SPD. Konsequent Eberswalde.

Wichtige Verbesserungen zum neuen Schuljahr

Wed, 27 Aug 2008 15:25:00 +0200

Potsdam Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Bildungsexpertin Klara Geywitz begrüßt die heute von Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) vorgestellten Änderungen zum Schuljahr 2008/09. Zugleich forderte sie das Wissenschaftsministerium auf, "endlich die Voraussetzungen für eine Ausbildung von Berufsschullehrern in Brandenburg zu schaffen." Ein weiterer Ausbau der Ganztagsangebote sei notwendig. Geywitz: "Es ist gut, dass die CDU das inzwischen voll unterstützt".

Günter Baaske auf Sommertour in Eberswalde

Tue, 26 Aug 2008 20:00:00 +0200

Am 26.08.08 besuchte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion auf Einladung der Arbeiterwohlfahrt und des SPD-Ortsvereins Eberswalde die Integrationskita Kinderland der AWO Bernau in der Robert-Koch-Straße in Eberswalde.
Günter Baaske war nicht zum ersten Mal in dieser Einrichtung. Schon anlässlich seiner Unterstützung des SPD-Bürgermeisterkandidaten vor zwei Jahren informierte er sich in dieser Kindereinrichtung über die ganz alltäglichen Probleme der Eltern und der Kita-Mitarbeiterinnen, aber auch über die politischen Notwendigkeiten, wie sie denn an der Basis empfunden und auch eingefordert werden. Nicht immer hat die Politik eine Antwort oder gar Lösungskonzepte parat. Deshalb ist der Austausch über bestehende Probleme für alle Beteiligten so wichtig.
Beim diesjährigen Besuch ging es überwiegend um den Betreuungsschlüssel in Kindereinrichtungen und wie er aus der Sicht des Trägers der Einrichtung, der Kita-Leitung und der Eltern sein müsste.

Sofortige Beräumung des Reifenlagers Nordend!

Tue, 26 Aug 2008 14:00:00 +0200

Seit mehr als zehn Jahren stellt das Reifenlager in Nordend ein Problem für Eberswalde dar.
Seit dem verheerenden Brand in der Nacht vom Freitag zum Samstag ist es einmal mehr ein Problem der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.

Die Berufsfeuerwehr Eberswalde war - unterstützt von hunderten Kräften der Freiwilligen Feuerwehren sowie des Technischen Hilfswerks - über Stunden im Einsatz.
Die zumeist ehrenamtlichen Kräfte haben damit den Preis für das quälend lange verwaltungsrechtliche und juristische Tauziehen der vergangenen Jahre bezahlt.

Damit muss jetzt endlich Schluss sein!

Wir fordern die sofortige Beräumung des Reifenlagers Nordend!

Günter Baaske in Eberswalde

Mon, 25 Aug 2008 15:23:00 +0200

Die Sommertour 2008 führt Günter Baaske, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, am 26. August 2008 in den Landkreis Barnim. Hier wird er am Vormittag mit SPD-MdL Britta Stark unter anderem das Pflegeheim Panketal und das Panketaler "Jugendmobil" besuchen. Weiter wird er sich über den Neubau des Montessori-Hortes informieren.

Am Nachmittag besucht er den SPD Ortsverein Eberswalde. Hier werden u.a. zu den Themen "Netzwerk gesunde Kinder" sowie Lokales Bündnis für Familie Erfahrungen und Informationen ausgetauscht. An dem Treffen werden auch Sabine Schmalz (Geschäftsführerin AWO Bernau), Dr. Steffi Miroslau (Chefärztin der Kinderklinik am Werner-Forßmann-Krankenhaus und Vorsitzende des "Netzwerks für gesunde Kinder"), Katrin Maaß (Leiterin der Kita), Hardy Lux (Stadtverordneter SPD, Vorsitzender des Ausschusses für Jugend, Senioren, Kultur, Sport, Soziales), Daniel Kurth, (Vorsitzender des SPD Ortsvereins und Kandidat für die StVV) Lorenz Engel (SPD Ortsverein, Kandidat StVV) sowie Eltern von Kita-Kindern teilnehmen.

