Ebesrwalde. Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde vergibt in diesem Jahr erstmalig den Dr. Ursula Hoppe Sozialpreis. Darüber informierte der Vorsitzende der SPD-Stadtfraktion, Hardy Lux, am Freitag während eines Pressegesprächs.
„Mit dem Dr. Ursula Hoppe Sozialpreis soll als sichtbares äußeres Zeichen des Dankes und der Anerkennung beispielhaftes Handeln im sozialen Bereich ausgezeichnet werden, das – oft unbemerkt von der Öffentlichkeit – im Dienste des Menschen und zum Wohle der Gemeinschaft in der Stadt Eberswalde erbracht wird“, sagte Hardy Lux bei der Vorstellung des Sozialpreises.
„Die SPD will mit der Namensgebung des Sozialpreises das Andenken an Frau Dr. Hoppe in Eberswalde aufrechterhalten. Sie hat sich hat sich als Kreisjugendärztin in hohem Maße für die Menschen in unserer Stadt eingesetzt. Ihr persönlicher Einsatz für behinderte und chronisch kranke Kinder und Jugendliche war beispielgebend über die Region hinaus. So war ihr die Schaffung von Kindergartenplätzen mit Fördermöglichkeiten ebenso wichtig, wie die berufliche Eingliederung junger Menschen mit gesundheitlichen Auffälligkeiten und Behinderungen. Sie sah in ihren zielgerichteten Bemühungen um die Gleichstellung und Gleichbehandlung Benachteiligter eine zutiefst humanitäre Aufgabe, für die sie unabhängig von der politischen Ausrichtung der Gesellschaft auch Widerständen entgegentrat“, sagte die SPD-Stadtverordnete Dr. Christel Brauns zu den Beweggründen für die Namensgebung.
Veröffentlicht am 23.07.2010
Eberswalde. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe Soziales der SPD-Fraktion im Kreistag Barnim trafen sich am Mittwochabend mit dem Geschäftsführer des Jobcenters Barnim Ulrich Gräfe und dem Sozialdezernenten des Landkreises Uckermark Lothar Thiele zu einem Meinungsaustausch.
„Hintergrund ist der Beschluss des Kreistages Barnim vom 07. Juli 2010. Danach diskutieren die Kreistagsabgeordneten, ob ab dem 01. Januar 2011 die Trägerschaft für Leistungen nach dem SGB II zukünftig selbstverantwortlich als zugelassener kommunaler Träger oder als gemeinsame Einrichtung mit der Agentur für Arbeit (wie bisher) gestaltet werden soll“, sagte Uwe Voß, SPD-Kreistagsabgeordneter und Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, Senioren und Soziales, zu Beginn des Arbeitstreffens.
Die AG Soziales der SPD-Kreisfraktion hat dazu am gestrigen Abend Experten eingeladen, um Vor- und Nachteile und organisatorischen Konsequenzen beider Alternativen auszuloten, die Meinungsbildung innerhalb der SPD voranzubringen und um die eigene Positionierung bis zur nächsten Sitzung des Kreistages im November vorzubereiten.
Veröffentlicht von SPD Barnim am 23.07.2010
Eberswalde. Die Barnimer Sozialdemokraten begleiten derzeit kritisch die vom Land Brandenburg angestrebte Polizeireform und deren mögliche Auswirkungen auf den Landkreis. Im Rahmen einer Vorstandssitzung am Mittwochabend zeigten die Mitglieder der Barnimer SPD zwar Verständnis für notwendige Sparmaßnahmen auf Landesebene, allerdings sprachen sie sich deutlich für einen Erhalt der Wachen Eberswalde und Bernau sowie der Abteilungen des Landeskriminalamtes am Standort Eberswalde aus.
Der SPD-Unterbezirk bildete gestern daher eine Arbeitgruppe zur geplanten Polizeistrukturreform. Neben Vertretern verschiedener SPD-Ortsvereine gehört auch die Vorsitzende des Innenausschusses des Brandenburger Landtages, Britta Stark (SPD) dem Kreis an. Leiter der neuen Arbeitsgruppe ist Daniel Kurth, Vorsitzender der Eberswalder SPD:
„Mehr Grün auf die Straße – dass war bereits das Motto der ersten Polizeireform 2002. Wir werden darauf achten, dass das diesmal auch erreicht wird. Die Reduzierung der Führungsstrukturen kann sinnvoll sein und ist mit Blick auf die angespannte Haushaltslage auch nötig. Jedoch gilt: Bürgernahe Polizeiarbeit und eine kurze Interventionszeit – beides muss erhalten bleiben. Daran wird der Erfolg dieser neuen Reform gemessen werden“ erklärte Daniel Kurth.
Die Arbeitsgruppe wird Befürworter und Kritiker der Polizeistrukturreform anhören und insbesondere die Auswirkungen auf den Landkreis Barnim beleuchten.
Veröffentlicht von SPD Barnim am 15.07.2010
Eberswalde. Die SPD-Ortsvereine in Eberswalde und die SPD-Stadtfraktion kämpfen für den Erhalt der Polizeiwache und des Landeskriminalamtes in Eberswalde. Dazu haben sich die Vorsitzenden der Ortsvereine Eberswalde und Finow, Daniel Kurth und Ringo Wrase, sowie der Vorsitzende der SPD-Stadtfraktion, Hardy Lux, am 06. Juli 2010 mit einem gemeinsamen Brief an Innenminister Rainer Speer gewandt. Darin erklärten sie übereinstimmend, dass sowohl die 24-stündig besetzte Polizeiwache als auch der zentrale Standort des Landeskriminalamtes in Eberswalde erhalten bleiben müssen.
