SPD Ortsverein Panketal
Herzlich Willkommen auf der Seite des SPD-Ortsvereins Panketal!
Liebe Internetnutzer,
Auf dieser Seite möchten wir Sie über unsere politische Arbeit für Panketal und den Barnim kontinuierlich auf dem Laufenden halten.
Für Kritiken und Anregungen sind wir offen und dankbar.
Unter der Rubrik Kreistag, Ortsbeirat und Gemeindevertreter können Sie sich über unsere SPD-Vertreter in den Gremien informieren. Gern nehmen wir Ihre Hinweise auf. Wir freuen uns auch, Sie auf unseren Versammlungen begrüßen zu dürfen.
Mit freundlichen Grüßen
Ursula Gambal, Internetbeauftragte
Was glauben Sie ist der größte waffenexporteur Russland oder die USA?
Die USA gefolgt von russland das erscheint ganz klar.
Wer wird wol der Drittgrößte sein? Großbritannien, China, Indien oder Frankreich?
Nein! Deutschland!
Der diesjährige Rüstungsexportbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI hat mal wieder gezeigt, dass Deutschland nach den beiden Großmächten USA und Russland (so wollen wir sie hier mal nennen) die meisten Waffen exportiert.
Veröffentlicht von Jusos Barnim am 20.03.2010
Zur Situation im Jugendamt des Landkreises Barnim
Eberswalde. Die Fraktionen von SPD und CDU begrüßen ausdrücklich, dass die Umstrukturierungen und personellen Veränderungen im Jugendamt abgeschlossen sind.
Die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag Barnim, Petra Bierwirth: „Der jüngst bekannt gewordene Fall war ein Anlass, die Arbeitsabläufe im Jugendamt einer erneuten Prüfung zu unterziehen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind sensibilisiert, die neue Struktur hat sich bewährt. Jetzt ist Vertrauensbildung wichtig. Die zweifelsohne berechtigte öffentliche Aufmerksamkeit darf nicht zu einer ungerechtfertigten Pauschalverurteilung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jugendamtes fu?hren oder für eine Kampagne gegen einzelne Mitarbeiter missbraucht werden. Im Gegenteil: die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses haben bewiesen, dass mit guten Verbesserungsvorschlägen für eine optimierte Kommunikation sachdienliche und vorwärts bringende Kritik möglich ist.“
Im Jugendhilfeausschuss des Kreistages Barnim hatte am Mittwoch dieser Woche die Dezernentin für Sozialangelegenheiten, Silvia Ulonska, über den zuletzt bekannt gewordenen Fall eines einjährigen Jungen, der wegen des Verdachtes auf Unterernährung in ein Krankenhaus eingewiesen worden war, berichtet.
Veröffentlicht von SPD Barnim am 19.03.2010
Berlin. Aus Anlass des 20. Jahrestages der ersten frei gewaehlten Volkskammer der DDR am 18. Maerz 1990 erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler:
Der 18. März 1990 ist der Tag, an dem in der DDR zum ersten Mal ein Parlament frei gewaehlt wurde. Der 18. März 1990 ist weder Feier- noch Gedenktag, wie der 3. Oktober oder der 9. November es sind. Dabei markiert die Volkskammerwahl vom 18. März das Ende einer revolutionären Phase und den Anfang der parlamentarischen Demokratie in Ostdeutschland.
Bis zu diesem Tag waren die Bürgerinnen und Bürger der DDR in der Geschichte ihres Landes neunmal zur Wahl der Volkskammer aufgerufen worden. Die ersten tatsächlich freien Wahlen erkämpfte sich das Volk.
Veröffentlicht von SPD Barnim am 18.03.2010
Kommunalkonferenz der SPD-Bundestagfraktion
Berlin. Die Städte und Gemeinden sind in der schärfsten Finanzkrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Sie haben die desaströse Haushaltspolitik von Schwarz-Gelb auszubaden. Mehr als 2 Milliarden Euro kosten sie allein die bislang beschlossenen Steuerprivilegien für Klientelgruppen. Auch Kommunalpolitiker der Union wissen es und sagen es: Die Kommunen stehen vor dem Ruin, die Bundesregierung droht ihnen das Kreuz zu brechen.
Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion am 15. März zu einer kommunalpolitischen Konferenz eingeladen. Rund 300 Oberbürgermeister, Bürgermeister, Kämmerer, Stadtverordnete, aber auch Vorstände und Geschäftsführer kommunaler Unternehmen sind gekommen. „Starke Kommunen – starke Stadtwerke“, das ist unser Ziel.
Veröffentlicht von SPD Barnim am 15.03.2010
Die Hochschulpolitik muss einen grundlegenden Wandel erfahren. Dies ist eine der Forderungen, die die Jusos Brandenburg auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz am vergangenen Wochenende in Blossin (Landkreis Dahme-Spreewald) aufstellten. Nachdem bereits im Wahlprogramm der SPD die Forderungen der Jusos Brandenburg vertreten waren, muss es jetzt auch die Bewältigung der Probleme in der Studiensituation angegangen werden: Abschaffung der pauschalen Verwaltungsgebühr, freier Masterzugang oder der Ausbau von Teilzeitstudium müssen in ein besseres Hochschulgesetz einfließen!
Veröffentlicht von Jusos Barnim am 14.03.2010
Allgemein 
Bundespolitik 