Matthias Platzeck beim SPD-Sommerfest

Sun, 24 Aug 2008 08:00:00 +0200

Der SPD-Unterbezirk Barnim hatte am Mittwoch, dem 22. August zum alljährlichen Sommerfest in den Eberswalder Zoo eingeladen. Besonderer Gast des Abends war Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD). Gleich nach seiner Ankunft wandte er sich an die versammelten SPD-Mitglieder und Anhänger: "Am 28. September ist nicht nur Wahltag, da feiert das Land seinen 18. Geburtstag", sagte Platzeck und resümierte: "2007 ist das beste Jahr der brandenburgischen Geschichte gewesen. Wir haben noch nie so gute Wirtschaftsergebnisse gehabt, wir haben seit 15 Jahren nicht so eine niedrige Arbeitslosigkeit gehabt, wir haben einen Exportrekord gehabt und (...) wir haben zum ersten Mal seit 1990 keine neuen Schulden aufnehmen müssen und als Land einen Überschuss erwirtschaftet".

Natürlich nutze Matthias Platzeck auch die Gelegenheit, um die Genossinnen und Genossen für den bevorstehenden Kommunalwahlkampf einen Rat mitzugeben: "Wahlkampf hat ja auch etwas damit zu tun, Menschen anzusprechen, Menschen zu gewinnen, vielleicht auch in ihre Herzen rein zu kommen - macht das alles, so wie ihr Wahlkampf führt, mit einem Schuss Fröhlichkeit!"

Zum Austritt von Peter Kikow

Sun, 13 Jul 2008 11:13:00 +0200

Der langjährige Vorsitzende des SPD Ortsvereins Eberswalde sowie der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde ist zum 1. Juli 2008 aus der SPD ausgetreten. Die Mitglieder des Vorstandes des SPD-Ortsvereins Eberswalde haben dies mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Die SPD ist Peter Kikow für sein langjähriges Wirken für die gemeinsamen Ziele dankbar, wir akzeptieren seine Entscheidung, nunmehr einen anderen Weg einzuschlagen, so der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Daniel Kurth. Dem Anspruch auf politische Mitgestaltung und sozialdemokratische Einflussnahme auf die Kommunalpolitik werden wir auch weiterhin gerecht werden, so Kurth weiter, letztendlich ist mit dieser Entscheidung auch die Möglichkeit für eine inhaltliche und personelle Neuausrichtung gegeben.

SPD-Kandidaten zur Kommunalwahl für die Stadtverordnetenversammlung Eberswalde

Sun, 29 Jun 2008 09:48:00 +0200

Am 28. September findet die Wahl für eine neue Stadtverordnetenversammlung statt. Beide Ortsvereine der SPD Eberswalde und Finow haben auf einer gemeinsamen Mitgliederversammlung ihre Kandidatinnen und Kandidaten mit ihrer Listenreihenfolge gewählt. Bei der Abstimmung wurde die vom Ortsverein Eberswalde auf ihrer vorangegangenen Mitgliederversammlung gewählte Reihenfolge mit einer Ausnahme bestätigt. Der Listenplatz 6 mit dem Vorschlag für Peter Kikow hatte bei der Abstimmung keinen Bestand. Somit ergab sich folgende Belegung auf der Liste:

Eberswalde
1. Daniel Kurth
2. Angelika Röder
3. Hardy Lux
4. Corinna Röseler
5. Clemens Pfütz
6. Lorenz Engel
7. Martina Röseler
8. Dr. Lothar Zerche
9. Thomas Gelhaar
10. Sandro Borchert
11. Dirk Bredow
12. Detlef Moseler
13. Peter Meißner
14. Norbert Steinicke
15. Jürgen Kumm
16. Dr. Christel Brauns

