SPD Unterbezirk Barnim

Regine Hildebrandt Preis für Bombodrom-Gegner

Thu, 27 Nov 2008 15:22:00 +0100

Potsdam Hohe Auszeichnung für den Widerstand gegen das Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner-Heide: Die Initiativen ´Freie Heide` aus Brandenburg und ´Freier Himmel` aus Mecklenburg erhielten heute in Berlin vom stv. SPD-Bundesvorsitz-enden Peer Steinbrück den "Regine-Hildebrandt-Preis" der SPD. Brandenburgs SPD-Vorsitzender und Ministerpräsident Matthias Platzeck und SPD-Fraktionschef Günter Baaske bekräftigten bei dem Festakt, "dass die Landesregierungen und Landtage von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern auch künftig gemeinsam klar ´Nein` sagen werden zu den Bombodrom-Plänen der Bundeswehr."

Kommunal-Kombi: Für alle Kreise möglich machen

Thu, 27 Nov 2008 12:07:00 +0100

Potsdam Brandenburg ist bundesweit weiterhin führend beim Kommunal-Kombi. Darauf wies heute die stv. SPD-Fraktionsvorsitzende Sylvia Lehmann anlässlich der neuen Arbeitsmarktdaten hin. Lehmann: "Der Arbeitsmarkt bleibt trotz der drohenden Rezession bisher stabil. Das ist sehr erfreulich. Die Mehrzahl der Arbeitslosen sind bei uns Langzeitarbeitslose. Für sie müssen wir uns besonders einsetzen. Deshalb sollte der Kommunal-Kombi weiter ausgebaut werden."

Solarenergie: Sonne auf die Dächer

Tue, 25 Nov 2008 15:51:00 +0100

Potsdam Die Flächenanalyse zur möglichen Gewinnung von Energie aus Solaranlagen soll bis zum kommenden Frühjahr von der Landesregierung vorgelegt werden. Das forderte heute Barbara Hackenschmidt, energie- und technologiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. In seiner heutigen Sitzung hat das Kabinett einen Zwischenbericht dazu diskutiert.

Unterbezirksparteitag am 29. November 2008

Mon, 24 Nov 2008 17:04:00 +0100

Auf dem Unterbezirksparteitag der Barnimer Sozialdemokraten wählen die Delegierten der Ortsvereine turnusgemäß den Vorstand.
Der Parteitag findet

am Samstag, 29.11.08
ab 10.00 Uhr
im Gasthof "Haus am Stadtsee", Angermünder Chaussee 9, 16225 Eberswalde

statt.

Die bisherige Vorsitzende Petra Bierwirth stellt sich erneut dem Votum der Delegierten.
Der Juso-Vorsitzende Martin Ehlers aus dem Ortsverein Schorfheide kandidiert als stellvertretender Vorsitzender.
Für das Amt der Kassiererin bewirbt sich die langjährige Kassiererin Brigitte Kuchenbecker aus dem Ortsverein Finow.
Des Weiteren werden 6 Beisitzer für den Vorstand gewählt.

Als Gast erwarten die Barnimer Sozialdemokraten den Generalsekretär Klaus Ness. Er wird mit den Delegierten über die Ergebnisse der Kommunalwahlen diskutieren.

Wenn Sie diesem Link folgen, kommen Sie direkt auf die Seite des Unterbezirksparteitages.

Bildungsgipfel wurde zum Hügelchen

Thu, 23 Oct 2008 11:14:00 +0200

Potsdam Der heutige Bildungsgipfel in Dresden hat die hoch gesteckten Erwartungen "leider nicht erfüllt", so Klara Geywitz, stv. Vorsitzende und Bildungsexpertin der SPD-Fraktion. Es sei jedoch positiv, "dass Bildung endlich zentrales politisches Thema ist und tatsächlich mehr Geld investiert werden soll." Geywitz: "Der Bildungsgipfel ist ein Hügelchen geworden. Wir brauchen in Deutschland mehr Gemeinsinn bei der Bildung, bundeseinheitliche Standards und eine finanzielle Beteiligung des Bundes. Dafür muss noch hart und zielorientiert gearbeitet werden."

Konstituierende Sitzung der Kreistagsfraktion

Wed, 01 Oct 2008 13:18:00 +0200

Am 7. Oktober treffen sich die gewählten Kreistagsabgeordneten der SPD-Fraktion zu ihrer konstituierenden Sitzung.
Auf der Sitzung wir der Fraktionsvorstand gewählt und erste Gespräche über mögliche Besetzungen der Ausschüsse beraten.

Abwasser: Kein Cent für Investitionen vor 1990

Thu, 18 Sep 2008 14:43:00 +0200

Potsdam Der Landtag hat heute mit einer Änderung des Kommunalen Abgabengesetzes und der Verlängerung der Frist zur Beitragserhebung bis Ende 2011 die Grundlage für eine Lösung der Altanschließerproblematik geschaffen. Ralf Holzschuher, stellvertretender Vorsitzender und rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Die Zweckverbände sind jetzt nicht mehr gezwungen, überstürzt Beitragsforderungen zu stellen. Nun ist Zeit, um weitere Instrumente für eine gerechte Lösung zu erarbeiten, die wir Anfang 2009 in den Landtag bringen werden".

Zur aktuellen Umfrage von RBB und MAZ erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:

Thu, 18 Sep 2008 11:45:00 +0200

"10 Tage vor der Kommunalwahl ist die Stimmungslage für die SPD in Brandenburg gut. Die Umfrage macht deutlich: Die Menschen in Brandenburg wissen, dass die mehr als 18 Jahre, in denen die SPD Verantwortung für Brandenburg trägt, gute Jahre für unser Land waren. Dabei stand immer das Wohl des Landes und seiner Menschen im Mittelpunkt unserer Politik. Wir haben uns nie dazu verleiten lassen, unrealistischen Wünschen hinterherzujagen.

Erdkabel in der Uckermark: Gute Lösung für Naturschutz und Energieversorgung

Fri, 05 Sep 2008 09:49:00 +0200

Potsdam Hochspannungskabel sollen im Bereich des Biosphärenreservats Schorfheide-Chorin als Erdkabel verlegt werden. Das empfahl heute auf Antrag des Landes Brandenburg der Umweltausschuss des Bundesrats. Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt dieses Votum ausdrücklich.

Artikel aus der Märkische Allgemeine Zeitung vom 04.09.2008

Thu, 04 Sep 2008 13:12:00 +0200

Ralf Schuler über Oskar Lafontaine und seinen Umgang mit der Wahrheit
Der Klitterer
Wie viele Lügen darf ein Politiker eigentlich verbreiten, bevor er sich in der deutschen Öffentlichkeit diskreditiert? Da behauptete Linken-Chef Oskar Lafontaine unlängst, Angela Merkel habe in Moskau studiert. Schlichtweg falsch. Nun hat er herausgefunden, dass in der Sowjetischen Besatzungszone seine Ex-Genossen gewissermaßen mit fliegenden Fahnen zu seinen Jetzt-Genossen übergelaufen sind.