SPD Eberswalde http://spdnet.sozi.info/brandenburg/barnim/ebersw 2008-10-01T13:18:00+02:00 WebsoziCMS

Am 7. Oktober treffen sich die gewählten Kreistagsabgeordneten der SPD-Fraktion zu ihrer konstituierenden Sitzung. Auf der Sitzung wir der Fraktionsvorstand gewählt und erste Gespräche über mögliche Besetzungen der Ausschüsse beraten.

2008-10-01T13:18:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/brandenburg/barnim/ebersw/index.php?nr=7927

"Die Landkarte Brandenburgs hat sich wieder deutlich sozialdemokratisch eingefärbt", begrüßte Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) am Montag das Ergebnis der Brandenburger Kommunalwahl. Ihn freue besonders, dass die SPD in allen kreisfreien Städten zugelegt und in Cottbus stärkste Partei geworden sei. "Wir rechnen uns dieses Kommunalwahlergebnis nicht schön, sondern sagen, es ist ein sehr gutes Fundament für die Wahlen im nächsten Jahr, für die Landtags- und Bundestagswahl, vor allem ist es ein sehr gutes Fundament, um jetzt kommunal wieder besser arbeiten zu können", sagte Platzeck im Gespräch mit dem RBB-Inforadio. "Wir wollten stärkste Kraft werden, das ist uns in vielen Kreistagen wieder gelungen."

2008-09-29T12:00:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/brandenburg/barnim/ebersw/index.php?nr=7908

Zum Ausklang des Kommunalwahlkampfes der SPD am 27. September auf dem Marktplatz Eberswalde. >> weitere Bilder...

2008-09-28T02:05:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/brandenburg/barnim/ebersw/index.php?nr=7892

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2008-09-27T15:00:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/brandenburg/barnim/ebersw/index.php?nr=7755

Ministerpräsident Platzeck über Wahlmüdigkeit, Linke-Rückschritte und den Spätzünder Berlin Interview in der PNN, 25.09.08 Stellen Sie sich vor, am 28. September ist Kommunalwahl in Brandenburg und kaum einer geht hin. Ein Alptraum? Das wäre ein Horrorszenario. Ich hoffe jedoch auf eine gute Wahlbeteiligung: Sie wäre gleich doppelt so hoch, wenn jeder, der zu Wahl geht, noch einen Unentschlossenen mitnimmt. An der letzten Kommunalwahl 2003 nahmen nur 45 Prozent teil. Das ist ja nicht nur in Brandenburg so. Trotzdem will mir nicht einleuchten, warum etwa bei einer Bundestagswahl die Wahlbeteiligung deutlich höher ist, obwohl die parlamentarischen Entscheidungen abstrakter, die Gewählten weiter weg sind. Bei einer Kommunalwahl kann man Leute aus dem Kiez wählen, Menschen, die man täglich treffen kann. Man kann Entscheidungen beeinflussen, die bis in den Garten hinein reichen. Das müsste geradezu an die Urnen treiben. Tut es aber nicht. Ich begegne im Lande Menschen, die spürbar demokratieverdrossen sind. Wenn ich nachfrage, höre ich oft die Klage, dass Entscheidungen zu zäh kommen, mit Streit verbunden und am Ende lauwarme Kompromisse sind. Der Ruf nach schnellen Lösungen, nach der starken Hand kommt dann sehr schnell. Aber Demokratie ist die einzige Organisationsform des Zusammenlebens, die akzeptiert, dass Menschen unterschiedlich sind - und deshalb versucht einen tragfähigen Ausgleich zu finden. Ja, Demokratie dauert und ist mühselig! Aber wir dürfen nie vergessen, die schreckliche Alternative zu dieser zähen Demokratie ist die Diktatur.

2008-09-26T09:39:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/brandenburg/barnim/ebersw/index.php?nr=7875

Infrastrukturministerium bewilligt Geld für weitere Stadtentwicklung/Stadterneuerung Potsdam - Das Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung hat dieser Tage Förderbescheide aus den Programmen „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“, Stadtumbau und „Soziale Stadt“ an die Stadt Eberswalde gesandt. Damit stehen weitere 2,3 Millionen Euro bis 2012 zur Verfügung. Infrastrukturminister Reinhold Dellmann (SPD) sagte in Potsdam, dass in Eberswalde die Erfolge der Sanierung für jedermann sichtbar seien. „Der Stadt ist es in den vergangenen Jahren gelungen, verschiedene Städtebau- und Wohnungsbauförderprogramme erfolgreich miteinander zu verknüpfen. Damit konnte sich die Innenstadt wieder zu einem attraktiven Wohn-, Kultur- und Gewerbestandort entwickeln, genannt sei hier die Neugestaltung des Marktplatzes mit dem Paul-Wunderlich-Haus und den Rathauspassagen.", so Dellmann.