"Eberswalde ist die fünftgrößte Stadt Brandenburgs und erfüllt als regionaler Wachstumskern im Nordosten wesentliche Umlandfunktionen – weit in die Peripherie ausstrahlend. Die Schließung der Polizeiwache in den Nachtstunden wäre ein fatales Signal für das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung und wahrscheinlich mit einem neuerlichen Erstarken der organisierten Kriminalität und des Rechtsextremismus verbunden. Dies würde die positive Entwicklung der Stadt maßgeblich konterkarieren.
Die Auflösung oder teilweise Verlagerung wesentlicher Organisationseinheiten des Landeskriminalamtes wäre der Anfang vom Ende des vor wenigen Jahren neu errichteten Behördenzentrums" teilte Daniel Kurth im Schreiben an den Innenminister mit.
Die SPD wird die kommenden Wochen nutzen, um den von der Expertenkommission am 07.07.2010 vorgelegten Bericht mit Befürwortern und Kritikern zu diskutieren und eine verträgliche Lösung für die Region zu erarbeiten. Auf Einladung der Eberswalder SPD kommt Innenminister Rainer Speer Mitte September nach Eberswalde, um in einer Gesprächsrunde die neue Polizeistruktur und den Reformprozess vorzustellen und Folgen für die Region zu erörtern.
Veröffentlicht am 07.07.2010
Potsdam. Seit Beginn des Monats können sich die Kreise und kreisfreien Städte in Brandenburg um Gelder aus dem Förderprogramm "Arbeit für Brandenburg" (AfB) bewerben. Bis zu 6.500 Erwerbslose sollen damit bis Ende 2014 einen Job beginnen können.
Das Land Brandenburg stellt für das neue Förderprogramm 40 Millionen Euro zur Verfügung. Für jedes Beschäftigungsverhältnis bezuschusst das Land die Kommunen oder Träger mit monatlich 250 Euro. Arbeitgeber können Kommunen, aber auch Verbände, Vereine und Arbeitsfördergesellschaften sein. Für 2010 sind 1.200 Stellen vorgesehen.
Die Jobs sind auf zwei Jahre ausgelegt, bei einem Übergang in die Rente in Ausnahmefällen auch auf drei Jahre. Der Stundenlohn liegt bei mindestens 7,50 Euro.
Veröffentlicht von SPD Barnim am 01.07.2010
Auf ihrem Landesparteitag in Velten haben die Brandenburger SPD-Delegierten Matthias Platzeck mit überwältigender Mehrheit in seinem Amt als SPD-Landesvorsitzenden bestätigt. 94 Prozent der Delegierten-Stimmen entfielen auf Platzeck, der seit 2000 der Brandenburger SPD vorsteht.
Zuvor hatten der SPD-Ehrenvorsitzende Manfred Stolpe und Matthias Platzeck zu den Delegierten gesprochen und auf die Aufbauleistungen der Brandenburgerinnen und Brandenburger seit 1990 herausgestellt. Dabei war die SPD immer an der Seite derer, die sich für unser Land und die Menschen eingesetzt haben.
„Vor uns liegen die nächsten zwei Jahrzehnte. Sie werden neue Chancen und Möglichkeiten bringen. Einfacher wird es nicht, das wissen wir schon jetzt. Aber nach 20 Jahren ist Brandenburg ein modernes, ein intaktes und gefestigtes Land“, rief Platzeck den Delegierten zu. Mit einer auch selbstkritischen Bewertung der vergangenen Jahre, aber vor allem nach vorne zielenden Politk befasst sich der beschlossene Leitantrag "Gemeinsinn und Fortschritt: Brandenburg nach 20 Jahren".
Veröffentlicht von SPD Barnim am 12.06.2010
Veröffentlicht am 05.06.2010
Eberswalde. Die neonazistische Kameradschaft Märkisch Oder Barnim (KMOB) hat für Samstag, den 5. Juni 2010 einen Aufmarsch in Eberswalde angekündigt und diesen um 12.00 Uhr am Bahnhof angemeldet. Die KMOB will "Gegen linke Gewalt" demonstrieren. Ausgerechnet in Eberswalde, wo bereits zwei Menschen, Amadeu Antonio und Falko Lüdke, von Neonazis umgebracht wurden.
Ab 10.00 Uhr findet ein Willkommensfest und eine Kundgebung für alle Gäste und Besucher der Stadt statt, die Eberswalde als Standort der Nachhaltigkeit und der kulturellen Vielfalt besuchen möchten und keine Nazi-Propaganda betreiben wollen. Zeitgleich findet in der Innenstadt das Campus fest der Hochschule für nachhaltige Entwicklung und das Stadtfest FinE statt. Politikerinnen und Politiker aus der Stadt und Region werden sich an den Kundgebungen beteiligen.
Kundgebung A: 10.00 Uhr Bahnhofsvorplatz (Bühne mit Kulturprogramm)
Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit und die Hochschule für nachhaltige Entwicklung (HNEE)
Kundgebung B: 10.00 Uhr Zufahrtsstraße zum Busbahnhof (am Bahnhof)
Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit und das Jugendbündnis „Für ein tolerantes Eberswalde“ (F.E.T.E.)
http://brandenburg-nazifrei.de/content/kurzer-aktionsleitfaden-für-eberswalde
Veröffentlicht von SPD Barnim am 03.06.2010
Kommunalpolitik SPD-Stadtfraktion verleiht Preis für besonderes Engagement 
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