Finow
1. Birka Gaebel
2. Arnold Kuchenbecker
3. Eckhard Schubert
4. Rainer Kriewald
5. Sven Kosanke
6. Ekhart Grabbert
7. Ringo Wrase

SPD- Fraktion stellt sich auf die Seite der Gewerbetreibenden

Wed, 18 Jun 2008 13:35:00 +0200

Die Stadt hat ihr Parkraumbewirtschaftungskonzept vorgestellt und dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt.
Die Stadt will die Parkflächen im Altstadtcare streichen. Dies stößt auf Unwillen bei den ansässigen Gewerbetreibenden. Dr. Prüger erklärte im Fachausschuss, dass mit allen Beteiligten gesprochen wurde. Dies ist nachweislich nicht der Fall.
Die SPD- Fraktion kann dem Parkraumbewirtschaftungskonzept nur zustimmen, wenn die bisherigen Parkmöglichkeiten im Altstadtcare erhalten bleiben bzw. alternative Parkflächen für den genannten Bereich angeboten werden.

Gerechtigkeit bei Abwasserproblem schaffen

Fri, 30 May 2008 10:56:00 +0200

Potsdam Für die Grundstückseigentümer und Nutzer von Abwasseranlagen muss Rechtssicherheit und eine gerechte Lösung gefunden werden. Das forderte heute im Landtag Ralf Holzschuher, stv. Vorsitzender der SPD-Fraktion. In einem im Wesentlichen von der SPD-Fraktion erarbeiteten und vom Landtag verabschiedeten Antrag wird deshalb klargestellt, "dass keine Beiträge für Leistungen erhoben werden sollen, die vor dem 3. Oktober 1990 erbracht wurden."

SPD- Fraktion traf sich erneut mit dem Seniorenbeirat

Thu, 29 May 2008 10:45:00 +0200

Die Fraktion nimmt die Wünsche und Anregungen ernst, die an sie herangetragen werden. So hatte der Seniorenbeirat in einer gemeinsamen Sitzung mit der SPD- Fraktion am 18.02.08 unter anderem das Thema Ordnung und Sicherheit angesprochen.
Peter Kikow hatte daraufhin Gespräche mit dem Leiter der Eberswalder Polizeiwache sowie dem Leiter des Ordnungsamtes der Stadt Eberswalde geführt.
Am 28.04.08 trafen sich dann die SPD- Stadtfraktion, der Seniorenbeirat sowie Herr El Saghir (Leiter der Polizeiwache Eberswalde) und Herr Birk (Leiter des Ordnungsamtes) zu einer gemeinsamen Sitzung.
Besonderes Interesse wurde der Straßenordnung der Stadt Eberswalde gewidmet. Es wurde vereinbart, dass diese einmal jährlich im Amtsblatt der Stadt Eberswalde veröffentlicht wird.
Weitere Wünsche und Anregungen wurden hinsichtlich einer nochmaligen Überprüfung der Verkehrsschilder in Eberswalde geäußert. Es wurden Fragen gestellt, nach der Verantwortlichkeit für den Treidelweg, speziell der Instandsetzung des Radweges sowie zum Radweg Britzer Straße und der damit verbundenen Überquerung der Brücke. Eine weitere Anfrage bezog sich auf den Besitzstand des alten Sägewerkes in der Marienstraße, welches sich langsam zur illegalen Müllablage mausert. Wir wollen kein 2. Brauereigelände.
Herr El Saghir berichtete weiterhin über das Unfallgeschehen und die besetzung der Dienstposten der Revierpolizisten. In den Stadtteilen werden regelmäßige Sprechstunden durchgeführt.
Peter Kikow bedankte sich für die vielen Hinweise und Anregungen. Er wünscht sich, dass diese gemeinsamen Treffen mit dem Seniorenbeirat zur Tradition werden.