2008-09-22T10:13:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/brandenburg/barnim/ebersw/index.php?nr=7826

Potsdam - Die SPD in Brandenburg bleibt mit Abstand stärkste politische Kraft im Land. Das ist das Ergebnis einer Meinungsumfrage von Infratest dimap im Auftrag der "Märkischen Allgemeinen Zeitung" und Brandenburg aktuell des RBB. Befragt wurden 1.000 Brandenburger vom 11. bis 14. September. Danach liegt die SPD, wären am nächsten Sonntag Landtagswahlen, mit 36 Prozent deutlich vor der Linkspartei, die auf 27 Prozent kommt und drei Prozent gegenüber der April-Umfrage verliert. Kurz vor der Kommunalwahl am 28. September tritt nach dieser Umfrage das von Landespolitikern prognostizierte Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und Linke nicht ein. Der SPD wird laut Umfrage überdies das größte lokalpolitische Vertrauen entgegengebracht.

2008-09-18T13:00:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/brandenburg/barnim/ebersw/index.php?nr=7796

Potsdam - Die finanzielle Lage der Brandenburger Kommunen hat sich nach Angaben von Finanzminister Rainer Speer (SPD) in den vergangenen Jahren deutlich verbessert. Die Steuereinnahmen der märkischen Gemeinden seien zwischen 2006 und 2007 um fast 20 Prozent gestiegen, sagte Speer am Mittwoch im Landtag. Im ostdeutschen Schnitt hätten die Kommunen gut zehn Prozent mehr Steuern eingenommen. Nach Angaben von Speer setzt sich die insgesamt positive Einnahmeentwicklung in diesem Jahr fort. Im ersten Halbjahr sei ein Plus bei den Steuereinnahmen gegenüber dem Vorjahreszeitraum von 18 Prozent registriert worden. Die steigenden Einnahmen führten dazu, dass immer mehr Kommunen ausgeglichene Haushalte vorlegen und sogar Überschüsse erwirtschaften. 2007 schlossen die Gemeinden insgesamt mit einem Plus von 325 Millionen Euro ab. Im ersten Halbjahr 2008 erwirtschafteten die Kommunen bereits einen Überschuss von 275 Millionen Euro.

2008-09-17T10:00:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/brandenburg/barnim/ebersw/index.php?nr=7771

Berlin - Eine Woche nach dem Führungswechsel in der Bundes-SPD ist die SPD im Aufwind. Das bestätigen inzwischen mehrere Meinungsforschungsinstitute. Laut einer Forsa-Umfrage vom vergangenen Dienstag stieg die SPD gleich um 4 Prozentpunkte auf jetzt 26 Prozent. Alle anderen Parteien stagnieren oder verlieren an Zustimmung. Auch die Forschungsgruppe Wahlen bestätigte jetzt diesen Trend. In der politischen Stimmung legte die SPD bundesweit um 3 Prozent zu und erreicht nun 28%. Der positive Trend ist auch in Brandenburg deutlich spürbar. Überall im Land reagieren die Menschen positiv und stärken der SPD den Rücken. Allein in den ersten 48 Stunden nach dem Führungswechsel auf Bundesebene konnte die SPD Neueintritte im zweistelligen Bereich vermelden. Rechtzeitig zur Kommunalwahl am 28. September vermelden die Wahlkämpfer an den Infoständen deutlichen Rückenwind.

2008-09-14T13:00:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/brandenburg/barnim/ebersw/index.php?nr=7770

Potsdam - Die SPD Brandenburg hat ihre Schluss-Offensive für die Kommunalwahlen gestartet. Seit heute werben 350 Großflächen mit einem Wahlaufruf von Ministerpräsident Matthias Platzeck für die SPD. Klau Ness und Klara Geywitz in Potsdam

2008-09-12T10:00:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/brandenburg/barnim/ebersw/index.php?nr=7769