26 Hausärzte. Sie verteilen sich wie folgt:

Neuenhagen: 7, Petershagen-Eggersdorf: 7, Hoppegarten: 10, Fredersdorf-Vogelsdorf: 2.

Durchschnittlich versorgt im Mittelbereich ein Hausarzt 2300 Einwohner. In unserer Gemeinde hat ein Hausarzt auf 6400 Einwohner zu betreuen!

Und von 27 Fachärzten im Mittelbereich haben wir nur eine Zweigpraxis (Frauenheilkunde) im Ort.

Bürgermeister Henze (Neuenhagen) nach Vorstellung dieser Zahlen im Herbst 2011 zu Dr. Klett: Jeder Bürgermeister sollte überlegen, welche Anreize er insbesondere für eine bessere Hausarztversorgung anbieten will. Wir sind gespannt.

Volker Heiermann

Veröffentlicht von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf am 02.01.2012

 

Kommunalpolitik Mai 2011: Unsere Bäume haben keine Lobby

Ende 2010 wurde die Brandenburger Baumschutzsatzung aufgehoben. Seitdem wurde laut Bürgermeister Dr. Klett bei uns viel gefällt. Der Naturschutzbund Deutschland verwies z.B. auf eine im Februar gefällte Blutbuche mit einem Stammumfang von mindestens 3 m. Den Grundstücksbesitzer hatte ihr vieles Laub gestört.

Die SPD setzte sich dafür ein, dass die alte Brandenburger Baumschutzsatzung zukünftig als Ortssatzung weiter gilt. Eigentümer von Ein- und Zweifamilienhausgrundstücken können danach auf ihren Grundstücken weitgehend frei entscheiden, ob sie Bäume fällen wollen. Sie schützt aber jahrzehntealte Großbäume, insbesondere auf unbebauten Grundstücken. Diese dürfen nur gefällt werden, wenn z.B. das Grundstück sonst nicht bebaut werden kann.

Dagegen hatten aber gleich 2 Seiten Einwände:

  • Den 100%igen Naturschützern ging der SPD-Entwurf nicht weit genug. Sie wollten eine Baumschutzsatzung wie in Neuenhagen. Dort ist auch auf Ein- und Zweifamilienhaus-grundstücken fast jede Fällung untersagt.
  • Den 100%igen Befürwortern der Freiheit des Eigentums war sie zu einengend. Auch auf ungenutzten Grundstücken müsse eine Fällung erlaubt sein, wenn sich dadurch ein höherer Verkaufspreis erlösen lässt.

Die Bürger wurden hierzu befragt. 16 Bürger befürworteten den SPD-Vorschlag, 8 Bürger argumentierten dagegen. Allerdings fügte einer der Bürger, die dagegen waren, 199 Unter-schriften bei, die seine Ansicht stützten.

Die Gemeindevertretung am 26. Mai 2011 lehnte eine eigene Baumschutzsatzung ab. 10 Gemeindevertreter waren dafür, 10 Gemeindevertreter waren dagegen.

Den ursprünglichen SPD-Entwurf einer gemeindlichen Baumschutzsatzung fügen wir in der Anlage bei. Die farblichen Hervorhebungen wurden nachträglich eingefügt, um die wichtigen Stellen zu markieren.

Volker Heiermann

Veröffentlicht von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf am 02.01.2012

 

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